Dienstag 10.02.09, 15:00 Uhr

Stabstelle Sozialplanung vor der Auflösung?


Nach Informationen der Linksfraktion wird derzeit in der Stadtverwaltung „an der Auflösung der Stabsstelle Sozialplanung gearbeitet“. Die Stabsstelle hatte im vergangenen Jahr einen sehr detaillierten Sozialbericht vorgelegt, der auch überregional auf sehr großes Interesse stieß. Da dieser Bericht auf der Webseite der Stadt nur sehr unkomfortabel zu finden und schlecht downloadbar war, hatte bo-alternativ.de ihn auch auf seiner Seite zur Verfügung gestellt. statistik-aus-4-08.gifEr wurde im Jahr 2008 mehr als 10.000 Mal abgerufen, allein im April 08 verzeichnet die Webstatistik (Ausriss) 3.439 Zugriffe. Dies unterstreicht das beeindruckende Interesse an der Arbeit der Stabsstelle. Mit einem Dringlichkeitsantrag zur morgigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses will die Linksfraktion nun verhindern, dass die Stelle aufgelöst wird. In der Begründung heißt es: „Die Stabsstelle hat aus Sicht der Linken mit dem Sozial- und dem Gesundheitsbericht hervorragende Arbeit geleistet und wichtige Grundlagen für die KommunalvertreterInnen geschaffen. Bereits in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 6. November 2008 hatte die CDU beantragt, die wesentlichen Aufgaben der Stabsstelle in die Fachämter zu überführen. Dieser Antrag wurde im Ausschuss abgelehnt. Aus unserer Sicht zu recht. Es ist zu befürchten, dass die mühsam und kompetent aufgebauten Strukturen zur Sozial- und Gesundheitsberichterstattung bei einer Auflösung der Stabsstelle verloren gehen bzw. die Arbeit nicht in der bisherigen Qualität fortgeführt werden kann.“