Dienstag 02.09.08, 11:00 Uhr
Neuer Anlauf der Linksfraktion für ein Sozialtarif bei Stadtwerken

Energiebezug sozial gestalten


Die Linksfraktion in Rat schreibt: »Der DGB fordert ihn, die Wohlfahrtsverbände haben dafür votiert, der Bundesumweltminister und auch der Vorsitzende der Bochumer CDU-Fraktion haben bereits einen Sozialtarif für den Energiebezug gefordert. Vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise besteht hier dringender Handlungsbedarf. Die Regelsätze für Hartz IV und auch die Einkommen gerade von GeringverdienerInnen haben eine solche Steigerung nämlich nicht mitgemacht. Die Linke unternimmt einen erneuten Anlauf zur Einführung eines Sozialtarifs bei den Bochumer Stadtwerken. Frühzeitig stellt daher Die Linke für die Ratssitzung im Oktober einen Antrag mit dem Titel „Energiebezug sozial gestalten“. Sie hofft, dass die Zeit bis dahin reicht, die anderen Ratsparteien diesmal von ihrem Anliegen zu überzeugen. Dazu erklärt Uwe Vorberg von der Linksfraktion: „Wir wollen den Stadtwerken einen Prüfauftrag erteilen, in wie weit die Einführung eines Sozialtarifes für den Bezug von Strom und Gas möglich ist. Hier gibt es die verschiedensten Modelle, die auch schon von Vattenfall oder E.ON angeboten werden. Und weil wir natürlich auch für einen sparsamen Umgang mit Energie sind, fordern wir die Verwaltung auf zu prüfen, in wie weit es möglich ist, den Kauf von energiesparenden Geräten direkt oder indirekt zu subventionieren. Hier kann ich mir gut eine Kooperation mit örtlichen Elektogroßhändlern vorstellen. Wir haben in unserem Antrag noch weitere Punkte aufgelistet, die verhindern sollen, dass in Bochum Menschen in kalten und dunkeln Wohnungen sitzen müssen. So z.B. die Einrichtung von Bargeldeinzahlungsautomaten bei den Stadtwerken für säumige KundInnen. Und wir stellen den Antrag schon jetzt, damit die anderen Ratsfraktionen genügend Gelegenheit haben, sich mit unseren Vorschlägen auseinander zu setzen. Wir wollen nicht, dass unser Antrag wie zu Beginn dieses Jahres abgelehnt wird. Alle reden von Sozialtarifen, wir wollen, dass sie Wirklichkeit werden. Nicht nur bei großen privaten Anbietern, sondern auch bei den Stadtwerken Bochum.“«