Frau
Oberbürgermeisterin
Dr. Ottilie Scholz Bochum

Bürgeranfrage

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die folgende Bürgeranfrage bitten wir in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Bochum zu beantworten.

Am 11.11.2007 veranstaltete das Schauspielhaus Bochum unter dem Thema “´s ist leider Krieg und ich begehre, nicht schuld daran zu sein“ eine Lesung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und des Theaterregisseurs Jürgen Flimm. Dabei protestierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf Initiative des Bochumer Friedensplenums öffentlich angekündigt gegen die Bereitschaft des Schauspielhauses, dem Bundestagspräsidenten, einem führenden Exponenten deutscher und europäischer Hochrüstung, die Bühne zu öffnen für, wie es hieß, “ein Trugspiel von Schuld und Gewissen“. Nach einer Protestmanifestation, die vor Beginn der Lesung für wenige Minuten vor der Bühne der Kammerspiele stattfand, verlief die Veranstaltung ohne Störung, wie es das Friedensplenum der Theaterleitung angekündigt hatte. Gleichwohl kam es vor und während der Veranstaltung im Foyer und im Saal zu einem massiven Einsatz von Polizei und offenbar privaten Sicherungskräften, die u.a. vorzuschreiben versuchten, in welcher Bekleidung der Saal zu betreten sei, und in Pausen zwischen den einzelnen Lesungsbeiträgen normalste Kommunikation zwischen Zuschauerinnen und Zuschauern mit der Drohung des Saalverweises zu unterbinden suchten.

Wir fragen deshalb:
1.) Wie viele Polizei- und Sicherungskräfte waren in den Kammerspielen und seiner näheren Umgebung wegen der Veranstaltung im Einsatz?
2.) Wer hatte sie angefordert? Wer trug die Verantwortung für die Maßnahme? Hatte die Leitung des Schauspielhauses Einfluss auf den Einsatz? Wann wurde sie über den Einsatz und sein Ausmaß informiert?
3.) Sind dem Schauspielhaus oder der Stadt durch den Einsatz Kosten entstanden, falls ja, in welcher Höhe? Wer sonst muss den Einsatz bezahlen?
4.) War der Einsatz angemessen und verhältnismäßig? Auf welche Weise wird in Zukunft sicher gestellt, dass das Schauspielhaus Bochum gerade auch bei politischen Veranstaltungen ein Ort freier geistiger Auseinandersetzung bleibt ohne Einschüchterung durch Polizei und Sicherungskräfte?

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag des Bochumer Friedensplenums

Annemarie Grajetzky
Ralf Feldmann
Sigrid Schößler
Wolfgang Dominik