Samstag 22.09.07, 20:00 Uhr

Die Kommune ist gefordert


Anlässlich des Weltkindertages hat Die Linke Bochum auf ihrer  Mitgliederversammlung  eine Resolution zum Thema Kinderarmut beschlossen, in der es u.a. heißt: „Insbesondere fordern wir, für Kinderbekleidung und Schulbedarf unverzüglich wieder einmalige Beihilfen zu zahlen, die Bundesländer und die Kommunen zum Ausbau der Ganztagsbetreuung in allen Altersgruppen zu verpflichten und sie dabei finanziell zu unterstützen. Jetzt muss auch vor Ort gehandelt werden. Die Kommune muss sicherstellen, dass Bedürftige einen Rechtsanspruch auf kostenloses Schulmaterial, kostenlose Schülerbeförderung und kostenloses Schulessen erhalten. Hartz-IV-BezierherInnen und GeringverdienerInnen sollen ihre Kosten zurück erstattet bekommen, wenn Sie für ihre Kinder für die Schule einen Ranzen, einen Atlas oder etwa einen Taschenrechner kaufen müssen.
Mit leerem Magen lernt sich’s schlecht: Mahlzeiten an Ganztagsschulen müssen für Kinder von Hartz-IV-BezieherInnen und GeringverdienerInnen kostenlos sein. Wir nehmen die Verantwortlichen hier in Bochum in die Pflicht. Sie müssen mehr tun gegen den Skandal der Kinderarmut in einem reichen Land. Die Beschlüsse des Rates halten wir nicht für ausreichend.“ Im Wortlaut