Pressemitteilung des Fachschaftsrates Theaterwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum vom 4.5.2007
Freitag 04.05.07, 14:30 Uhr
STREIT UM GEBÜHRENBEFREIUNG

KANZLER DER RUHR-UNIVERSITÄT ZEIGT SICH NICHT KOMPROMISSBEREIT


Im Streit um die Gebührenbefreiung der gewählten Mitglieder des Fachschaftsrats Theaterwissenschaft (FR TW) an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) scheint auch weiterhin keine Lösung in Sicht. In einem gemeinsamen Gespräch von Vertretern des FR TW mit Angehörigen der Universitätsverwaltung am vergangenen Mittwoch lehnte der Kanzler der RUB, Gerhard Möller, jegliche Kompromissvorschläge seitens des FR TW ab und erklärte sich kategorisch nicht verhandlungsbereit. Der Kanzler bleibt somit bei seinem so genannten Angebot, lediglich den Vorstand des FR TW zu befreien, die Zahlungsforderung an die übrigen aktiven Mitglieder aber rigoros durchzusetzen. Möller widerspricht damit nach wie vor der Gebührensatzung seiner eigenen Universität, in die keine Befreiungsgrenze für gewählte Fachschaftsratsmitglieder aufgenommen wurde. Dieser Vorschlag kann insofern nur als willkürlich bezeichnet werden und wird vom FR TW abgelehnt.
Vertreter des FR TW äußerten sich besorgt über die mangelnde Kompromissbereitschaft der Universitätsverwaltung. „Diese Universität arbeitet offensichtlich nicht mit ihren Studierenden, sondern gegen sie. Wir sind mehr als einen Schritt auf die Verwaltung zugegangen und wurden wieder eiskalt abgewiesen. Dies scheint mehr als bezeichnend für die Haltung des Kanzlers gegenüber seinen Studierenden. Der demokratische Dialog an der RUB ist grundsätzlich gefährdet.“, so Gregor Runge vom FR TW. Zuvor hatte Möller es unter anderem abgelehnt, die rückwirkend gelöschten Befreiungsanträge zunächst zu reaktivieren, um sich nach dem laufenden Semester über die geleistete Arbeit der aktiven Fachschaftsratsmitglieder informieren zu lassen. „Dann hätte Möller sehen können, dass er mit seinen Missbrauchsvorwürfen Unrecht hat und wir hätten uns auf Basis gesicherter Informationen zu einem vernünftigen Gespräch zusammensetzen können.“ so Runge weiter.
UNIVERSITÄTSVERWALTUNG PROVOZIERT GERICHTLICHE AUSEINANDERSEZUNG
Entgegen der Bestrebung des FR TW, den Gebührenstreit mit der Verwaltung außergerichtlich beizulegen, wurde in dem Gespräch deutlich, dass die Verantwortlichen der RUB einen Rechtsstreit keineswegs scheuen. So erwähnte Möller mehrfach, dass die RUB gut auf den Gang vor das Verwaltungsgericht vorbereitet sei. Diese Äußerung kann nur als neuerliche Provokation gegenüber dem FR TW bezeichnet werden. „Die Universitätsverwaltung scheint kein Problem damit zu haben, die Situation weiter eskalieren zu lassen. Leiten wir kein Gerichtsverfahren ein, müssen wir entweder auf unser Recht verzichten oder werden zwangsexmatrikuliert. Die Verwaltung will uns aushungern und hat keinerlei Skrupel, diese Taktik bis ins Letzte durchzuziehen.“ befürchtet Kathrin Ebmeier, Mitglied im Fachschaftsrat. Der FR TW prüft nun das weitere Vorgehen und wird dabei nach wie vor versuchen, ein Gerichtsverfahren zu vermeiden.