Die Linke Liste an der Ruhr-Uni schreibt über die Verhandlungen zur Bildung eines neuen AStA: »Schon während den Wahlen zum Studierendenparlament im Januar ist deutlich geworden, dass die Hochschulgruppen Linke Liste, alternative liste, Grüne Hochschulgruppe und die Liste Schöner Wohnen in Bochum trotz unterschiedlicher Schwerpunktsetzungen in zentralen Fragen gemeinsame Ziele verfolgen. Folgerichtig haben die vier Listen nach den Wahlen gemeinsam das Konzeptpapier “Für einen linken Bündnis-AStA” ausgearbeitet. Das Papier ist in unseren Augen nach wie vor ein guter und belastbarer inhaltlicher Kompromiss zur Bildung eines AStAs unter Beteiligung der vier linken Hochschulgruppen an der Ruhr-Uni.
Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament haben die vier Listen Sondierungsgespräche mit der Juso-Hochschulgruppe “Rubrosen” aufgenommen – obwohl die Rubrosen schon im Wahlkampf mit wahrheitswidrigen und aggressiven Aussagen Ressentiments gegen aktive Studierende und gegen linke Politik geschürt haben. Trotz diesen massiven inhaltlichen Bedenken haben sich die vier Listen mehrere Male mit den Rubrosen getroffen, um die Grundlage für einen gemeinsamen Bündnis-AStA zu schaffen.
Bereits am 28. März wurden die Sondierungsgespräche ausgesetzt, weil die Rubrosen sich nicht öffentlich von ihrem hetzerischen und in Teilen auf Unwahrheiten beruhenden Wahlkampf distanziert haben. Ein solches Umdenken und eine öffentliche Entschuldigung bei den durch den Wahlkampf Geschädigten wäre nach Meinung der alternativen liste und der Linken Liste eine Grundvoraussetzung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gewesen. Stattdessen folgten von Seiten der Rubrosen neue Anschuldigungen und Falschbehauptungen sowie unerfüllbare Forderungen.
Insbesondere der undemokratische Versuch der Rubrosen, im Geheimen und parallel zu den laufenden Sondierungsgesprächen mehrere Parlamentarier der Linken Liste abzuwerben sowie der für die Rubrosen nicht verhandelbare Anspruch, trotz der eigenen politischen Fehltritte unbedingt den AStA-Vorsitz stellen zu wollen, hat zum Scheitern der Bemühungen um einen Bündnis-AStA unter Einschluss der Rubrosen geführt. Für die Linke Liste ist es undenkbar, dass ausgerechnet jene Personen, die für einen hetzerischen und in großen Teilen wahrheitswidrigen Wahlkampf verantwortlich sind, in Zukunft die Bochumer Studierendenschaft nach außen repräsentieren sollen.
Die Linke Liste sieht sich weiter in der Verantwortung, gemeinsam mit der alternativen liste, der Grünen Hochschulgruppe und der Liste Schöner Wohnen in Bochum eine stabile und funktionierende Studierendenvertretung auf der inhaltlichen Grundlage des gemeinsamen Positionspapiers zu bilden. Gemeinsam mit den drei befreundeten Listen wollen wir in den kommenden Tagen beraten, wie es weiter geht.«
Dienstag 10.04.07, 22:00 Uhr
Linke Liste: Sondierungsgespräche mit den Rubrosen gescheitert