Donnerstag 23.11.06, 22:00 Uhr
Internationales Aktionsbündnis bereitet Demo in Dortmund vor:
Am Sonntag, dem 28. 11., trifft sich um 12.00 Uhr das „Internationale Aktionsbündnis“ im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31. Schwerpunkt der Arbeit ist z.Z. die Vorbereitung einer Demonstration am 9.12. um 13.00 Uhr am Nordmarkt in Dortmund. Worum es geht, steht im Aufruf der Demo: »Am 14.04.2006 wurde der 23-jährige Kongolese Dominique Kouamadio von einem Polizisten in Dortmund erschossen. Ein Kioskbesitzer hatte die Polizei benachrichtigt, weil Dominique mit einem Messer vor seinem Kioskfenster stand. Als der erste Funkstreifenwagen besetzt mit drei Beamten eintraf, war die Situation nach deren eigenen Angaben nicht bedrohlich. Aus bisher ungeklärten Gründen eskalierte die Situation, ein Polizist tötete Dominique mit zwei schnell hintereinander abgegebenen Schüssen, die ihn ins Bein und ins Herz trafen. Das gegen den Todesschützen eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde von der Dortmunder Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Notwehr eingestellt. Notwehr? Obwohl nach übereinstimmenden Aussagen aller ZeugInnen der Abstand zwischen dem Todesschützen und Dominique mehrere Meter betrug!
Dominiques Schwester hat Anwälte beauftragt, gegen die Einstellung des Verfahrens Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft einzulegen und forderte gemeinsam mit ihnen auf einer Pressekonferenz am 10.10.2006 die sofortige Anklageerhebung wegen “eines vorsätzlichen Tötungsdeliktsâ€. mehr…
Donnerstag 23.11.06, 18:29 Uhr
Von Rostock lernen...
Der „Thor Steinar“-Laden in der Rostocker Nobel-Galerie „Rostocker Hof“ musste jetzt kein Jahr nach seiner Eröffnung wieder schließen. In Rostock hatte es ähnlich wie in Bochum (Goaliat) beachtlichen Widerstand gegen den Nazi-Laden gegeben. Unterschriften wurden gesammelt und in einer Kampagne über den Zusammenhang von „Thor Steinar“ – Bekleidung und Nazi-Aktivitäten aufgeklärt. Näheres ist auf der Web-Seite von Christine Lehnert, SAV-Mitglied in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zu finden.
Donnerstag 23.11.06, 17:16 Uhr
Der derzeitige Bochumer Kulturdezernent, Küppers, geht wie erwartet zum 1. Juli 2007 nach München. Die Vollversammlung des Münchener Stadtrats hat sich in geheimer Wahl mit 47 von 76 gültigen Stimmen für ihn entschieden. Er ist damit innerhalb von wenigen Monaten der dritte Dezernent, der den Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum verlässt.
Donnerstag 23.11.06, 16:52 Uhr
Die Soziale Liste schreibt: »Der von Frau Schomburg in nebulöser Weise vorgetragene mündliche Bericht in der Sitzung des Sozialausschusses am 22. 11. 2006 brachte für die Soziale Liste Bochum keine Klarheit in die umstrittene Praxis der Heizkostenregelung für ALG II- Empfänger. Im Gegenteil: Solange die ARGE die verschickten anderslautenden Briefe nicht zurückzieht und korrigiert, widerspricht die Soziale Liste Bochum energisch der Feststellung von Susanne Schomburg, Geschäftsführerin der ARGE Bochum, ihre Behörde würde keine Pauschalierung bei den Heizkosten vornehmen oder anstreben.
Zur nächsten Ratssitzung wird die Soziale Liste deshalb erneut eine Anfrage stellen. Die Leiterin der ARGE Bochum neigt offensichtlich zu einer juristischen Auseinandersetzung. Dabei wäre mehr sozialpolitischer Sachverstand hier angebracht, der der gelernten Juristin offenbar fehlt.« mehr…
Donnerstag 23.11.06, 13:02 Uhr
Montag, 27. November, 16:00 Uhr, Freie Uni Bochum
Die bundesweiten studentischen Proteste haben die Einführung von allgemeinen Studiengebühren bisher nur aufhalten, nicht verhindert. In fünf Bundesländern sollen zum Sommersemester 2007 erstmals seit 35 Jahren wieder Gebühren von allen ab dem ersten Semester erhoben werden. Dennoch finden sich die Betroffenen noch längst nicht damit ab: An vielen Hochschulen haben studentische Vollversammlungen bereits den Studiengebührenboykott beschlossen. Auch Landesvertretungen wie die LandesAStenKonferenz (LAK) Baden-Württemberg und die LAK Niedersachsen unterstützen den Boykott. Rund 100 aktive Studierende aus ASten und Basisgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich vom 17.-19. November im Rahmen der bundesweiten Boykottbewegung in Hannover getroffen. Dort haben sie ihre Aktivitäten zum Boykott koordiniert und Erfahrungen ausgetauscht.
Das Konzept des Boykotts ist überall gleich. Die Studierenden überweisen ihre Studiengebühren auf ein notariell verwaltetes Treuhandkonto der Studierendenschaft. Nur wenn mehr als eine vorher festgelegte Mindestbeteiligung erreicht wird, wird das Geld einbehalten und nicht an die Hochschule überwiesen. Eine so große Zahl von Studierenden kann von den Hochschulen nicht exmatrikuliert werden, es muss eine politische Lösung gefunden werden. Hat der Boykott Erfolg, bekommen die Studierenden ihre 500 Euro zurück. mehr…
Donnerstag 23.11.06, 10:00 Uhr
Gegen „Goaliat“formiert sich Widerstand
Gegen das Bekleidungsgeschäft Goaliat, das seit Oktober auf der Oskar-Hoffmannstraße vornehmlich Bekleidung der Marke „Thor Steinar“ verkauft, formiert sich Widerstand. Der Berliner Bekleidungsfirma wird vorgeworfen, vornehmlich das rechte Klientel zu bedienen. So waren unter anderem wegen eines Runen-Logos der Firma diverse Gerichtsverfahren anhängig.
Anfang der Woche haben sich Nachbarn, Politiker unterschiedlicher Parteien und Interessierte getroffen, um ihren Unmut über das neue Geschäft in ihrem Stadtteil zu äußern. Dabei wurden auch erste Aktionen besprochen. Bereits gedruckt sind 3000 Flugblätter, die über die Hintergründe der umstrittenen Bekleidungsfirma aufklären sollen. Geplant sind weitere Aktionen, bei denen auch das Schauspielhaus sein Interesse zum Mittun geäußert hat.
Deutlich äußert sich der Kreisverband der Bochumer Grünen, deren Vertreter ebenfalls bei dem Treffen dabei waren. „Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, Flagge zu zeigen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus.“ Die Grünen wollen alle politischen und rechtlichen Mittel ausschöpfen, um den „Rechtsextremen deutlichen zu machen, dass sie unerwünscht sind“. mike