Sonntag 22.10.06, 10:03 Uhr
Nach der Demo ist vor der Demo
Dienstag, 24.10., 17.00 Uhr, Gewerkschaftssaal der IG Metall Bochum, Alleestraße 80

Hartz4: Einkommen zum Auskommen – Zum Leben zu wenig…


„Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum,“ plädieren der DGB-Bochum, der AK Erwerbslose der IG Metall und die Arbeitsloseninitiative Werkschlag in ihrer Einladung für Dienstag. Monika Ludwig (Kreisvorstandsvorsitzende des DGB) erklärt: „Schon jetzt reichen 345 Euro plus Miete nicht zum Leben, weder beim ALG II noch bei der Grundsicherung im Alter. Aus haushaltspolitischen Gründen wurden die gestiegenen Lebenshaltungskosten bei der Anpassung der Regelsätze nicht berücksichtigt. Gleich mehrfach sind Kollegen von Auswirkungen betroffen, die sie nicht selbst beeinflussen können. Nicht nur die Energiepreise und die bereits jetzt erhöhten Preise durch die Mehrwertsteuererhöhung schmälern die Haushaltskasse. Der Nahverkehr hat bereits ein zweites Mal im Jahr die Preise erhöht. Wir freuen uns, Euch zahlreich zu begrüßen.“ Und weiter: „Nach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind der künftig gültige Regelsatz und damit insbesondere die Höhe der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II sozial nicht gerecht, da sie das notwendige Existenzminimum in Deutschland bereits deutlich unterschreiten. Zwingend notwendig ist eine öffentliche Debatte über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe… Ein Existenzminimum, das diese Bezeichnung verdient, muss deutlich darüber liegen. Nach dem letzten Armuts- und Reichtumsbericht liegt die Armutsgrenze bei 938 Euro.“ Näheres