Ein Dutzend Nazis (Foto) war heute dem Aufruf der NPD gefolgt und demonstrierte auf dem Husemannplatz mit Tapeziertisch und Transparent gegen Israel und die USA. Mehr als 50 Menschen umstellten das Nazi-Häuflein. Ein großes Polizeiaufgebot füllte den Husemannplatz. Die Nazis konnten weder Flugblätter verteilen noch in Kontakt mit den PassantInnen kommen. Die Polizei verhielt sich zivilisiert. Es kam zu keinen ernsthaften Zwischenfällen. Am Donnerstag, 10.8., wollen die Nazis erneut um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz versuchen, eine Kundgebung durchzuführen.

Seit 23 Jahre gibt es das Wohnprojekt Gerthe in der Gewerkenstr. 12. Die Einladung zur Geburtstagsfeier verspricht: „Das wollen wir am 12.08. ausgelassen bis zum nächsten Morgen feiern mit euch und euren FreundInnen einen Tag und eine Nacht voller Saus und Braus mit Blumen und Girlanden, Sonne und Sternen, Frauen, Männern, Kindern, Hunden und Katzen… Wir bieten euch Raum für die wildeste Tänze, den größten Durst und den heftigsten Hunger. Es gibt Live Musik und Shows der verschiedensten Art. Für Kinderspaß ist gesorgt, mitzubringen sind guteLaune, viele Freunde und ein freundliches Gesicht. Wir freuen uns auf euch!“

Auch wenn die Nazis auf ihren lokalen Webseiten nicht dafür werben, ist davon auszugehen, dass sie am heutigen Dienstag um 17.00 Uhr versuchen werden, am Husemann-Platz eine Kundgebung gegen den Krieg im Libanon durchzuführen.

Die NPD hat für Dienstag, 8.8. und Donnerstag, 10.8. um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz Kundgebungen gegen den Krieg im Libanon angekündigt.

Auch in Bochum hat sich nun ein Bündnis zur Unterstützung der Volksinitiative gegen den Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) NRW gegründet. Das lokale Bündnis möchte die Kampagne zur Volksinitiative mit „Infoständen, Veranstaltungen und ungewöhnlichen Aktionsformen unterstützen“. Beteiligt sind: Mieterverein, DGB, Bündnis’90 / Die Grünen, VdK, Bahnhof Langendreer, Linkspartei, Sozialforum, WASG und ver.di. Die Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ richtet sich gegen den von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Verkauf der LEG. (Siehe Meldung v. 22.7.06) Anlass der Volksinitiative ist die Koalitionsvereinbarung der CDU/FDP-Landesregierung, die Wohnungen der LEG zu verkaufen und die Kündigungssperrfrist abzuschaffen. Es geht um die zu erwartenden Auswirkungen der erklärten Politik „Privat vor Staat“ – auf den Wohnungsmarkt sowie um die Beschäftigungsverhältnisse in den Wohnungsgesellschaften und in den lokalen Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen. Der Verkauf der LEG-Wohnung an einen internationalen Immobilienfond, der erheblich mehr Gewinne sehen will als traditionelle Wohnungsunternehmen birgt einige Probleme. Die Folgen wären u.a. Mieterhöhungen, Druck zum Kauf der eigenen Wohnungen, schlechter Service durch den Abbau von Angestellten. Die Deutsche Annington hat heute erneut ihr Interesse bekräftig, die LEG-Wohnungen zu kaufen.

Das Bochumer Friedensplenum fordert aus Anlass des 61. Jahrestages der Atom-Bombardierung Hiroshimas den sofortigen Abzug aller Atomsprengköpfe aus Deutschland. Nur gut 100 km von Bochum entfernt lagern in Büchel in der Eifel immer noch amerikanischen Atomwaffen. Das Friedensplenum erinnert auch daran, dass die Bundesrepublik gegen den Geist des Nichtverbreitungsvertrages von Atomwaffen in Garching bei München einen Forschungsreaktor mit hoch angereichertem und damit waffenfähigem Uran in Betrieb genommen hat.
In Artikel 2 des Nichtverbreitungsvertrages verpflichteten sich die Staaten, die nicht im Besitz der Atomwaffen sind, weder Kernwaffen noch sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber anzunehmen.
Ferner haben sich die fünf damaligen Besitzerstaaten, gleichzeitig auch die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in Artikel 6 verpflichtet, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung.
Das Friedensplenum erklärt dazu: „Dieser Verpflichtung sind die Atommächte nie ernsthaft nachgekommen. Dies ist ein Grund, warum sie weitere Länder nicht glaubhaft zur Einhaltung des Vertrages zwingen können.“

Mehrere FunktionsträgerInnen der MLPD und der Sprecher der Sozialen Liste, Jürgen Bargmann rufen dazu auf, am Samstag, 5.8., „gegen den verbrecherischen Krieg im Libanon und Palästina zu protestieren.“ Wörtlich heißt es: „Insbesondere verurteilen wir die Leiden der Zivilbevölkerung und die Täter – die israelische Regierung. Sie tut dies mit Unterstützung der USA, die mit Bushs ‚New War‘ ihre egoistischen Interessen verfolgen. Und so eine Politik unterstützt die Bundesregierung auch noch! Es ist an der Zeit, Buhs Weltherrschaftsplänen Widerstand zu leisten. Wir sehen uns als Teil der weltweiten Friedensbewegung, nicht an der Seite der Regierungen, sondern der Völker.“ Das Bochumer Friedensplenum ruft nicht zu dieser Demonstration auf, sondern bezieht eine differenziertere Position zum Krieg im Nahen Osten. Die Haltung des Friedensplenums: „Wer in der Friedensbewegung ernstgenommen werden will, darf auch zu den Verbrechen der SelbstmordattentäterInnen und der Hisbollah nicht schweigen.“

Radio El Zpote präsentiert und schreibt zu diesem Konzert: „Dass die Ska-Szene wie eh und je brodelt, zeigt das seit Jahren andauernde Revival – nicht nur in Südamerika. LA VEL PUERCA aus Montevideo kredenzen seit 1995 als Protagonisten des NEW URUGUAYEN ROCK nun auch in der alten Welt einen anregenden Cocktail aus Upbeat und straightem Rock, einhergehend mit einem Hauch Ballade und verabreicht mit einem kräftigen Schuß Ska und PunkRock. Vielfältig positiv waren die Kritiken über die beeindruckenden Songwriter-Qualitäten Sebastian Teyseras, der seine 7 companeros über einen Reggae-Ska-Punkrock & Swingparcours treibt, der es neben beißender politischer Texte in sich hat. Musikalisch wird das ganze untermalt durch eine feine Bläsersektion. Ihre CD “ De Bichos Y Flores erhielt in Uruguay Platinstatus, ferner haben sie im Austausch hier und dort mit den Ärzten getourt und fehlen fast auf keinem Festival in Südamerika und in Europa. Dass sie eine großartige Live-Band sind hat LA VELA PUERCA verschiedene Male in Bochum bewiesen.“

Die Bochumer Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, der RuhrEcho Verlag, die Soziale Liste und die DKP laden aus Anlass des 50. Jahrestags des KPD-Verbots zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Themen der Veranstaltung sind: „Warum wurde die KPD verboten? Warum wurden aktive Kämpfer für den Frieden und die Völkerverständigung ins Gefängnis geworfen? Ursachen – Hintergründe, Parallelen zu heute? Nach 50 Jahren Gültigkeit fragen wir, ob es nicht an der Zeit ist, das KPD-Verbot und die in seiner Tradition stehenden Angriffe auf demokratische Rechte in Deutschland zu beenden.“ Die Veranstaltung findet am Montag, dem 14. August, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5 statt. Als Zeitzeugen berichten an diesem Abend: Gerd Deumlich, damaliger FDJ- und KPD-Funktionär, der in Krümmede inhaftiert war und Klaus Kunold, der als damaliger FDJ- und KPD-Funktionär mehrmals inhaftiert wurde. Die Einladung.