Die PDS-Fraktion im Stadtrat schreibt zum Thema 1-Euro Jobs im Sozialausschuss: „Im Juni 2005 beantragte die Linke die Mehraufwandsentschädigung von 1,20 € auf 1,50 € zu erhöhen. Das wurde im Ausschuss einstimmig abgelehnt (die Linke.PDS hat kein Stimmrecht). Nach über einem Jahr stellten SPD und Grüne genau den gleichen Antrag und siehe da: Er wurde einstimmig angenommen. Bianca Schmolze von der Linksfraktion freute sich über diese späte Einsicht, während Gabriela Schäfer von der SPD von partieller Amnesie befallen schien: An einen Antrag der Linksfraktion konnte sie sich nicht mehr erinnern.“
Zur Beratung über die Veröffentlichung der Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ im Sozialausschuss schreibt die PDS: „Doch obwohl sie für tausende ALG-II-BezieherInnen ein wichtiges Dokument ist, wurde sie bisher nicht veröffentlicht, nur auf Antrag wurde Akteneinsicht gewährt. Für die Linke.PDS ein Akt mangelnder Transparenz und BürgerInnennähe. Die Linksfraktion hatte dies in einer Anfrage kritisiert. Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses gab die Sozialdezernentin zähneknirschend bekannt, dass die Richtlinie in Kürze nun doch im Internet veröffentlicht wird.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Mittwoch 23.08.06, 14:54 Uhr
PDS-Bericht aus dem Sozialausschuss: