Donnerstag 05.05.16, 17:30 Uhr
Grüne Jugend Bochum:

Grüne Jugend: “Brutaler Polizeieinsatz”

Die Grüne Jugend Bochum schreibt in einer Presseerklärung mit der Überschrift “Lückenlose Aufklärung des brutalen Polizeieinsatzes dringend notwendig”: »Rund um die Proteste am 1.Mai gegen den Naziaufmarsch der NPD in Bochum ist es zu zahlreichen repressiven Maßnahmen der Polizei gekommen. Angefangen von einem circa 8-stündigen Polizei-Kessel von Antifaschist*innen in der Kortumstraße, einem gebrochenen Arm eines Antifaschisten, Reizgaseinsätze der Bundespolizei im (!) Bahnhof (Dieser Kampfstoff ist laut Genfer-Konventionen selbst bei Kriegseinsätzen untersagt.), Panikattacken im Kessel über Berichte von der Polizei erzwungene Entblößungen von Aktivistinnen zur Belustigung der anwesenden männlichen Polizisten in der Gefangenensammelstelle – insgesamt wurden 306 Genoss*innen auf die Wache zur Identitätsfeststellung gebracht. Anzeigen wurden „nur“ 36 gestellt.
Viele der Maßnahmen sollen die Aktivist*innen einschüchtern. Entweder durch physische sowie psychische Gewalt (50 Aktivist*innen wurden verletzt), oder durch lange und kostenintensive Verfahren. Weiterhin kursiert ein Video im Internet, in dem ein*e Polizist*in einen Rauchtopf, welcher zuvor augenscheinlich geworfen worden ist, in Richtung der Demonstrant*innen zurückwirft. Zu hören ist ein „Nicht zurückwerfen!“ seiner*ihrer Kolleg*innen (Hier geht es zum Video). Im Rückblick auf den 1.Mai ergeben sich viele Fragen. Wir zweifeln die Verhältnismäßigkeit dieser polizeilicher Maßnahmen an und kritisieren die brutale Polizeigewalt. Wir fordern seitens des Stadtrats eine angemessene Aufarbeitung im Polizeibeirat. und solidarisieren uns mit den Opfern staatlicher Repressionen!«

 
 
 
 


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