Pro wie Provokation nennt sich eine Splitterpartei, die am morgigen Mittwoch ab 12.30 Uhr mit einem Dutzend Wanderdemonstranten vor dem Sozialen Zentrum aufschlagen will. Vorher demonstriert die Truppe in Dortmund, nachher in Gelsenkirchen. Das Soziale Zentrum hat gestern in seiner Nachbarschaft ein Flugblatt verteilt. Die Überschrift: Einladung zu Kaffee, Kuchen & für einen vielfältigen Stadtteil. Im Text heißt es: „Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, liebe Anwohnerinnen und Anwohner, für Mittwochmittag, den 28.08.2013, hat die rassistische und islamfeindliche Kleinpartei „Pro Deutschland“ eine Kundgebung in der Schmechtingstraße angemeldet. Die Kundgebung soll sich gegen die vielfältige Bevölkerung des Stadtteils sowie gegen das Soziale Zentrum richten. Das Soziale Zentrum ist ein Ort, an dem sich viele Menschen gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft einsetzen. Pro Deutschland sieht in unserem Stadtteil und dem Sozialen Zentrum dagegen einen „dunklen Ort“ .
Wir laden Sie und Euch am Mittwoch, 28. August 2013 ab 12 Uhr ganz herzlich dazu ein, im Sozialen Zentrum Bochum bei Kalt- und Heißgetränken und Kuchen Einblicke in unsere selbstverwalteten Räumlichkeiten zu bekommen. Wir zeigen eine satirische Videoshow über RechtspopulistInnen und Neonazis, bieten Informationen über verschiedenste politische Themen sowie Bücher und Zeitschriften an.
Wer verbirgt sich hinter Pro Deutschland?
Pro Deutschland ist eine rassistische rechte Splitterpartei , die politisch kaum Bedeutung hat. Viele ihrer FunktionärInnen waren lange in der Neonazi -Szene aktiv. Die Partei gründete sich aus ihrer Unterorganisation Pro NRW bzw. Pro Köln. Die Partei und deren FunktionärInnen stehen ständig mit dem Gesetz in Konflikt, so führten verschiedene Staatsanwaltschaften beispielsweise Ermittlungen wegen banden- und erwerbsmäßigem Betrug, Bildung einer kriminellen Vereinigung und anderer schwerwiegender Delikte durch.
Das wahre Gesicht von Pro Deutschland
Für welche widerlichen und menschenverachtenden Positionen Pro Deutschland steht, hat sich nicht zuletzt an ihrem Wahlkampfauftritt in Berlin-Hellersdorf vor einigen Tagen gezeigt. Dort nutzt diese Gruppe den Wahlkampf der Bundestagswahl , um rassistische Hetze gegen Menschen zu führen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten und hoffen in Deutschland eine sichere Zuflucht zu finden. Die meisten Menschen dort fliehen vor den blutigen Kriegen aus Syrien und Afghanistan, die Medien schildern uns jeden Tag den brutalen Alltag in diesen Ländern.
Pro Deutschland provoziert
Gezielte Provokationen sind das zentrale Wahlkampfmittel von Pro Deutschland, ohne das sie in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken würden. So werden beispielsweise gezielt die religiösen Gefühle gläubiger Menschen mit dem strategischen Hintergedanken verletzt, aus deren Reaktionen möglicherweise politisch Profit schlagen zu können.
Im Ruhrgebiet. . .
Auch in Duisburg macht Pro Deutschland Station, dort befeuern sie die Hetze gegen EU- BürgerInnen unter anderem aus Bulgarien und Rumänien. Diese Staatsangehörigen haben wie alle EUBürgerInnen, das Recht sich frei in der Europäischen Union zu bewegen. In Bulgarien und Rumänien ist die Arbeitslosigkeit um ein Drittel höher, als in Deutschland. Die Situation für die meisten der dort lebenden Roma ist noch viel dramatischer, sie sind Opfer von rassistischer Gewalt und werden systematisch vom Arbeitsmarkt verdrängt. Viele Roma, die nach Deutschland kommen um rassistischer Hetze und Arbeitslosigkeit zu entfliehen sehen sich hier ebenfalls wieder einem Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft und auch von Pro Deutschland gegenüber. Pro Deutschland nutzt diesen Rassismus und interessiert sich nicht für die Gründe und Profiteur*innen dieser Armut. Zu den Profiteur*innen gehören beispielsweise deutsche Immobilienunternehmen, die extrem heruntergekommenen Wohnraum zu völlig überzogenen Mieten an die zugewanderten EU- Bürger*innen vermieten. Auch andere große westeuropäische Unternehmen, die Teile des südosteuropäischen Markt übernehmen und dort für Krisen und Arbeitslosigkeit sorgen, machen mit der Armut Gewinne. Wir werden Pro Deutschland die Tour versauen und fordern Sie und Euch auf sich hieran zu beteiligen! Lassen Sie ihre Empörung über diese rassistische Provokationen mit uns gemeinsam heraus! Pro Deutschland wird weder hier in Hamme, noch anderswo Fuß fassen! Wir sind solidarisch mit Allen, die sich Pro Deutschland in den Weg stellen!«