Freitag 24.05.13, 09:29 Uhr
Occupy-Diskussionsveranstaltung mit Erich Eisel

Enteignung und Sozialisierung

Probleme bei der Umsetzung von Grundgesetz und NRW-Verfassung

Am Dienstag, den 28. 5. wird um 19.30 Uhr die Volkshochschul-Reihe der Bochumer occupy-Initiative Alternativen denken – Zukunft gestalten fortgesetzt. „Enteignung und Sozialisierung – Probleme bei der Umsetzung der Regelungen von Grundgesetz und NRW-Verfassung” lautet der Titel eines Vortrages von Rechtsanwalt Erich Eisel. Ort ist der Clubraum der VHS. Die Einladung: »Die Begriffe „Sozialisierung“ und „Enteignung“ sind keine Relikte aus der Mottenkiste des Klassenkampfs, sondern aktuelle Regelungen im Grundgesetz und in der NRW-Verfassung. Es ist auffällig, dass bei den Diskussionen über Schritte gegen die Finanz- und Bankenkrise von Vergesellschaftungen kaum die Rede ist. Der Bochumer Jurist Erich Eisel wird die Voraussetzungen und die Folgen von Sozialisierungen darstellen. Anhand des Entwurfs eines Enteignungsgesetzes sollen die Vor- und Nachteile derartiger Maßnahmen erarbeitet werden; dabei soll auch geklärt werden, wie bei einer Entschädigung zwischen den Interessen der Allgemeinheit und der zu Enteignenden abzuwägen ist. Wie es bei jedem Gesetzentwurf nötig ist, werden aber auch die Alternativen dargestellt, die anstelle einer Enteignung zu einer besseren und gerechteren Kontrolle von „Unternehmen mit besonderer Bedeutung“ führen.
An diesem Dienstag müssen die Träume von einer neuen Gesellschafts- und Weltwirtschaftsordnung, bei der Vergesellschaftungen nur ein Baustein von vielen wären, leider vor der Tür bleiben, weil dies den Rahmen der Veranstaltung sprengen würde. Es wird schon komplex und auch utopisch genug sein, gemeinsam zu erarbeiten, dass gesetzliche Schritte zur Vermögens- und Machtkontrolle bereits auf dem Boden unserer Verfassungen möglich wären.«

 
 
 
 


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