Donnerstag 30.08.12, 20:32 Uhr
Aufruf der Linkspartei zum Antikriegstag:

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!


Die Bochumer Linkspartei schreibt: »In Bochum wird in Gedenken an den deutschen Überfall auf Polen im Jahr 1939 der Antikriegstag begangen. Als Linke  sind wir Teil der Friedensbewegung und beteiligen uns mit einem Infostand an der Veranstaltung des Friedensplenums am Freitag, 31. August ab 15.00 Uhr auf dem Husemannplatz. Amid Rabieh vom Vorstand der Linken in Bochum erklärt dazu: „Unser Schwerpunkt am Infostand wird sein, die Werbung der Bundeswehr an Schulen anzuprangern.
SPD und Grüne haben im Konsens mit der CDU in NRW die Gemeinschaftsschule beerdigt und den Kindern auf Jahrzehnte die Zukunft verbaut. Dafür kann die Bundeswehr ungehindert Werbung im Schulunterricht machen. Einen Antrag der Linken , das von CDU und FDP geschlossene »Kooperationsabkommen« mit der Bundeswehr zu beenden, lehnten SPD und Grüne seinerzeit im Landtag ab.
Außerdem sind Sozialabbau und Krieg zwei Seiten einer Medaille. Die öffentlichen Schulden steigen ins Unvorstellbare, die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer, Sozialleistungen werden abgebaut. Die Einnahmen durch Rüstungsexporte sind nach wie vor gigantisch, die Ausgaben Deutschlands für Rüstung, Bundeswehr und Krieg ebenfalls. Umgerechnet bezahlt die Stadt Bochum über 13 Millionen Euro jährlich für den Afghanistan-Krieg. Das ist doppelt so viel wie die Stadt Bochum bisher jährlich für die Gesundheitsvorsorge ausgibt. Während in Städten und Gemeinden Theater, Bibliotheken, Schwimmbäder, ganze Schulen bis hin zu Krankenhäusern geschlossen werden, fließen Milliarden Euro in die Finanzierung des Afghanistan-Krieges. Wir als Linke sagen: Hier ist eine Umkehr nötig. Jeder Euro und jeder Cent für Kriege sind einer zu viel.
Zur Tradition gehört skandalöserweise inzwischen auch, dass Neofaschisten am 1. September in Dortmund aufmarschieren wollen. Wie bereits in den vergangenen Jahren beteiligen wir uns aktiv an den Protesten, Gegendemonstrationen und Blockaden in Dortmund. Ob die Nazi-Aufmärsche von den Gerichten in diesem Jahr verboten werden, ist noch völlig offen. Daher rufen wir alle Bochumer Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, unabhängig von den Gerichtsurteilen gegen die Nazis auf die Straße zu gehen.
Wir sagen: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“«