Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
es ist schön, dass sich auch heute wieder dem Wetter zum Trotz so viele hier versammelt haben. Nicht nur hier und heute wird an Ostern für den Frieden demonstriert, an vielen Orten in Deutschland wird zu Ostern für den Frieden marschiert. Auf zwei Ostermärsche möchte ich heute gern verweisen: Der Ostermarsch in Jülich steht unter dem Motto „Nie wieder Krieg – nie wieder Atomkraft!“. Die TeilnehmerInnen in Jülich treten ein:
– Für die Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!
– Gegen zivile und militärische Nutzung der Atomkraft!
– Und sie fordern: Westcastoren absagen!
Ich denke, hinter diesen Forderungen stehen wir hier auch.
Und wer erinnert sich nicht an letztes Jahr, wo die Anti-AKW-Bewegung am Ostermontag zum 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl eine Demo in Gronau an der Urananreicherungsanlage vorbereitet hatte und ungewollte Mobilisierung durch die Katastrophe von Fukushima erhielt.
Dort, in Gronau ging es letztes Jahr um die Beendigung der Urananreicherung, den Stopp der Atomtransporte, um das Stilllegen der Atomanlagen und um das Vernichten der Atomwaffen wie es der Aufruf benannte. Wir haben selber an den beiden ersten Tagen des Ostermarsch Rhein Ruhr noch Bustickets für die Fahrt nach Gronau verkauft, um auch dort zum Gelingen beizutragen.
Es braucht weiterhin, auch nach dem Lippenbekenntnis der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie nach wie vor den Druck der Straße. Mitte März, zum ersten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima gab es eine mächtige Demo in Gronau, aber auch in anderen Bundesländern so in Brokdorf, Grundremmingen, Neckarwestheim – um nur einige zu nennen – wurde für den Ausstieg demonstriert.
Warum ist der Widerstand gegen die „zivile“ Nutzung der Kernenergie ein originäres Thema für Friedensbewegte? Sind die Friedensfrage und der Atomausstieg nicht völlig verschiedene Themen die unzulässigerweise miteinander verknüpft werden? NEIN, das ist nicht der Fall! Zivile und militärische Nutzung von Kernenergie sind zwei Seiten der selben Medaille.
Und so ist es auch das Anliegen der Demo in Jülich, darauf hinzuweisen, dass in Jülich neben dem Atomforschungsreaktor eine weitgehend unbekannte Firma ETC an Zentrifugentechnologie forscht und Zentrifugenteile fertigt. (http://www.enritec.com)
Zentrifugen, wir haben das spätestens bei den massiven Vorwürfen, ja Kriegsdrohungen gegen den Iran gelernt, dienen der Anreicherung von radioaktivem Uran auch zum Zweck der militärischen Nutzung. Je höher angereichert das Uran ist, desto waffenfähiger ist es. (Ab einem Anreicherungsgrad von 20% ist es grundsätzlich zwar möglich, damit Kernwaffen zu bestücken, aber eigentlich spricht man erst ab einem Anreicherungsgrad von 85 % von Kernwaffenfähigem Uran.
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
mit der Entscheidung der Bundesregierung, des Bundesrats und des Bundestages vom Sommer letzten Jahres, aus der zivilen Nutzung der Kernenergie auszusteigen und die Laufzeitverlängerung rückgängig zu machen ist ein kleines Zeichen gesetzt, wenn auch nur in Deutschland. Wirklich entschieden ist bislang letztlich noch gar nichts. Dieser Ausstieg muss schnellstmöglich, also nicht mit einer Verzögerung von weiteren 10 Jahren und unumkehrbar erfolgen und so vorbildlich dass sich auch andere Staaten daran orientieren können und wollen.
Nicht nur aus der zivilen sondern auch aus der militärischen Nutzung wollen wir aussteigen. Hier in Deutschland werden noch immer Atomwaffen gelagert. In Büchel, RLP, ca 150 km von hier im Fliegerhorst befinden sich unter US-Aufsicht etwa 20 Atomwaffen mit einer Sprengkraft die einem vielfachen der Bombe von Hiroshima entspricht. Diese müssen abgezogen und vernichtet werden.
Heute findet deshalb auch ein Ostermarsch an diesem Fliegerhorst in Büchel statt. Dieser fordert von der Bundesregierung
– sich für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen einzusetzen und einen verbindlichen Abrüstungsvertrag zu unterstützen,
– einer Modernisierung der in der Bundesrepublik gelagerten US-Atomwaffen nicht zuzustimmen,
– sondern den Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland endlich umzusetzen.
Ich denke, auch diesen Forderungen schließen wir uns gerne an!