Montag 19.07.10, 17:00 Uhr

Faschismus ist ein Verbrechen!

Die DKP Bochum »verurteilt den erneuten Versuch der Kriminalisierung des verantwortlichen Redakteurs der Internet-Plattform „bo-alternativ“ durch die sogenannte Sprungrevision der Bochumer Staatsanwaltschaft.« Weiter heißt es in der Erklärung: »In unseren Augen dient dieser weitere Prozess nur dazu, engagierte Bochumer AntifaschistenInnen einzuschüchtern und sie in ihrem dringend notwendigen Engagement gegen den Neofaschismus zu hindern. Dies ist für uns nicht hinnehmbar. Anstatt Prozesse über einen Cartoon zu führen, sollte sich die Bochumer Staatsanwaltschaft lieber um die unerträgliche Volksverhetzung kümmern, die insbesondere auch durch die NPD-Zentrale in Bochum-Wattenscheid ausgeht. Denn Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen! Wir fordern die sofortige Einstellung des Verfahrens oder Freispruch und rufen alle AntifaschistenInnen auf, am 21.Juli 2010, Solidarität vor und im Amtsgericht Bochum zu zeigen.«

 
 
 
 


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