Der DGB Ruhr Mark schreibt: »In diesen Tagen wird das Hartz-IV-Gesetz 5 Jahre alt. Es wurde im Dezember 2004 auf den Weg gebracht, um die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren und die verschiedenen Systeme der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammen zu fügen. In Bochum hat die ARGE diese Betreuung der Langzeitarbeitslosen übernommen. „Das Ergebnis ist ein Desaster. Die Zahl der Arbeitslosen konnte nicht halbiert werden. Die Zusammenlegung zu ARGE´n ist verfassungsrechtlich gescheitert und eine überzeugende und neue Lösung im Moment nicht in Sicht. Auch die Verbesserung der Lebensbedingung ist für die Betroffenen ist nicht eingetroffen. Die Regelsätze sind nicht bedarfsdeckend. Die Zielsetzung „Fördern und Fordern“ ist in weitem Umfang gescheitert. Dies gilt auch für die Menschen in Bochum und verschärft sich angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise noch,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund.
In einer Bilanz veröffentlichte jetzt die Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit -IAB- . eine Befragung von Arbeitslosengeld II-Beziehern. Dort heißt in einer Zusammenfassung unter anderem in der Rubrik „In aller Kürze“:
• Eine Befragung von Arbeitslosengeld II-Beziehern im Jahr 2007 zeigt, dass der Ausstieg aus dem Leistungsbezug schwer ist.
• Falls er gelingt, wird der Bezug von Grundsicherungsleistungen am häufigsten durch eigene Erwerbstätigkeit oder die eines anderen Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft beendet. Männer nehmen häufiger eine Beschäftigung auf.
• Neben den Übergängen in Erwerbstätigkeit gehen jüngere Personen aus dem Leistungsbezug vor allem in Ausbildung und Studium, Ältere dagegen häufig in Rente.
• Etwa jeder Dritte, der den Ausstieg aus dem Bezug von Arbeitslosengeld in eine Erwerbstätigkeit schafft, nimmt eine unbefristete Vollzeitbeschäftigung auf.
• Die Löhne der Abgänger in Erwerbstätigkeit sind relativ gering. Annähernd jeder Zweite verdient weniger als 7,50 € brutto pro Stunde.
• Etwas mehr als ein Viertel der Personen, die aus dem Grundsicherungsbezug in eine Erwerbstätigkeit wechseln, arbeitet unterhalb seines formalen Qualifikationsniveaus
„Gerade einmal 45% der Betroffenen gehen in Erwerbstätigkeit, mit mehr als 16 Stunden die Woche. Zwei Drittel der betroffenen Menschen müssen sich mit einer befristeten Anstellung begnügen. Rund die Hälfte bekommt nicht einmal den gewerkschaftlich geforderten Mindestlohn und ein erheblicher Teil muss Beschäftigungen unter seiner Qualifikation annehmen“, kommentiert Hermund die Bilanz der Reform.
Für Hermund ein wesentlicher Grund für die Forderung nach einer Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und die dringend notwendige Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 420 €.
„Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre ist es ein Desaster-Geburtstag. Es gibt keinen Grund zur Freude, sondern dringenden Veränderungsbedarf“, so Hermund, „die amtierende Regierung in Berlin setzt dem ganzen noch die Krone auf, wenn sie die anstehenden Erhöhungen des Kindergeldes so organisiert, dass die Hartz-IV-Empfänger auch noch unberücksichtigt bleiben.“«