Freitag 30.10.09, 17:00 Uhr

Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik

Am Donnerstag, den 5.11., um 19.00 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung zum Thema: “Mehr Demokratie wagen? Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik.” In der Ankündigung heißt es: »Aktuell hat die Bochumer Stadtverwaltung einen Vorschlag vorgelegt, mit dem dauerhaft 100 Millionen Euro jährlich “eingespart” werden sollen. Danach werden die Gebühren der Musikschule, der VHS und der Stadtbücherei erhöht, Stadtteilbibliotheken und Lehrschwimmbecken geschlossen, Elternbeiträge für Kitas angehoben, Freizeit- und Bildungseinrichtungen für Jugendliche geschlossen oder stark eingeschränkt und auch die freie Kulturszene ist von erheblichen Kürzungen bedroht.. Der Kinder- und Jugendring schreibt zu recht: “Die soziale Infrastruktur der Stadt ist in ihrer Substanz bedroht.”

Gleichzeitig sollen im Kulturbereich so genannte “Leuchttürme” vom Sparen ausgenommen und sogar die Spielstätte der Bochumer Symphoniker mit rd. 15 Mio € aus dem städtischen Etat neu gebaut werden. Vor diesem Hintergrund wollen wir mit Rainer Bode und Aichard Hoffmann diskutieren, ob Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sinnvolle und erfolgreiche Mittel sein können, um auf kommunale Politik Einfluss zu nehmen.
Rainer Bode ist Vorsitzender der Bürgerinitiative “Keine städtische Finanzierung einer Kultur- und Kongresshalle (Musikhalle)”, die ein Bürgerbegehren gegen die geplante Musikhalle in Münster durchgeführt hat und 2008 mit dem folgenden Bürgerentscheid erfolgreich war.
Aichard Hoffmann ist Mitglied von attac-Bochum und war 2003 beim erfolgreichen Bürgerbegehren gegen das Cross-Border-Leasing-Geschäft mit dem Bochumer Kanalnetz aktiv.«

 
 
 
 


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