Donnerstag 08.10.09, 16:00 Uhr

Sozialer und kultureller Kahlschlag

Die Soziale Liste Bochum kritisiert auf “Schärfste die so genannten ‘Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2015′, wie sie am 07.10.2009 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum vorgelegt wurden.” „Während die so genannten Leuchtturmprojekte beibehalten werden sollen, werden die Folgen der verfehlten Finanzplanung der vergangenen Jahre wieder einmal den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aufgebürdet. Hier soll der Haushalt auf dem Rücken von Alten, Kranken, Schulkindern und BezieherInnen von ALG II konsolidiert werden” so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste.”

Weiter heißt es in der Presseerklärung: “Die Stadt verabschiedet sich schrittweise immer mehr aus der notwendigen Förderung der Kinder, wenn 12 bis 15 Schulstandorte und 8 Lehrschwimmbecken geschlossen werden, die Entgelte für die Musikschule steigen und Geschwisterkinder nicht mehr entgeltfrei Kindergärten besuchen können. Auch die Bildung ist ins Fadenkreuz der städtischen Sparzwänge geraten. So ist durch die Verknappung des Kursangebotes bei der VHS eine Bedrohung für die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt zu befürchten.
Die beabsichtigte Kürzung bei der ‘Übernahme der Kosten der Unterkunft’ bei ALG II-BezieherInnen wird wohl erneut zu einer Prozesslawine führen und damit keinerlei Kosten verringern.”
„Dies sind nur ein paar Punkte aus einem Haushaltskonsolidierungskonzept, das nur als Horrorkatalog bezeichnet werden kann”, kritisiert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. „Dieser ‚Bochumer Weg’ ist eine Sackgasse in den sozialen und kulturellen Kahlschlag.”

 
 
 
 


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