Freitag 18.07.08, 16:00 Uhr

Die Linke lädt zur Diskussion des Kommunalwahlprogramms ein

Die Linke Bochum berichtet in einer Pressemitteilung über ihre gestrige Mitgliederversammlung, auf der sie sich intensiv mit den kommenden Kommunalwahlen beschäftigt hat: »Ziel ist es, den politischen Einfluss im Rat und den Bezirksvertretungen auszubauen und unter Umständen mit einer eigenen Kandidatur zur Wahl der / des OberbürgermeisterIn anzutreten. Beschlossen wurde, als „Die Linke.“ mit offenen Listen in allen 33 Wahlkreisen, auf den Listen für den Rat und für die 6 Bezirksvertretungen anzutreten. Sprecher Ralf-D. Lange ist sich sicher, dass es dafür genügend engagierte und qualifizierte KandidatInnen geben wird: „Die Mitglieder sind hoch motiviert, trotz Sommerferien war die gestrige Mitgliederversammlung sehr gut besucht.“ Für die Entwicklung des Kommunalwahlprogramms bildeten sich 20 Arbeitsgruppen, die bis Anfang September einen ersten Entwurf entwickeln werden. Neben Soziales, Jugend und Migration werden u.a. Themenfelder wie Energiepolitik, Antifaschismus und Kultur bearbeitet. „Wir wollen bei der Entwicklung des Kommunalwahlprogramms nicht nur im eigenen Saft schmoren, sondern auch die in den jeweiligen Bereichen aktiven Organisationen, Gewerkschaften, Verbände und Initiativen aus Bochum einbinden und sie deshalb um Stellungnahmen bitten,“ stellt Ralf-D. Lange klar. Offen gehalten hat sich Die Linke, ob sie mit einer eigenen Kandidatur zur Wahl der /des OberbürgermeisterIn antreten wird. Mit einer eigenen Kandidatur könne Die Linke verstärkt ihre eigenen Positionen in der Öffentlichkeit vertreten. Gleichzeitig steige jedoch durch das Wegfallen der Stichwahl das Risiko, dass sich die / der KandidatIn der CDU durchsetzt. Die Vor- und Nachteile will Die Linke in Ruhe abwägen und bis Ende des Jahres dazu einen Beschluss fassen. „In der Abwägung einer eigenen Kandidatur stehen für Die Linke Inhalte und nicht Personen im Vordergrund,“ betont Hella Eberhardt. „Die Begeisterung für eine Oberbürgermeisterkandidatin Scholz, die u.a. das Cross-Border-Leasing-Geschäft durchgezogen hat, mit allen Mitteln den Konzerthausbau vorantreibt und gleichzeitig nichts für ein Sozialticket in Bochum tut, hält sich – vorsichtig ausgedrückt – bei uns in Grenzen.“ Erst im Juni war der Antrag der Linken für die Einführung eines Sozialtickets innerhalb der BOGESTRA an SPD und Grünen im Rat gescheitert. Auf ihrer Versammlung hat Die Linke Kreisverband Bochum deshalb ihre Forderung nach Einführung eines Sozialtickets für Bochum noch einmal nachdrücklich bekräftigt. Sie wird weiter das Bochumer Bündnis für ein Sozialticket unterstützen.«

 
 
 
 


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