Mittwoch 09.07.08, 15:00 Uhr

DGB: Nur 51 % der Hilfebedürftigen erhalten ALG II

Offiziell weist die Arbeitsmarktstatistik der Bochumer Agentur für Arbeit im Juni 13.983 Bezieher von Arbeitslosengeld II im Stadtgebiet aus. Der DGB Ruhr-Mark schreibt Hierzu: »Damit liegt der Anteil der Arbeitslosen, die von der ARGE betreut und somit aus Steuergeldern finanziert werden, bei 76%. Nur eine Minderheit hat Anspruch auf Leistungen der Arbeitsagentur, die aus Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden. Für den DGB manifestiert sich damit ein bedrückender Anteil an Langzeitarbeitslosen. „Und das ist ja nur ein Teil der Wahrheit, denn nur die Hälfte der Betroffenen wird in der Statistik erfasst“, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund. Aus einem aktuellen Bericht des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Berufshilfe (BIAJ) gehen weitere Daten hervor. Das Verhältnis von Arbeitslosengeld II-Empfänger zu erwerbsfähigen Hilfebedürftigen insgesamt liegt nur noch bei 51,8%. Bei den unter 25-jährigen verändert sich die Lage dramatisch. Gerade einmal 20,2 % der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten ALG II-Leistungen. „Monat für Monat hören wir Erfolgsmeldungen der Bundesagentur für Arbeit. Leider sind es im Wesentlichen statistischen Effekte und nicht erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik“, so Hermund, „Legen wir die aktuellen Daten des Bremer Instituts zugrunde liegt der Anteil der Arbeitslosen fast doppelt so hoch wie ausgewiesen. Die andere Hälfte wird in Maßnahmen versteckt, wird aus der Statistik gestrichen oder ist mit einer Sperrzeit sanktioniert worden.“
Für den DGB ist es unverständlich, dass angesichts dieser Zahlen, namhafte Arbeitsmarktpolitiker vom Weg in die Vollbeschäftigung sprechen. „Betrachten wir zudem noch die Vermittlung in Leiharbeit und andere prekäre Beschäftigungsformen, so kann zwar die nach wie vor wirkende Konjunkturentwicklung Erfolge zeitigen, eine wirkliche Lösung der großen Probleme auf dem Arbeitsmarkt ist aber keineswegs in Sicht,“ so Hermund, „Die Arbeitgeber sind weiter in der Pflicht „gute Arbeit“ in versicherungspflichtigen Jobs anzubieten und die ARGE muss mehr in nachhaltige Projekte investieren, statt durch kurzfristige Effekte wie 1€ Jobs, die Statistik zu bereinigen.“
Sollte der aktuellen Aufschwung nachlassen fürchtet der DGB, dass vor allem prekär Beschäftigte wieder einmal um ihre berufliche Zukunft bangen müssen.«

 
 
 
 


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