Donnerstag 15.05.08, 17:00 Uhr

Soziale Liste kritisiert unsoziales Verhalten der BOGESTRA

Die Soziale Liste schreibt: »Die Bochumer Stadtverwaltung wusste nach Auskunft von Schulamtsleiter Wicking bisher gar nicht, dass die BoGeStra 10 Euro Extragebühr bei der Barzahlung beim SchokoTicket erhebt. „Diese Praxis der BoGeStra war der Verwaltung zwar bisher nicht bekannt gewesen, sie müsse jedoch bestätigt werden“. Mit diesen Ausführungen, im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, sind jetzt die Befürchtungen der Sozialen Liste im Rat, um die großen Probleme beim Verkauf des SchokoTickets noch übertroffen werden. Hierbei handelt es sich um ca. 400 Kinder, die beim Erwerb des SchokoTickets diskriminiert oder ausgeschlossen werden, weil deren Eltern oder Erziehungsberechtigte über kein Giro-Konto verfügen oder bei denen keine positive Bonitätsprüfung vorliegt. Stattdessen wird dieser Personenkreis extra zur Kasse gebeten und mit einer Gebühr von 10 Euro pro Zahlungsvorgang belegt. Als Begründung nannte Wicking einen „erheblichen Verwaltungsmehraufwand der BoGeStra außerhalb des automatisierten Zahlungsverfahrens“.
In der letzten Sitzung des Schulausschusses teilte Schulamtsleiter Wicking weiter mit, „Betroffene würden sich allerdings mit einer Überweisung mit Hilfe einer anderen Person über deren Konto behelfen, so dass keine Bearbeitungsgebühr anfielen“. Außerdem, so Wicking, könnten Betroffene auch auf ein Konto der BoGeStra bar einzahlen, was „nur“ 5 Euro Extragebühr kostet.
Aus Sicht der Sozialen Liste handelt es sich hier um eine besonders unsoziale Maßnahme, die erneut Kinder aus einkommensschwachen Familien nicht nur benachteiligt sondern im besonderen Maße diskriminiert.
Empört ist das kommunale Wahlbündnis über die Antworten auf ihre bisherigen Anfragen in dieser Sache. Denn bis heute ist die Stadt Bochum nicht in der Lage, die genaue Anzahl der Kinder mitzuteilen, die von diesen unsozialen Maßnahmen betroffen sind oder denen ein SchokoTicket verweigert wird.
Erschrocken und betroffen ist die Soziale Liste wie kalt, unsensibel und unsozial ein kommunales Unternehmen mit (noch jungen) BürgerInnen unserer Stadt umgeht. Neben der BoGeStra ist auch die Sparkasse Bochum gefordert. Statt einen umstrittenen teuren Profi-Radrennstall (Team Sparkasse) zu unterhalten und zu finanzieren, sollte diese ihren kommunalen Auftrag ernst nehmen und das schon seit Jahren geforderte kostenlose und diskriminierungsfreie Girokonto für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger einführen.
Kinderfreundliche und soziale Politik darf keinen Bogen um die BoGeStra und die Sparkasse machen. Dafür wird sich die Soziale Liste im Rat weiterhin einsetzen.«

 
 
 
 


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