Als friedenspolitischen Sprecher der Bochumer Grünen haben mich die Aussagen der Grünen Bundesspitze in den letzten Tagen mehr als verärgert. Die Bundesgrünen versuchen sich mit polemischer Kritik an der Friedensbewegung als mögliche Regierungspartei anzubiedern und vergessen dabei ihre friedenspolitischen Wurzeln. Der Vorwurf der Bundessprecherin Claudia Roth und des verteidigungspolitischen Sprechers Winfried Nachtwei, dass die Friedensbewegung „pauschal“ Kriege ablehnt ist lächerlich, denn wir alle sollten Kriege grundsätzlich ablehnen und alles in unserer Macht stehende tun, um Kriege und militärische Konflikte zu verhindern.
Andererseits haben sie auch Recht, indem sie sagen „Friedenspolitik heute muss eine Politik sein, die auf Gerechtigkeit, Solidarität, Armutsbekämpfung und den nachthaltigen Umgang mit der Natur basiert.“ Außerdem verbindet die Grüne Bundesspitze mit der Friedensbewegung, dass sie beide für Abrüstung, besonders im eigenen Land, streiten.
Trotzdem ist der Wortlaut und einige der Äußerungen von Claudia Roth und Winfried Nachtwei einfach nur zu verurteilen und zielten auf den absolut falschen Ansprechpartner. Die Grüne Bundesspitze sollte viel mehr die anderen Parteien angreifen und ihnen gegenüber für eine konsequent gewaltfreie Außen- und Sicherheitspolitik eintreten, sie hingegen greifen die Friedensbewegung an nicht genau zu differenzieren.
Dass der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Kurth nicht auf den Brief des Bochumer Friedensplenums geantwortet hat, tut mir sehr Leid, insbesondere aus dem Grund, dass er sehr viele Übereinstimmungen mit den Bochumer Friedensbewegten hat. Auch er hat den Afghanistan-Einsatz von vornherein abgelehnt und auch er war schockiert, dass etwa die Hälfte aller grünen Bundestagsabgeordneten für den Tornado-Einsatz gestimmt hat. Ich hoffe, dass dies ein Versehen seinerseits war.
Die Bochumer Grünen haben sich immer als Teil der Friedensbewegung verstanden und auch immer an den Ostermärschen teilgenommen. Wir haben bis jetzt auch konsequent alle Kriegseinsätze, auch die der rot-grünen Bundesregierung abgelehnt. Ich hoffe, dass die Ostermärsche wieder gut besucht sind, auch wenn viele Menschen bei ihren Familien sind und deswegen vielleicht keine Zeit haben aktiv an den Märschen teilzunehmen.
Außerdem hoffe ich, dass die Grünen und insbesondere die grünen Bundestagsabgeordneten endlich wieder zu ihren friedenspolitischen Wurzeln zurückfinden und zwar auch in der Regierungszeit.
Ich bin davon überzeugt, dass wir alle – egal wie viel wir bereits für Frieden eintreten – noch viel mehr tun können, besonders die Grünen.