Samstag 18.11.06, 15:01 Uhr

Zwangsumzüge: Widersprüche laufen en masse

In der Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung, über die in der vorigen Meldung berichtet wurde, heißt es u.a.: »Anfang 2005 teilte die ARGE mit, dass etwa 1400 Haushalte von einer “Kostensenkungsaufforderung” mit drohendem Umzug betroffen seien. Etwa die Hälfte davon seien Singles. Durch den Beschluss des Sozialausschusses vom 18. Mai 2006, die “Wirtschaftlichkeitspauschale” um 10 Euro auf 50 Euro zu erhöhen, konnte bei etwa 150 Haushalten die Kostensenkungsaufforderung zurückgenommen werden.
Nach unserer Schätzung haben etwa 400 Haushalte durch Umzug oder auf andere Weise ihre Wohnungskosten senken können. Es verbleiben demnach etwa 800 Haushalte, die weiter unter dem Druck eines drohenden Umzugs leben müssen. Den meisten ist inzwischen die Erstattung der Wohnungskosten gekürzt worden. Widersprüche laufen en masse, sind aber bislang kaum entschieden. Wohnungen gerade für Singles sind kaum vorhanden. Fast 2000 Studierende stehen auf den Wartelisten für Studierendenheimplätze. Ist doch ein Umzug möglich, sperrt sich die ARGE sehr gegen die Übernahme der Kosten der Wohnungssuche und der umzugsbedingten Kosten.
Unsere Schätzungen beruhen auf Gesprächen mit Bochumer Sozialberatungen und auf weiten Kontakten in die Bochumer Bevölkerung und mit verschiedenen Betroffenengruppen. Die ARGE mag diese Zahlen allerdings nicht bestätigen. Angeblich sei es ihr nicht möglich, diese Zahlen nachzuhalten. Das halten wir für wenig glaubwürdig. Die einer Überprüfung und ggf. einer Kürzung zu unterziehenden Betroffenen müssen schliesslich sorgfältig nachgehalten werden. Es müsste ein Leichtes sein, daraus Auflistungen zu erstellen.

 
 
 
 


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