Die Südgrenze der Festung Europa in der spanischen Mittelmeer-Exklave Melilla

Das Bochumer Friedensplenum ruft am 1. September zu einer Aktion am Antikriegstag auf: »Am 1. 9. 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Friedensbewegung und Gewerkschaften erinnern an diesem Tag an die unvorstellbaren Grausamkeiten des Krieges und prangern die aktuelle Konfrontationspolitik und die Militärausgaben an. Das Bochumer Friedensplenum ruft am Samstag, den 1. September von 13 – 15 Uhr zu einer Mahnwache und Kundgebung vor dem Citypoint in der Bongardstraße auf. Hier wollen wir den Aufruf des DGB zum Antikriegstag verteilen und thematisieren, was zur Zeit mit dem Ausbau der Festung Europa geschieht. „Festung Europa“ war ursprünglich ein Diffamierungsbegriff gegen die militärischen Bestrebungen der EU gewesen. Die EU und alle Regierungen in der EU finden diesen Begriff inzwischen nicht mehr diffamierend und propagieren ganz offen, den Ausbau der Festung Europa.

Afrikanische Staaten werden inzwischen mit Milliarden Euro bestochen, damit sie ihre Bevölkerung gewaltsam daran hindern, nach Europa zu fliehen. Vor 31 Jahren stand Ronald Reagan vor der Mauer in Berlin und forderte: “Tear down this wall!” („Reißen Sie diese Mauer nieder!“) Reisefreiheit war einer der am heftigsten propagierten westlichen Werte. Schleuser von Wirtschaftsflüchtlingen aus der DDR hießen damals Fluchthelfer. „Mauerschützen“ der DDR-Grenztruppen und ihre verantwortlichen Vorgesetzten wurden nach 1990 vor Gericht gestellt.

Heute werden Besatzungen von Schiffen kriminalisiert, die im Mittelmeer Menschen vor dem Ertrinken retten. Viele von uns erinnern sich heute an die Gedenkveranstaltung 2014 zur Reichspogromnacht. SchülerInnen der Willy-Brandt-Schule stellten die Geschichte der St. Louis vor. 900 jüdische Passagiere dieses Schiffes fanden nirgendwo auf der Welt einen Hafen, wo sie landen konnten. Sie mussten zurückkehren. 254 von ihnen wurden ermordet.

Wir sehen und hören täglich Nachrichten zur Festung Europa, die noch vor wenigen Jahren unvorstellbar waren. Dies wollen wir am Antikriegstag darstellen und auf den brutalen Krieg gegen MigrantInnen hinweisen.«