Die Diskussion für eine sicherere Stadt könnte wieder Fahrt aufnehmen — die Redaktion erreichte ein Brief einer engagierten Bürgerin zu diesem Thema : >> Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Eiskirch,
Tempo 30 ist eine zentrale Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit, Luft-, Lärm- und Klimaschutz in unseren Städten. Die neue StVO enthält zudem mehr Möglichkeiten für eine Anordnung von Tempo 30. Daher beantrage ich hiermit, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in Bochum überall dort, wo es möglich ist, ganztägig auf 30 km/h zu reduzieren.
In einem offenen Brief des Trägervereins Freie Kulturszene Bochum e.V. und des Kulturstammtisches der freien Szene Bochum an die Verantwortlichen der Stadt wird Kritik und Unverständnis zum Vorschlag des Kulturbüros für die Rolle einer Bochumer Kultur-Kommission formuliert: »Hier einmal kurz die Entwicklung des Zustandekommens der Bochumer Kultur-Kommission aus unserer Sicht: Im Zwischenbericht des Kulturentwicklungsprozesses aus dem Jahr 2022 wird als Handlungsempfehlung 2 genannt: „Ein ständiges Beratungsgremium der Kulturschaffenden gründen! ( …) Es nimmt also gegenüber dem Kulturausschuss, dem Kulturdezernenten und dem Kulturbüro der Stadt eine verbindende und partizipative Funktion wahr.“ Im Mai 2022 hat der Rat der Stadt Bochum die Verwaltung beauftragt, dazu Umsetzungsvorschläge zu entwickeln.
Als kurz vor Beginn der Großdemo „Nieder mit der AfD“ am 14.2. auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs AfD-Plakate aufgehängt wurden, war klar erkennbar, dass die örtliche AfD Helfer angeheuert hat, die nicht aus Bochum kommen. Auf dem Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum wird ausführlich darüber berichtet, mit wem die Bochumer AfD zusammenarbeitet. Auf einem der Kraftfahrzeuge der Plakat-Aufhänger war ein Aufkleber mit der großen Aufschrift „NSU zu erkennen.“
Ralf Feldmann (links auf dem Foto), seit Jahrzehnten im Friedensplenum engagiert, berichtet: »Gestern am Wahlkampfstand der AfD in der Huestraße gab mir ein AfD-Aktiver – mit unserem Banner konfrontiert zu verstehen, ich hätte wohl „einen Schuss durch den Kopf“ und ich solle abhauen, “ sonst würde er mir eine verpassen, dass ich sämtliche Zähne verlieren würde.“ Großmäulig, denn da hätte mir die Polizei, die sich vom Wahlkampfstand entfernt hatte und die „Gefahr“ bei den Protestierenden auf der gegenüberliegenden Straßenseite sah, aber sicher geholfen.«
Freitag 21.02.25, 19:24 Uhr
710 Maler und Lackierer in 81 Betrieben – IG BAU kritisiert:
Nicht nur im öffentlichen Dienst wird für mehr Lohn gekämpft. Auch die Maler- und Lackierer fordern mehr Lohn. Laut IG Bau sind in Bochum mehr als 700 Beschäftigte in über 80 Betrieben betroffen. Das Angebot der Arbeitgeber sieht besch…en aus.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di im Bezirk Mittleres Ruhrgebiet) kündigt für Montag, den 24. 02. 25 weitere betriebsnahe Streikmaßnahmen in Bochum an. Denn die Tarifverhandlungen für die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen waren am 18. Februar in Potsdam in zweiter Runde erneut ergebnislos vertagt worden.
Mehr als 300 vor allem jüngere Teilnehmer:innen erinnerte gestern mit einer kurzen Demonstration durch die Innenstadt an den rassistisch motivierten Mordanschlag vor fünf Jahren in Hanau. Hauptorganisator:in der Demo war die DIDF-Jugend. In ihrem Redebeitrag machte die Vertreterin der DIDF-Jugend deutlich: »Wir stehen hier nach 5 Jahren ohne Konsequenzen: Ohne Konsequenzen für den rassistisch bekannten Vater, ohne Konsequenzen für die SEK-Polizisten in den rassistischen Gruppen. Und ohne Konsequenzen für die Bekämpfung von rechten Terror und rechter Gewalt in Deutschland!«
Gestern hätte Betti Hartmann ihr 98. Lebensjahr vollendet wenn sie nicht als 15jähriges Mädchen in Auschwitz ermordet worden wäre. Wattenscheider Schüler:innen hatten von einer Studienfahrt eine Kopie ihrer Todesurkunde aus Auschwitz mitgebracht. Ihren Namen trägt der Platz vor dem Rathaus stellvertretend für die 6 Millionen ermordeten jüdischen Menschen, davon 87 aus Wattenscheid zu denen auch Betti Hartmann gehörte.
Das Kuratorium Stelen der Erinnerung, das sich gegründet hat, um die Erinnerung an diese unvorstellbaren Verbrechen lebendig zu halten und für die Gegenwart zu mahnen, ehrte Betti Hartmann im Rahmen eines Gedenkens mit zwei kurzen Redebeiträgen und einem Blumenstrauß. 4 Tage vor der Bundestagswahl und 5 Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag von Hanau ist es erschreckend, wie aktuell der Schwur von Buchenwald ist: „Nie wieder Faschismus Nie wieder Krieg!“ Nie wieder ist jetzt.
Verdi ruft nochmal auch die BOGESTRA Mitarbeiter:innen zum Warnstreik auf und schreibt : >> Tarifrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen: ver.di ruft auch in NRW zum Warnstreik im öffentlichen Personennahverkehr auf – BOGESTRA, HCR und Vestische betroffen. Da es auch am 17./18. Februar in der zweiten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei Bund und Kommunen zu keinem Ergebnis (oder keiner Annäherung, keinem Angebot) kam, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Beschäftigte des öffentlichen Personennahverkehrs zu Warnstreiks auf. Dieser Branchenwarnstreik findet am Freitag, dem 21. Februar in sechs Bundesländern statt.
Die Linke Liste lädt am 26.02 ab 18:30 in GD 03/158 (RUB) zum Vortrag über Hanau 2020 ein und schreibt : >>Vor fünf Jahren am 19.02.2020 wurden neun Menschen von einem polizeibekannten Faschisten in Hanau aus dem Leben gerissen. Bis heute gibt es weder Aufklärung, noch Gerechtigkeit für die Angehörigen. Ganz im Gegenteil, die rassistische Politik, die den Nährboden für solche Anschläge legt, schreitet immer weiter voran. Die Anschläge in Solingen und Halle, der NSU und viele Weitere zeigen uns, dass es sich nie um Einzelfälle gehandelt hat. Rechtes und faschistisches Gedankengut hat sich schon lange in der Mitte der Gesellschaft verankert.
Am vergangenen Samstag wurde die Initiative Langendreer/Werne gegen Nazis mit der Carl-von-Ossietzky-Plakette ausgezeichnet und sie schreibt dazu auf ihrer Seite: »Die Carl-von-Ossietzky-Plakette wird als Auszeichnung an Initiativen, Vereine, engagierte Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Jugendliche an Kindergärten und Schulen, Eltern und Familienangehörige des Bochumer Ostens verliehen, die sich in besonderer Weise aktiv gegen Extremismus, gegen Gewalt und für Aufklärung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. An diesem Samstag (15. Feb.) erhielt die Initiative Langendreer, Werne gegen Nazis diese Auszeichnung.
Die Anmelder:innen der gestrigen Demonstration „Nieder mit der AfD“ ziehen eine äußerst positive Bilanz:»Am heutigen 14.02.2025 folgten 25.000 Menschen dem Aufruf der „Antifaschistischen Linken Bochum“ und der Gruppe „Non a Parole – ein antifaschistisches Kollektiv“, um ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen. Zuvor haben bereits 109 Gruppen, Initiativen, Vereine und Parteien den Aufruf zur heutigen Demo unterschrieben.
Wir demonstrieren mit Fridays for Future jetzt seit sechs Jahren für Klimagerechtigkeit und auch beim heutigen bundesweiten Klimastreik sind wir wieder 4.500 Menschen in Bochum! Das letzte Jahr war im Mittel 1,6 Grad heißer als die vorindustrielle Zeit. Wir alle wissen: Unsere Zukunft steht auf dem Spiel. Die Wälder brennen, die Gletscher schmelzen, Dürren werden länger und die Fluten höher. Die Klimakrise nimmt Fahrt auf.
»Am heutigen Freitag beteiligten sich,« so Fridays for Future in Bochum »etwa 4500 Menschen am Klimastreik von Fridays for Future in Bochum. Bundesweit fanden in mehr als 150 Orten Proteste unter dem Motto “Recht auf Zukunft” statt, viele davon gemeinsam mit Akteur*innen aus der Gegen Rechts Bewegung wie etwa der antifaschistischen Linken in Bochum, die direkt im Anschluss eine Demonstration organisiert hatte.
Das Team der Professur für Gender Media Studies an der Ruhr-Uni lädt zu einer Talkrunde „TikTok hacken. Protest und Bildung auf Videoplattformen“ am 21.2. um 19 Uhr in der Quartiershalle in der KoFabrik: »In dieser Talkrunde mit Ole Liebl, Caspar Weimann, Judith Ackermann, Jennifer Eickelmann und Philipp Hohmann diskutieren die Hosts Julia Bee und Jasmin Degeling über Protest und Bildung auf TikTok. Vor dem Hintergrund, dass digitale Plattformen zur gesellschaftlichen Faschisierung beitragen, und insbesondere rechte politische Strategien von digitalen Medien profitieren, diskutieren die Gäst*innen, welche Formate und künstlerischen Praktiken auf TikTok und Co. im Sinne der politischen Bildung und des queerfeministischen Aktivismus demokratiefördernd wirken.
Vortrag und Diskussion, LutherLAB (Alte Bahnhofst. 166), 20. Februar, 18:30
In Deutschland sind jedes Jahr etwa 27,8 % der Erwachsenen von psychischen Erkrankungen betroffen. Besonders alarmierend ist, dass sich zwischen 2019 und 2023 die Zahl der Menschen mit depressiven Symptomen fast verdoppelt hat. Auch hat sich gezeigt, dass insbesondere junge Menschen zunehmend erkranken.
>>Am kommenden Samstag, den 15.02.2025 findet wieder von 12-16 Uhr im Botopia (Griesenbruch 9) das Fahrrad Repair-Cafe Velotopia statt.
Wer Hilfe bei der Reparatur seines Fahrrades braucht, ist herzlich willkommen. Egal, ob die Gangschaltung eingestellt werden muss, das Licht nicht mehr funktioniert oder das Rad seit Jahren im Keller steht und nun wieder fit gemacht werden soll, das Team vom Velotopia hilft so gut es kann. Die Idee: Hilfe zur Selbsthilfe, d.h. jede/r bekommt Unterstützung bei der Reparatur und wird aktiv einbezogen.
Heute wird im Rechtsausschuss des Bundestags über eine Reform des Abtreibungsrechts beraten. Am morgigen Dienstag könnte es in der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl zu einer Abstimmung über den vorliegenden, überfraktionellen Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Paragraf 218 StGB kommen, Paragraf 218 regelt in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche. Seit über 150 Jahren führt das Strafgesetzbuch Abtreibungen im Abschnitt „Straftaten gegen das Leben“.
Den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und Linken unterschrieben in kurzer Zeit Hunderte Abgeordnete fraktionsübergreifend – dieser Antrag kann jedoch nur als erster Minimalkonsens verstanden werden:
Horst Hohmeier berichtet aus Brüssel: »Das Permanent Peoples’ Tribunal zu Rojava gegen die Türkei endete am 6. Februar 2025 an der Vrije Universiteit Brussel (VUB) in Brüssel. Nach 2 Tagen intensiver Beratung und Berichten zu Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen zogen sich die Mitglieder:innen des Tribunals um 17 Uhr zurück, um zu beraten und einen vorläufigen Abschlussbericht zu erstellen.
Diese Zeit wurde von Menschen aus verschiedenen Organisationen genutzt, um einen Überblick über die aktuelle Lage in der Region Rojava und in Syrien vorzutragen. Da Deutsche und Europäische Medien fast gar nicht darüber berichten, hier eine kurze Zusammenfassung.
In einer Pressemitteilung des Flüchtlingsrats wird über die dramatischen Folgen durch die Kürzungen in NRW informiert: »Wenn wir bis Juni keine Landesmittel erhalten, müssen wir schließen“, so Andrea Genten, Vorsitzende von Refugio e. V., dem Trägerverein des Café Zuflucht in Aachen. Das Café Zuflucht berät seit 1991, also bereits seit über 30 Jahren, geflüchtete Menschen, Erwachsene, Familien und unbegleitete Minderjährige sowie Menschen mit unsicherem Aufenthalt kostenlos zu asyl-, aufenthalts- und sozialrechtlichen Fragen. Seit 2012 berät das Café in einer eigenen Fördersäule unbegleitete minderjährige Geflüchtete und ist seither als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt. Für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement wurde Refugio e. V. 2021 mit dem Integrationspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu den aktuellen Baumfällungen im Grabeland Am Ruhrort: »Die Anwohnerschaft am Grabeland Am Ruhrort kommt einfach nicht zur Ruhe! Im letzten Jahr wurde ihr zunächst monatelang das wasserwirtschaftliche Gutachten vorenthalten, mit dem die von den Betroffenen vor Ort schon immer angenommene Unbebaubarkeit des Grabelands schließlich auch offiziell bestätigt wurde. Erst Anfang Oktober 2024 hat der Planungsausschuss dann beschlossen, das Verfahren für eine Bebauung des Grabelandes endlich einzustellen. Damit hatte das jahrelange Tauziehen zwischen Planungsamt und Anwohnerschaft um die Planung für eine Bebauung in dem natürlichen Regenrückhaltebecken, die mit Überflutungsgefahren für weite Teile Dahlhausens verbunden gewesen wäre, doch noch ein gutes Ende gefunden.
Der ADFC Bochum richtet am Freitag, den 14. Februar, von 11-15 Uhr eine sogenannte „Rad-Dankstelle“ Ecke Hans-Böckler-Straße/ Bongardstraße. Anlass ist der internationale „Winter-Bike-To-Work-Day“, der in diesem Jahr zum dritten Mal in Bochum begangen wird. Mit der Aktion wird Radfahrer:innen, die ganzjährig klimafreundlich das Rad benutzen, symbolisch gedankt. Radfahrende erhalten an der „Dankstelle“ Kaffee und Tee, sie können sich zudem an einem Infostand über die Arbeit des ADFC informieren und Hilfe bei kleineren Radreparaturen erhalten.
Auf der großen Video-Werbewand an der Universitätsstraße, die vor allem den Wartenden auf den Bahnsteigen des Hauptbahnhofs ins Auge fällt und auf einer Werbefläche am Parkhaus im Bermuda-Dreieck wird für die Anti-AfD-Demo am kommenden Freitag geworben. Ein Aktivist im Bündnis gegen Rechts fand die Idee so gut, dass er die Werbefläche mietete. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mobilisiert ihre Mitglieder, »auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass die GEW als Bildungsgewerkschaft eintritt …
Am Samstag, den 15.02. um 19 Uhr stellt Koschka Linkerhand in der Zanke, Westring 41 ihr neuestes Buch „Feministisch streiten 2″ vor. Sie schreibt: »“Feministisch streiten 2“ erschien im September 2024 im Berliner Querverlag und ist eine Sammlung eigener Texte aus den Jahren 2020 bis 2024. Darin habe ich mich mit den transnationalen Bewegungen gegen Femizide und für das Recht auf Abtreibung beschäftigt, außerdem mit der geschlechtlichen Arbeitsteilung und patriarchaler Gewalt. Auch Religion, Ökologie, Transfeindlichkeit, Kolonialismus und Antisemitismus habe unter einer feministischen Perspektive, die über den deutschsprachigen Tellerrand geht, in den Blick genommen.
Das Bochum Friedensplenum hat am heutigen Samstagmittag unterstützt von Mitgliedern von DIDF und vom Bündnis gegen Rechts einen Infostand auf der Huestraße direkt gegenüber vom Hauptbahnhof aufgebaut. Es wurden Flugblätter verteilt und viele Gespräche geführt. Alles lief „normal“. Dann öffnete die CDU ihren Container direkt vor dem Eingang des Hauptbahnhofs und zwei Mitglieder des Friedensplenums schnappten sich das Merz-Transparent und stellten sich damit neben den Infostand der CDU.
Das feministische Kollektiv furore schreibt zu den diesjährigen feministischen Aktionswochen; »Die gewaltvollen Verhältnisse sind omnipräsent. Wir wollen nicht weiter dabei zusehen, wie der Planet zerstört wird, wie rassistische und menschenverachtende Zustände stetig weiter normalisiert werden, wie patriarchale Gewalt und Feminizide zur vermeintlichen Normalität dazugehören. Wir rufen euch auf zum internationalen feministischen Kampftag gegen die katastrophalen Zustände und für das gute Leben für alle auf die Straße zu gehen – jetzt erst recht!
Im showroom-kunst, Oskar-Hoffmann-Str. 46, wird an diesem Wochenende (Sa, 8.2. 17:00 – 21:00, So, 11:00 – 19:00) die Ausstellung „Wahlkampf-Bilder“ gezeigt.
Während der Öffnungszeiten können sich interessierte Aktivist*innen mit Plaketen, Flyern, Postkarten und Aufklebern eindecken.
am 16.02.2025 findet von 12 bis 15 Uhr im Saal Haus der Begegnung ein Nachbarschaftsflohmarkt statt.
Der Flohmarkt wird in Kooperation mit dem Gemeinschaftsgarten Bochum und dem Ortsverein der SPD durchgeführt.
Es sind noch freie Stände verfügbar. Die Stand-Teilnahme erfolgt gegen eine Kuchen- oder Fingerfood-Spende, die an die Besucher*innen verkauft wird. Die Anmeldung eines Standes erfolgt unter hdb@parisozial-bochum.de.
Der Besuch des Flohmarkts ist kostenlos. Die Veranstaltung ist barrierefrei.
