Ich stehe heute hier mit einem Gefühl, das so widerwärtig ist, dass mir die Worte fehlen. Oder besser gesagt: Mir fehlte ein Wort. Denn für das, was ich empfinde, wenn ich an Herrn Merz und seine jüngste Äußerung denke, gibt es noch keine Bezeichnung. Es ist eine Mischung aus Ekel, Scham und blankem Entsetzen. Ekel über den zynischen Rassismus, der aus dem Mund eines Mannes kommt, der mein Land führen will. Scham, dass so jemand an der Spitze einer Volkspartei stehen darf. Und Entsetzen über die Kälte, mit der er 25 Millionen Menschen – uns – zu Fremden im eigenen Land erklärt.
Herr Merz, Sie haben nicht nur eine rote Linie überschritten. Sie vergiften mit solche Aussagen unsere Gesellschaft. Sie haben 25 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger auf einen Schlag beleidigt, herabgewürdigt und aus dem Stadtbild, ja aus der deutschen Gemeinschaft, ausradieren wollen. Das ist kein Imageschaden mehr, das ist politischer Brandstiftung.
Und was ist die Antwort dieses selbsternannten Wirtschaftsexperten auf den demografischen Wandel, auf den Fachkräftemangel, auf die Zukunft dieses Landes? Abschottung. Hass. Ressentiments. Er treibt dieses Land mit vollem Bewusstsein in den Ruin, nur um ein paar rassistische Wählerstimmen einzusammeln.
Doch frage ich Sie: Wovon wollte unser Bundeskanzler eigentlich ablenken?
Vielleicht davon, dass unsere jetzige Regierung der inkompetenteste Haufen ist, den wir seit langem ertragen müssen? Ein Desaster jagt das nächste: die Maskenaffäre, die Beihilfe zum Völkermord, Bericht über Asylstopp und die Abschiebungen, die Sie nicht offen legen wollen? 500 Miliarden Schulden, für wen, für die Waffenindustrie!!! Die Liste der Skandale ist länger als die Regierungserklärung, mit der sie angetreten sind.
Wovon wollte er ablenken? Vielleicht davon, dass seine Politik nichts anderes ist als hetzen gegen Minderheiten und hetzen gegen die Ärmsten der Armen? Dass man die H4-Empfänger zur Scheibe erklärt, um einen lausigen zweistelligen Millionenbetrag zu sparen – ein paar Euro pro Person, die am Existenzminimum kratzen. Während er und sein Kabinett sich selbst die Diäten und Tantiemen um 1.200 Euro erhöhen! Das ist die kaltherzige Rechnung dieser Regierung: Den Armen das Brot wegstreichen, um sich selbst die Taschen vollzustopfen, statt die Milliardäre zu belasten. Und wir? Wir sollten auf die Barrikaden gehen!
Wovon wollte er ablenken? Vielleicht davon, dass wir statt auf Frieden, Deeskalation und Diplomatie auf Aufrüstung und Kriegsvorbereitung setzen? Dass die Bundeswehr jetzt losen soll, anstatt die größte humanitäre Krise unserer Zeit zu lösen? Wir schütteln den Kopf über den Irren in Übersee, und dabei haben wir hier unfähige, machtgeile Patriarchen sitzen, die nur an die Belange der Konzerne denken und nicht an ihr Volk!
Auch die 25 Millionen, die Sie, Herr Merz, beleidigt haben, gehören zu Deutschland! Sie sind Deutschland!
Und die Krönung dieses zynischen Spektakels ist sein Parteikollege Jens Spahn, der uns in den kommenden Jahren Milliarden kosten wird. Zwei, drei, vielleicht sogar mehr Milliarden Euro, die ab 2026 fehlen werden. Wollten Sie davon ablenken, Herr Merz, weil der Bericht jetzt raus gekommen ist? Anstatt uns zu beleidigen, bereinigen Sie Ihr eigenes Kabinett von den Parasiten, die unser Land aussaugen!
Meine Damen und Herren, was bleibt uns also zu sagen?
Herr Merz, Sie sind nicht, was ein Bundeskanzler sein sollte. Ein Bundeskanzler stiftet Einheit, Sie säen Hass. Ein Bundeskanzler schützt die Schwachen, Sie treten nach unten. Ein Bundeskanzler steht für die Zukunft, Sie leben in den rassistischen Vorurteilen von vorgestern.
Sie sind das genaue Gegenteil von dem, was dieses Land braucht. Sie sind die personifizierte Schande dieser Republik. Und ich verspreche Ihnen eines: Wir, die 25 Millionen, wir, die Mitbürger, wir, das wahre Deutschland – wir passen nicht nur ins Stadtbild. Wir sind das Stadtbild. Wir sind die Ärzte, die Ingenieurinnen, die Künstler, die Nachbarn, die Kollegen. Wir sind hier. Wir bleiben hier. Und wir werden Ihnen und Ihrer rassistischen Hetze im Wege stehen. Wir werden lauter sein als Ihr Hass. Und wir werden Sie daran erinnern, was dieses Land wirklich ausmacht: Nicht Herkunft, nicht Aussehen, sondern Menschlichkeit, Solidarität und der unbeugsame Wille, eine bessere, gerechtere Zukunft für alle zu erkämpfen.