Hallo zusammen, ich bin Christopher Khongklad und ich bin heute für die Amnesty International Gruppe aus Bochum hier um mit euch ein wenig über Menschlichkeit zu sprechen.

„Der Tod der Empathie ist eines der frühesten und deutlichsten Zeichen, dass eine Kultur gerade in die Barbarei verfällt.“. Das schrieb Hannah Arendt, weltberühmte Historikerin und Philosophin, 1951 in ihrem Hauptwerk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“.

Aber was wollte sie damit eigentlich ausdrücken? „Der Tod der Empathie“. Was genau soll das bedeuten? Hannah Arendt wurde am 14. Oktober 1906 in Linden geboren. Sie gehörte dem Judentum an und erlebte das nationalsozialistische Regime damals hautnah. Einen der Ursprünge der Gräueltaten seiner Zeit sieht Arendt in dem Verfall menschlichen Einfühlungsvermögens. Den Menschen wurde durch unterschiedlichste Manipulationstaktiken gezielt die Empathie für anfällige Minderheiten abtrainiert und es ermöglichte einer ganzen Bevölkerungsgruppe empfindungslos Teil des größten Genozids der Menschheitsgeschichte zu sein.

Über die vergangenen Jahre mussten wir miterleben, wie faschistische und rassistische Stimmen wieder erstarkten. Entgegen all der Werte, für welche wir über Jahrzehnte hinweg gekämpft haben, entscheiden nun Menschen, welche ihr Eigeninteresse über das Gemeinwohl stellen über die Menschenrechte von Millionen, die selbst nicht das Privileg hatten in eine Position geboren zu werden, in der sie für sich selbst hier einstehen können.

CDU und SPD haben uns bewiesen, dass sie ihre Werte als verhandelbar erachten solang sich dadurch die eigene Machtposition erhalten lässt. Wie Fahnen im Wind kehren sie den propagierten Zielen von Diskriminierungsbekämpfung, Gleichberechtigung und Demokratieerhalt den Rücken. Die aktuelle Asylpolitik stellt in unseren Augen eine Gefährdung der Menschenrechte dar. So versprach die Regierung beispielsweise 2300 AfghanInnen eine Aufnahmezusage, welche in Folge des Aufnahmestopps zunächst missachtet wurde. Die AfghanInnen klagten größtenteils erfolgreich gegen diese Behandlung worauf die Merz-Regierung mit einer absichtlichen Verzögerung der Aufnahme der Schutzsuchenden reagierte.

Die Situation der AfghanInnen ist bei weitem kein Einzelfall. Immer wieder dürfen wir beobachten, wie intolerante und hasserfüllte Perspektiven seit dem Anstieg rechter Präsenz eine Plattform erhalten, sei es in den öffentlich rechtlichen Medien oder im Bundestag. Statt eine klare Ablehnung menschenverachtender Denkweisen zu zeigen entschied man sich Kompromisse einzugehen, welche Menschen in schweren Lebenslagen eine weitere Hürde auf dem Weg in ein friedliches Leben stellen.

Liebe Leute, zu Beginn dieser Rede erwähnte ich heute mit euch über Menschlichkeit sprechen zu wollen. Tatsächlich geht es jedoch eher darum, was passiert wenn man jene Werte, die wir teils auch so selbstverständlich hinnehmen, missachtet. Die Regierung unter Merz setzte sich dafür ein Asylanträge bereits an den EU-Grenzen zu bearbeiten und alle vermeintlich illegalen Einreisen zurückzuweisen. Das ist ein klarer Verstoß gegen deutsches Asylrecht und ein Ausdruck politischer Kälte, welcher uns als Gesellschaft weit zurückwirft. Auch das Verwaltungsgericht Berlin entschied so. Asylsuchende quälen sich ohnehin bereits durch einen von Bürokratie geprägten Prozess. Dann haben sie das Glück an vermeintliche Sozialinstanzen zu geraten und müssen sich sagen lassen, dass ihnen keine Wahl bleibe als umzukehren.

Umkehren, das bedeutet für viele den Tod, für viele weitere eine Gefängnisstrafe und im besten Fall Armut oder mangelnde Sicherheit. Dass diese Herangehensweise überhaupt in Betracht gezogen wurde spricht Bände. Wir von Amnesty sehen in den Änderungen der Asylpolitik ein weitreichendes und tiefgreifendes Problem. Menschenrechte werden relativiert und scheinen ihre Allgemeingültigkeit zu verlieren. Diese Änderungen und diese Bestrebungen, die die derzeitige Regierung durchsetzt gefährden die wichtigen Grunsätze von Gleichberechtigung und Demokratie.

Doch zwischen all diesen düsteren Zeichen ist der Anlass zu welchem wir uns heute hier einfinden ein freudiger. Dass sich hier Menschen versammelt haben um 10 Jahre Einsatz, 10 Jahre Empathie und Nächstenliebe zu feiern, das gibt mir Hoffnung. Das ist ein Zeichen, dass wir der Barbarei wie Hannah Arendt sie beschrieb noch fern sind. Deshalb ein herzliches Danke an jede Person, die sich stark macht für Menschen, denen das Schicksal schlechtere Karten gab und hoch die internationale Solidarität. Vielen Dank.