Zu Beginn die positive Nachricht: das Handlungsfeld 31 „Stärkung und Ausbau der Literatur im Kulturleben der Stadt“ startete Ende 2022 und mittlerweile kooperiert hier die Freie Kulturszene Hand in Hand mit der VHS, der Stadtbücherei und dem Kulturbüro Bochum – Literaturszene Bochum. Partizipation ist also möglich, wenn es die Verwaltung will. Trotz sehr unterschiedlicher Interessen reden alle miteinander und in 2026 soll eine Art virtuelles Literaturhaus entstehen. Sofern Menschen zusammenkommen, die an echte Partizipation glauben, funktioniert das auch in Bochum.

Der Start der Bürgerbeteiligung ließ hoffen
Im Frühjahr 2019 wurden 500 Kulturschaffende in Bochum befragt und im November folgte eine zweitägige Veranstaltung in der Stadthalle Wattenscheid, auf der 150 Personen aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Veranstalter, Kulturinstitutionen der Stadt Bochum, die Freie Kulturszene und Künstler*innen miteinander ins Gespräch kamen.

Sieben Arbeitsgruppen bündelten bis April die Ergebnisse dieses Austauschs. Das Kulturbüro Bochum legte 2022 den 217 Seiten starken Bericht dieser ‚Kulturentwicklungsprozess Bochum (KEP)‘ genannten Beteiligung vor. Die Vorschläge der Arbeitsgruppen verteilten sich auf 34 Handlungsfelder. Sehr viele gute Ideen also und sehr viel gemeinsame Arbeit!

Enttäuschende Umsetzung
Die Bochumer Kulturkonferenz findet bis heute zwar regelmäßig statt, aber nicht mehr als partizipativer Prozess. Das Kulturbüro beschränkt sich auf Berichte über den Fortgang der Handlungsempfehlungen. Die meisten Handlungsfelder sind eingestampft worden. Ein Kulturportal war sehr lange Zeit Thema als Handlungsfeld 3. Es wurde mit großem Aufwand in Kooperation zwischen Freier Szene und Kulturbüro weiterentwickelt und endete dann abrupt, weil für die sehr guten Ideen kein Geld da war.

Vorläufiges Fazit: Partizipation wird in Bochum ab einer bestimmten Verwaltungsebene nicht gewünscht. Der Kulturentwicklungsprozess war sehr lange ein Vorzeigemodell, wie Bürger*innen und Kulturbüro zusammen kreativ werden konnten.
Corona bremste das Projekt aus, verzögerte es. Aber letztendlich hat die politisch besetzte Dezernentenebene ein klares Nein formuliert. Hat den Prozess vor die Wand gefahren.

„Das ist nicht gewünscht..“
Diese Formulierung in einer Mail an die Kultur brachte es dann auf den Punkt: im Handlungsfeld 2 – „Kulturkommission“ war die Forderung festgeschrieben worden,
ein „ständiges Beratungsgremium aus den Reihen der Kulturschaffenden – ein(en) Kulturrat“ zu bilden. Doch kurz bevor die aufwendigen Wahlen stattfinden und Nägel mit Köpfen gemacht werden konnten, intervenierte Rot-Grün. Statt des verabredeten Gremiums mit Vorschlags- und Rederecht wurde vor ein paar Monaten dann eine Kultur’kommission‘ gewählt, die kein Stimmrecht und noch nicht einmal ein gesichertes Rederecht im Kulturausschuss der Stadt erhält.
Die parlamentarische Demokratie lässt dies angeblich nicht zu. Tatsächlich gibt es in NRW-Kommunen Beiräte zu den verschiedensten Themen, auch in Bochum.
Es liegt also weniger an den Spielräumen der parlamentarischen Demokratie als – mal wieder – am fehlenden politischen Willen.
Die Serie „Das war Rot-Grün in Bochum“ wird hier dokumentiert