Demokratie braucht Partizipation!

Demokratie braucht Partizipation– wie kann Bürgerbeteiligung gelingen? – Zu diesem Thema veranstaltete die Kampagne „Bochum – gemeinsam“ einen Polittalk am Freitagabend im Rahmen der bobiennale, die mit rund 70 Zuschauer:innen recht gut besucht war. Auf dem Podium saßen neben Gabi Fuchs vom LutherLAB als Moderatorin der Politologe Toralf Stark von der Uni Duisburg/ Essen, Dieter Schöffmann aus Köln und Andrea Wirtz aus Bochum. Gabi Fuchs leitete die Veranstaltung mit einigen Kernfragen der Veranstaltung ein: „Wie kann es gelingen, eine andere Kultur des Miteinander zu schaffen, in der Partizipation ein verbindlicher Bestandteil der politischen Strukturen in unserer Stadt wird? Was bedeutet das auch für die politische Praxis?“.

Toralf Stark führte aus, dass die Demokratie in Deutschland stabiler sei als oft befürchtet. Man müsse zwar eine Politikverdrossenheit feststellen, aber die allermeisten Menschen hätten durchaus noch Vertrauen in die Demokratie, aber nicht mehr unbedingt in die Parteien und Politiker. Er zählte eine Reihe von Überlegungen auf, die diese Entwicklung aufhalten bzw. umkehren könnte. Dazu gehört vor allem der Ausbau von Partizipation mit klaren Zielen und einer strukturellen Einbindung. Er plädierte stark für eine dialogorientierte Beteiligung, die Prozesse organisiert, in denen Unterschiede und Entscheidungen ausgehalten werden können. Andrea Wirtz vom ‚Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung‘ konnte natürlich nicht viel Positives aus Bochum berichten, denn es hat zwar viele Initiativen und Aktivitäten gegeben, aber am Ende muss man feststellen, dass Beteiligung in Bochum von den politisch Verantwortlichen als lästig empfunden wird: „Wir haben eine tolle zivilgesellschaftliche Expertise, wir haben unwahrscheinlich viel Engagement. Wir haben eine große Beharrlichkeit und Leidenschaft. Aber es gibt keinen konstruktiven Dialog. Und: Es gibt durchaus eine Menge Bürgerbeteiligung, aber der Umgang mit den Ergebnissen ist katastrophal.“ Dieter Schöffmann aus Köln war geladen, um aus zivilgesellschaftlicher Sicht davon zu berichten, wie es – bei ähnlicher Ausgangssituation wie in Bochum – dort gelungen ist, einen echten Beteiligungsprozess zu etablieren. Konkret muss dort ab Ende dieses Jahres jede Verwaltungsvorlage begründen, ob und welche Beteiligung geplant ist oder warum nicht. Dazu ist ein Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement eingerichtet.

Der Weg dahin war lang und steinig und erinnert schon sehr an Bochum und er rät: durchhalten – also nicht abschrecken lassen, Druck aufbauen, denn die Fachexpertise lag bei den Bürgerinitiativen, die Verwaltung hatte Bedenken und die Politik war ideenlos. Neben dem Druck haben sie unter anderem vertrauensbildende Maßnahmen (Abende des Guten Gesprächs im nicht-öffentlichen Rahmen mit Politik, Verwaltung und anderen Meinungsträger*innen) betrieben, mit einem schrittweisen Vorgehen Skeptiker*innen eingebunden und auch die Vorbehalte der Verwaltung („Schaffen wir das?“) ernst genommen.

Die Diskussion zeigte ein reges Interesse insbesondere an den motivierenden Perspektiven, die sowohl Dieter Schöffmann als auch Toralf Sark in die Diskussion gebracht hatten und Gabi Fuchs fasste zusammen, dass wir in Bochum eine aktive Zivilgesellschaft haben und mit Bochum – gemeinsam einen Rahmen geschaffen haben, um den Stillstand in Sachen Bürgerbeteiligung zu beenden

Folien des Vortrags von Toralf Stark

Eingangsstatement von Andrea Wirtz

Beitrag Dieter Schöffmann – Skriptfassung

Ausführlicher Bericht auf der Webseite von Bochum Gemeinsam