Mittwoch 09.09.20, 16:43 Uhr

DGB: Demokratie stärken – wählen gehen!


Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Am Sonntag wird in den Kommunen gewählt. In diesen Wahlen wird darüber entschieden, welche Politik in den kommenden Jahren in den Städten, Gemeinden und Kreisen gemacht wird. Es geht um konkrete Lösungen für gute Mobilität, für bezahlbaren Wohnraum und strukturpolitische Initiativen für gute Arbeit. Der DGB und die Gewerkschaften stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft und erwarten, dass Solidarität und Zusammenhalt die Grundpfeiler politischer Entscheidungen sind. „Wir haben die Kampagne „Rathaus nazifrei – keine Stimme für AfD und NPD!“ in Bochum gestartet, die mit über 70 unterstützenden Organisationen mittlerweile weit über unsere Region hinaus verankert ist“, so Stefan Marx, Geschäftsführer der DGB Region Ruhr-Mark. „Es ist wichtig, bei der Kommunalwahl am 13. September demokratische Kräfte zu stärken, denn die AfD hat kein Angebot, den Strukturwandel zu gestalten, keine Alternativen zu den drängenden Fragen unserer Zeit. Sie versucht konsequent, möglichst jede Frage auf ihr einziges zugkräftiges Thema zurückzuführen: Migration. Ob der Wohnungsmarkt oder das Corona-Virus – entweder unterstellt die AfD eine Verschwörung gegen sich, oder es sind schlicht „die Ausländer“ schuld.“

 

Für die Gewerkschaften ist klar: Dieses rassistische und abwertende Weltbild werden wir nicht hinnehmen. Wir werden ihm durch Aufklärung und Handeln begegnen. Wir Gewerkschaften leben jeden Tag selbstverständlich Demokratie: in der betrieblichen Mitbestimmung und in jedem ausgehandelten Tarifvertrag. Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität. „Unsere Kommunen sind, bei allen Problemen und Aufgaben, offen, bunt und lebensfroh. In unseren Städten, Gemeinden und Kreisen stellen wir gemeinsam die Weichen für Chancengleichheit und das Funktionieren unserer Demokratie. Damit das funktioniert, ist es wichtig, die Kommunen am 13. September zu stärken: Zur Wahl gehen, demokratische Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten wählen und mit einer hohen Wahlbeteiligung bei der Kommunal- und Integrationsratswahl unsere Demokratie stärken“, fordert Marx.«