Die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Karsten Rudolph machen auf eine Kleine Anfrage der Bochumer AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Walger-Demolsky aufmerksam: »Im November 2018 hatte die AfD im Bochumer Kulturausschuss gefragt, welche kommunal geförderten Akteure der freien Kulturszene auch Landesförderung beantragt hätten. Ein Großteil der in Frage kommenden 31 Kulturträger antwortete darauf nicht – auch um die rechtspopulistische Partei zu boykottieren. Die AfD strickte daraus eine Mitteilung, die den Eindruck erweckte, dass eine von der Stadt „üppig“ geförderte freie Bochumer Kulturszene es nicht nötig habe, Landesgelder zu beantragen. Dies ist schlicht falsch, wie unter anderem der Bahnhof Langendreer klarstellte, der sich seit Jahren intensiv um Bundes- und Landesförderungen bemüht. Jetzt hatte diese Anfrage ein unwürdiges Nachspiel im Landtag. Dort ließ sich die AfD-Abgeordnete Gabriele Walger-Demolsky nicht nur die Träger der freien Bochumer Kulturszene auflisten, denen das Land 2018 Fördermittel gewährt hatte. Darunter sind unter anderem das Deutsche Forum für Figurentheater oder die Gruppe kainkollektiv mit einer Spitzenförderung. Die Abgeordnete fragte außerdem: „Wird bei der Vergabe der Fördermittel die Verfassungstreue der Träger überprüft?“
Die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph halten dies für eine gezielte Provokation: „Die AfD stellt die Bochumer Kulturszene unter Generalverdacht, indem sie ihr pauschal Verfassungsfeindlichkeit unterstellt. Das ist der klare Versuch einer Einschüchterung und passt ins Bild einer rechtspopulistischen Partei, die auch in anderen Bundesländern schon versucht hat, Einfluss auf Kulturprogramme zu nehmen“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten das Vorgehen der AfD. „Wir verurteilen diesen Angriff der AfD auf die Freiheit von Kunst und Kultur scharf. Als Sozialdemokraten bekennen wir uns zu einer vielfältigen und kritischen Bochumer Kulturszene.“«
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage
Siehe auch: WAZ geht der AfD auf den Leim