Am Mittwoch, den 3. Mai findet um 18:30 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets, Clemensstraße 17-19 ein Vortrag von Stefan Garsztecki über „eine Solidarität mit Hindernissen“ statt zum Thema: Die Gewerkschaft SolidarnoÅ›ć in Deutschland – Distanz und Nähe im Kalten Krieg. Stefan Garsztecki ist Professor für Kultur- und Länderstudien Ostmitteleuropas an der TU Chemnitz. Garsztecki untersucht das Verhältnis von Mitgliedern der polnischen Gewerkschaft SolidarnoÅ›ć (Solidarität), die in den 1980er Jahren im westdeutschen Exil lebten, zu den bundesdeutschen Gewerkschaften. Die Einladung.

Mit Beschluss vom 25. April hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den am 30.04. geplanten verkaufsoffenen Sonntag in Bochum anlässlich des Maiabendfestes untersagt. Das Gericht ist damit der Rechtsauffassung von ver.di vollumfänglich gefolgt. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres – rechtzeitig vor Erlass der Verordnung – hatte die Gewerkschaft der Ordnungsbehörde und dem Rat der Stadt ihre Rechtsauffassung ausführlich mitgeteilt. „Leider haben die Stadt und der Rat unsere rechtlichen Bedenken komplett ignoriert und sehenden Auges eine rechtswidrige Sonntagsöffnung erlassen“, erklärt der für den Handel zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sievers. „Die Stadt sollte nun die kommenden geplanten verkaufsoffenen Sonntage überdenken.“ „Es ist bedauerlich, dass die Stadt nicht frühzeitig auf unsere rechtlichen Bedenken eingegangen ist. Damit hätte es nicht zu einer Situation kommen müssen, in der ein Sonntag kurzfristig vom Gericht untersagt wird, “ ergänzt die Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Bochum – Herne, Gudrun Müller.

Mit einer Jugendaktion und einer Jugendrede wird die DGB Jugend bei der DGB Kundgebung am 1. Mai dabei sein. Unter dem Motto „Still loving solidarity“ macht die DGB-Jugend darauf aufmerksam, dass Solidarität wertvoll und wichtig ist und schreibt: »Als ureigener Gedanke von Gewerkschaften ist Solidarität zwar nichts neues – aber immer noch hoch aktuell: Nur zusammen können wir die Verbesserung unserer Arbeits- und Lebensverhältnisse erreichen – nur solidarisch können wir eine gute Gesellschaft für alle verwirklichen. Wir brauchen dafür dich. Denn Solidarität funktioniert nur gemeinsam!« Der DGB Stadt-Jugendausschuss mobilisiert zur Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Bergbaumuseum.

Das Bochumer Friedensplenum trifft sich am heutigen Mittwoch ausnahmsweise erst um 20.00 Uhr und ausnahmsweise bei ver.di, Universitätsstr. Hier findet um 18 Uhr die Veranstaltung des Bündnis gegen Rechts und des Jugendrings mit Andreas Kemper zum Thema „AfD – Gefahr für Vielfalt?“ statt. Das Friedensplenum will bei seinem Treffen die Proteste gegen die Teilnahme der Bundeswehr bei der Berufsbildungsmesse am 5. und 6. Mai vorbereiten. In der Einladung des Friedensplenums heißt es: »Es ist einfach unerträglich, dass die Stadt Bochum Bundeswehrpropaganda fürs Töten und Sterben bei einer Messe, die sich beratend an Minderjährige wenden sollte, aktiv unterstützt. Das widerspricht der UN-Kinderrechtskonvention. Die Bundeswehr drängt mit ihrer massiven – und geschickten – Werbung in alle gesellschaftlichen Bereiche. Damit entsteht immer mehr Zustimmung für eine Politik, die Probleme militärisch lösen will. Lasst uns etwas dagegen setzen, hier, wo wir etwas erreichen können!«

Am Donnerstag, den 4. Mai findet um 20 Uhr der nächste Bochumer Science Slam im Bahnhof Langendreer statt. Der Science Slam bietet Studierenden und Wissenschaftler*innen die Möglichkeit, ihre Forschungsprojekte in einem unterhaltsamen 10-Minuten-Vortrag auf die Bühne zu bringen. Im Gegensatz zum Poetry Slam sind hier alle Hilfsmittel erlaubt: PowerPoint-Präsentationen, Requisiten oder Live-Experimente sind herzlich willkommen. Die Moderation von Tobias Löffler und das Engagement verschiedener Wissenschaftler*innen lassen einen informativen und unterhaltsamen Abend erwarten. Und am Ende entscheidet das Publikum, welcher Slammer*in als Sieger*in nach Hause geht.  Veranstaltet von boskop Kulturbüro,  Bahnhof Langendreer und Religionsfrei im Revier. VVK 5 € AK 7 €.

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf: »Die Mitglieder der Soziale Liste werden wieder mit einem Stand auf dem Rathausvorplatz präsent sein und stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und für Diskussionen zur Verfügung. In diesem Jahr wird sich die Soziale Liste vor allem mit dem Thema Hartz IV auseinandersetzen. „Hartz IV muss weg!“ fordert die Soziale Liste auf ihren aktuellen Plakaten.« Auch an Demo „Gemeinsam gegen rechts – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“ der GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität am Samstag, 6. Mai (Treffpunkt, 11.30 Uhr, Schauspielhaus) wird sich die Soziale Liste aktiv beteiligen. Die Soziale Liste tritt „dafür ein, das Hartz IV-System abzuschaffen und durch gute Arbeit, gute und ausreichende Bildungs- und Ausbildungsplätze, eine bessere Erwerbslosenversicherung und eine bedarfsgerechte, individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen zu ersetzen.“

Das Antifa-Café lädt am morgigen Mittwoch, den 26. April ins Soziale Zentrum ein: »Die nächsten Tage versprechen, actionreich zu werden! Nicht nur die revolutionäre Vorabenddemo in Bochum liegt vor uns, sondern auch der internationale Arbeiter*innenkampftag am 1. Mai. Wie so häufig wollen Nazis diesen Kampftag der Arbeiter*innenschaft für ihre menschenverachtende Propaganda missbrauchen. Das wollen wir nicht zulassen und deswegen wird es auch in diesem Jahr zu Protestaktionen gegen Naziaufmärsche in Dortmund, Essen und anderswo geben. Um euch einen kurzen Überblick über die geplanten Aktionen zu geben, laden wir für den 26.4. zu Mobi-Vorträgen für die revolutionäre Vorabenddemo, sowie zu den Aktionen gegen die Naziaufmärsche in Dortmund und Essen ein. Außerdem wird es einen kurzen Input-Vortrag der Roten Hilfe Bochum-Dortmund geben. Das AntifaCafé öffnet um 18 Uhr, die Vorträge beginnen um etwa 19 Uhr. Wie immer mit VoKü gegen Spende.«

Die AG Prozess Monitoring schreibt: »Ob und wie zwei Angeklagte im Sinne der NPD versuchten die Ergebnisse der Bochumer Kommunalwahlen 2014 zu manipulieren, steht am morgigen Montag den 24. April 2017 vor der 9. Strafkammer am Bochumer Amtsgericht zur Debatte. Angeklagt sind der 33-jährige Dennis B. aus Gelsenkirchen und der 38-jährige Claus Gerd C. aus Bochum. Sie sollen zwischen dem 31.12.2013 und Mai 2014 „gegenüber dem Rechtsamt der Stadt Bochum eine Vielzahl von Kandidaten benannt haben, die weder hiervon gewusst noch ihre Zustimmung hierzu erteilt haben sollen.“ Vielmehr sollen sie die Unterschriften „teilweise selbst vorgenommen und teilweise erschlichen haben.“ Zudem soll der Bochumer Claus Gerd C. „zwei Zeuginnen dazu genötigt haben, ihre wegen Fälschung ihrer Unterschriften erstatteten Strafanzeigen zurückzuziehen.“ So lautet die Anklage in dem Strafverfahren mit dem Aktenzeichen 9 KLs 11/15 auf Wahl- und Urkundenfälschung, sowie Nötigung. Bei dem Angeklagten Dennis B. dürfte es sich um Dennis Blömer, den angeheirateten Schwager des ehemaligen JN-Jugendbeauftragten Andre Zimmer der NPD-Bochum handeln. Letzterer hat angeblich mit der NPD nichts mehr zu tun. mehr…

Seit nunmehr elf Tagen wird der italienische Journalist und Freund der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum (MFH), Gabriele del Grande, in türkischer Haft festgehalten. Am 10. April wurde del Grande an der türkisch-syrischen Grenze von der Polizei verhaftet. Er hatte dort für sein neues Buchprojekt über den Krieg in Syrien und die Geschichte des IS recherchiert. Bisher gibt es keine konkreten Vorwürfe gegen den 34-jährigen, die Verhaftung steht jedoch in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Arbeit, da er immer wieder zu diesem Thema verhört wird. mehr…

In Bochum ist kürzlich ein neuer Mietspiegel in Kraft getreten, und schon werden Mieterhöhungen damit begründet. Dabei kommt es nach der Erfahrung des Mietervereins nicht selten zu Fehlern: Die Wohnung wird falsch in die Tabelle eingeordnet, es werden Zuschläge gemacht, die gar nicht sein dürften, oder Abschläge „vergessen“ die eigentlich gemacht werden müssten.  Beim Mieterverein liegen inzwischen etliche Mieterhöhungsverlangen verschiedener Vermieter und Wohnungsgesellschaften vor, in denen der Mietspiegel falsch angewendet wird. Da werden Zuschläge verlangt, die der Mietspiegel gar nicht vorsieht, beispielsweise für Markisen, Gartennutzung oder Gegensprechanlagen. Oder es wird der Zuschlag für „gehobenen Bodenbelag“ verlangt, obwohl nur Laminat in der Wohnung liegt, was laut Mietspiegel ausdrücklich ein „Standardbelag“ ist. Vergessen wird dagegen öfter mal, den Energiepass beizulegen, obwohl die Wohnung angeblich in einer höhere Energieeffizienzklasse fällt – was laut Mietspiegel aber nachzuweisen ist. mehr…

Am Dienstag, den 25. April, protestiert Die Linke mit einer Aktion auf dem Bochumer Husemannplatz für einen grundsätzlichen Wechsel in der nordrhein-westfälischen Wohnungspolitik. „Auch bei uns in Bochum wird bezahlbarer Wohnraum knapp“, sagt der Bochumer Landtagskandidat Der Linken Christian Leye. „Jahrzehnte lang ist unsere Stadt geschrumpft, trotzdem steigen die Mieten. Rund 90.000 Haushalte haben in Bochum Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein für eine Sozialwohnung – aber es gibt nur noch 13.000 Wohnungen in sozialer Bindung. Das alles ist kein Naturgesetz, sondern die Folge völlig falscher politischer Entscheidungen.“ Die Linke kritisiert, „dass die aktuellen Wohnungsbauprogramme vor allem die Gewinne von Immobilienkonzernen und privaten Investoren subventionieren“. „Wir wollen stattdessen einen öffentlichen gemeinnützigen Wohnungsbau mit dauerhafter Mietpreisbindung“, sagt Christian Leye. „Wohnen ist eine öffentliche Aufgabe und darf nicht denen überlassen werden, die damit Profit machen wollen. Mieterinnen und Mieter brauchen außerdem mehr Mitbestimmungsrechte zum Beispiel bei Modernisierungsmaßnahmen. Denn die werden aktuell häufig dazu missbraucht, um die Miete stärker zu erhöhen als sonst erlaubt.“ mehr…

Am Mittwoch, den 26.4. findet das nächste Tatort-Jazz-Konzert mit Tobias Schütte an der Posaune und der Tatort Jazz Hausband (Heijo Wiesemann, p, Caspar van Meel, b, Uwe Kellerhoff, dr) um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. Die Ankündigung des Bahnhof Langendreer: »Gastsolist Tobias Schütte ist Posaunist und Dirigent u.a. vom Essen Jazz Orchester. Er kommt mit eigenen, einzigartigen Kompositionen zum Tatort Jazz. Seine Stücke erzählen Geschichten und besitzen musikalische Intelligenz gepaart mit Herz und Lebensfreude. Tobias Schütte lernte zuerst Kunstschmied, bevor es sich der Musik verschrieb. Er studierte klassische- und Jazz-Posaune, sowie Komposition/Arrangement und Blasorchesterdirigat. Als Posaunist und Komponist folgten zahlreiche Aufträge für Bühnenmusiken und Engagements u.a. am Grillo- und Aalto-Theater in Essen sowie zahlreiche Konzerte in Deutschland und Europa.  Eintritt frei. Platzreservierungen unter 0234-6871635«