Montag 10.06.13, 12:15 Uhr

Verteidigt das Demonstrationsrecht!


In einem gemeinsamen Flugblatt rufen occupy und DIDF  heute um 18 Uhr zu einer Demonstration auf. DIDF wird ab 17 Uhr mit einem Infostand an der Drehscheibe für die Kundgebung mobilisieren: »Wir protestieren gegen Polizeigewalt und Willkür der Herrschenden in Istanbul, Ankara und anderen türkischen Städten sowie in Frankfurt , in Südeuropa und überall auf der Welt. Die Brutalität der Polizei war zuletzt in der Türkei besonders hart undwir solidarisieren uns mit den Opfern. Aber auch die Einkesselung bei der Frankfurter Blockupy Demonstration ging in die gleiche Richtung: es wurden willkürlich Menschen bedroht, gedemütigt und mißhandelt, um sie und andere einzuschüchtern und von weiteren Protesten abzuhalten. Die Bilder gleichen sich. In den deutschen Medien gibt es teilweise eine verzerrte Darstellung: Man beklagt die schlechte Menschenrechtslage in der Türkei und bewundert die „Freiheitskämpfer“ dort, schimpft aber gleichzeitig über die „Chaoten“ in Frankfurt, die der Polizei keine ander Wahl gelassen hätten, oder schweigt darüber. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen! Das Demonstrationsrecht gilt für alle Menschen. und es ist, angesichts von sozialer Spaltung, Demokratieabbau und Umweltzerstörung, wichtiger denn je. Kämpfen wir dafür!«