Sonntag 18.03.12, 12:30 Uhr
Nachlese zum Award-Skandal I

Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen


Die Bochumer Rechtsanwältin und Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation MAF-DAD – Verein für Demokratie und internationales Recht e.V. Heike Geisweid hatte in der letzten Woche daran erinnert, dass gegen Erdogan Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen gestellt wurde. Die Strafanzeige beruht auf dem seit 2002 bestehenden deutschen Völkerstrafgesetzbuch. Es ermöglicht eine internationale Strafverfolgung von geächteten Kriegsverbrechen, für die militärische Befehlshaber und politische Vorgesetzte verantwortlich sind. Grundlage der Anzeige sind 10 exemplarische Fälle aus den letzten Jahren, die auf Grundlage  umfangreicher Recherchen, der Auswertung türkischer Justizmaterialien und Berichten renommierter Menschenrechtsorganisationen zusammengestellt wurden. Näheres.