Die Soziale Liste schreibt, dass sie die Demonstration von SchülerInnen und Eltern gegen die geplanten Schulschließungen in Bochum unterstützt. In der Mitteilung heißt es: »Die Demo beginnt am Montag, 12.07.2010 um 16:00 Uhr auf dem Schulhof der Karl-Arnold-Kortum Schule (Fahrendeller Straße 25). Zur derzeitigen Situation im Bereich der Schulpolitik in Bochum erklärt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste: „In Bochum sollen 15 Schulen geschlossen werden. Die Gemeindeprüfanstalt fordert längerfristig die Schließung von 33 Schulen. Sicherlich muss der zu entwickelnde Schulentwicklungsplan auch auf die Veränderungen durch eine sinkende Einwohnerzahl reagieren. Aber – sowohl die Gemeindeprüfanstalt als auch der Kämmerer haben die beabsichtigten Schulschließungen mit der Sparpolitik begründet.
In diesem Tenor formulierte der Kämmerer der Stadt Bochum kürzlich: ‘Wir wollen 15 Schulen schließen und die Immobilien vermarkten!‘ Aus Schulverkäufen sind bereits im HSK für 2010 über 1,4 Mio. Euro Einnahmen eingeplant.“
Die Gemeindeprüfanstalt, so stellt die Soziale Liste fest, fordert eine Schulplanung unter „wirtschaftlichen Gesichtspunkten“. Genau dieser Zusammenhang ist es, der so viele Eltern die Zornesröte ins Gesicht treiben lässt. Sie fürchten eine Abkehr vom Grundsatz „Kleine Füße – kleine Wege“. In diesem Zusammenhang ist, aus Sicht der Sozialen Liste, die Einrichtung und Planung weiterer Privatschulen auf Schulgeldbasis politisch und sozial nicht akzeptabel. „Schul- und Bildungspolitik darf nicht unter kapitalistischen Verwertungsbedingungen stattfinden. Bildung ist ein Menschenrecht und keine Ware“, fordert die Soziale Liste.«
Sonntag 11.07.10, 19:00 Uhr