Donnerstag 08.01.09, 18:00 Uhr

60 Jahre NATO sind zuviel!


Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Martin Hantke ein. Thema ist die NATO. Das Militärbündnis wird 60 Jahre alt. Politiker, Militärs und Wirtschaftsgrößen wollen diesen Geburtstag im kommenden April im französischen Straßburg und in Baden-Baden feiern. Einige von ihnen wollen durchsetzen, dass die NATO künftig auch nukleare Erstschläge durchführen kann, um ihre fragwürdigen Ziele zu erreichen. Nach dem Ende des „Kalten Krieges“ hat sich das „Nordatlantische“ Militärbündnis schließlich dem „Krieg gegen den Terror“ verschrieben. Unter dem Deckmantel „humanitärer Interventionen“ hat die NATO auf dem Balkan Krieg geführt und unzählige ZivilistInnen in Afghanistan getötet. Völkerrecht ist für die NATO nicht bindend. Im Kampf um die weltweite Vorherrschaft um Rohstoffe und Märkte sind ihr alle Mittel Recht. 75 Prozent der globalen Militärausgaben gehen auf das Konto der NATO-Mitgliedsstaaten. Das sind etwa 750 Milliarden US-Dollar jährlich. Als Bedrohungsszenario zur Begründung dieser enormen Ausgaben fungiert u.a. das des „islamischen Fundamentalismus und Terrorismus“. Er soll die zivil-militärische Zusammenarbeit der NATO-Mitgliedsstaaten in den Kriegsgebieten und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren rechtfertigen. Aber auch der „Kalte Krieg“ erfährt eine Neuauflage: Das Militärbündnis rüstet mit Raketenabwehr, NATO-Erweiterung und der Unterstützung Georgiens gegen Russland. Ein breiter Zusammenschluss verschiedener Anti-Kriegs- und Friedensinitiativen, sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, linker Parteien und Organisationen aus ganz Europa will am 4. April in Straßburg gegen die NATO protestieren. Ein Gegenkongress, Friedenszüge, Widerstandscamps, Blockaden und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant. Martin Hantke wird die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand der NATO skizzieren und analysieren, die Folgen einer solchen Politik aufzeigen und über die geplanten Proteste und Widerstandsaktionen in Straßburg und Baden-Baden berichten. Martin Hantke ist Mitglied des Beirates der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen