Die Initiative „Aktiven Erwerbslose“ schreibt: „Die Menschen werden kaputt gespart. Die Kultur wird kaputtgespart. Die Kultur in unserem Alltag, in unserem Leben: Schwimmbäder, öffentliche Bibliotheken, Personal in Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Pflegeheimen … – alles was unsere Lebens- und Alltagskultur ausmacht wird dem Verrotten überlassen. Dann kommen die Bochumer Symphoniker. Nichts gegen „Hochkultur“, aber Kultur muss jedem Menschen in Bochum zugänglich sein, nicht nur den Reichen, und sie darf nicht subventioniert werden auf Kosten der Einkommensschwächeren. Sonst wäre sie tatsächlich asozial. Ein Teil unserer Alltags- und Lebenskultur ist es, zu Weihnachten einen geschmückten Tannenbaum in der Wohnung aufzustellen, etwas Gutes zu essen und insbesondere Kinder zu beschenken. Hartz-IV-Leistungen reichen dafür jedoch nicht aus. Vor Jahren gab es in der Sozialhilfe zu Weihnachten eine Beihilfe. Mit Hartz IV ist das weggefallen, angeblich pauschal in der Regelleistung enthalten. Darin ist aber heute nicht mehr als das Allernötigste, Spielraum gleich Null.
Wir fordern eine Regelleistung in der Höhe, die auch soziokulturellen Bedarf abdeckt. Dass ist derzeit nicht gewährleistet. Bis zu einer bundeseinheitlichen Neuregelung ist die Kommune in der Pflicht, ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Teilhabe am gesellschaftlich Üblichen zu ermöglichen. Hier: Weihnachten feiern.
In Lübeck hat die Ratsmehrheit nun beschlossen, einen Weg zu suchen, eine anrechnungsfreie Weihnachtsbeihilfe möglich zu machen.
Wir fordern die Stadt Bochum und die politischen Parteien auf, diesem Beispiel zu folgen. Allen Bochum-Pass-Berechtigten soll umgehend für Weihnachten ein „Konjunkturförderungsbetrag“ zur Verfügung gestellt werden. Da ist schnelles Handeln von Nöten – es bleiben nur noch 13 Tage! Wir fordern: Großzügigkeit nicht nur für die Reichen!
Außerdem ist die ARGE aufgefordert, über die Weihnachtszeit von Sanktionen/Kürzungen abzusehen, vor allem von jenen, die wegen „unerlaubter Ortsabwesenheit“ ergehen. Denkbar wäre auch eine „Weihnachtsamnestie“ oder zumindest Sondergutscheine für die etwa eintausend von Kürzungen Betroffenen.