Montag 17.11.08, 15:00 Uhr

Sevim Dagdelen: Staatliche Hilfe nur gegen Beteiligung bei Opel


Anlässlich des heutigen Krisengipfels im Bundeskanzleramt erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen: „Eine bedingungslose Verwendung von Steuergeldern in Form von Staatshilfen für Opel ist nicht akzeptabel. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers sollte sich nach der Pleite bei NOKIA und dem zusammenhängenden Verlust tausender Arbeitsplätze in Bochum nun für eine nachhaltige Lösung einsetzen. Eine nachhaltige Lösung zur Sicherung des Standorts und der Arbeitsplätze kann nur eine dauerhafte Beteiligung des Landes NRW bei Opel und die Trennung der Nabelschnur an GM sein. Die Krise von Opel ist eine Überproduktionskrise und damit das Zeugnis der Krise des kapitalistischen Systems. Eine Lösung bei Opel sowie anderen Unternehmen, die jetzt vor einer massiven Rezession stehen, muss deshalb zukunftsfähig sein.“