Mittwoch 27.08.08, 13:30 Uhr

Fragen zur Zusammenarbeit zwischen Stadt und Bundeswehr


Aus Anlass des Antikriegstags am 1.9. hat die Linksfraktion im Rat eine Anfrage zur Zusammenarbeit der Stadt Bochum und der Bundeswehr in so genannten Krisenfällen gestellt.  Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Im vergangenen Jahr ist die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr in ‚Krisenfällen‘ neu geregelt worden. Wir wollen gerne erfahren, wie sich diese Zusammenarbeit gestaltet. Von daher wollen wir z.B. wissen, wie der Krisenstab konkret zusammengesetzt ist, ob die Stadt der Bundeswehr Räume zur Verfügung stellt, und welche Kosten der Stadt durch diese Zusammenarbeit entstehen. Vor allem aber möchten wir durch unsere Anfrage erfahren, ob es überhaupt so etwas wie eine Definition für die Krise gibt, in der Stadt und Bundeswehr zusammenarbeiten. Gilt dies nur für die Naturkatastrophe oder wird auch bei Großereignissen wie dem Kirchentag zusammengearbeitet. Mit Sorge beobachte ich die zunehmende Militarisierung des öffentlichen Lebens.“ Am Antikriegstag, dem 1. September, wird die Linkspartei von 16.00 – 18.00 Uhr auf der Kortumstraße (in Höhe von C & A) an einem Infostand präsent sein. Hier stellt sich Uwe Vorberg den Fragen und Anregungen der BürgerInnen zu dem Thema.