Sven Schulz, MdSP – alternative liste (al) 08.05.2007 – I
Mitglied des 40. Studierendenparlaments

Liebe Studierende,
sehr geehrte Damen und Herren;

desillusioniert und von den ergebnislosen Verhandlungen der letzten drei Monate zur Bildung eines linken AStAs reichlich ermattet, gebe ich hiermit folgende persönliche Stellungnahme zu Protokoll:

Rub-Rosen erweisen sich unfähig, einen linken AStA zu bilden

Offensichtlich wird nur kurz nach dieser Erklärung ein Allgemeiner Studierenden-Ausschuss gebildet, der sich auf die Stimmen der Listen LHG und RCDS stützt. Somit gelangen Listen in AStA-Verantwortung, die den Kampf gegen Studiengebühren ablehnen und deren Einführung deutlich befürwortet haben. Darüber hinaus stehen diese Listen für Neoliberalismus und konservative Politik.
Der RCDS wendet sich offenkundig gegen die verfasste Studierendenschaft. Darüber hinaus wettern Sie gegen Minderheiten und wirken durch ihre Ablehnung von geschlechtsneutralen Formulierungen sexistisch. Die Liberale Hochschulgruppe will das SP nutzen, um unsoziale Politik auch an der Uni durchzusetzen. Gesellschaftsliberalismus scheint der Liberalen Hochschulgruppe ein Fremdwort zu sein.
Möglich wird die Beteiligung dieser Listen durch die RubRosen. Die Sozialdemokratie an dieser Universität erweist sich als Machtmaximierer: Um jeden Preis in den AStA – koste es, was es wolle.
Die in den letzten Wochen geführten Gespräche zwischen meiner Liste und den RubRosen erscheinen durch die drohenden Ereignisse als hohle Phrasen. Die RubRosen bleiben das Bekenntnis zu eindeutig linker Politik schuldig.
Meine persönliche Einschätzung der Inkonsequenz der sozialdemokratischen Liste erweist sich zudem als richtig: Die vielfach beschworene Wunschkoalition aus RubRosen, Alternativer Liste, Grüner Hochschulgruppe und der Liste Schöner Wohnen in Bochum wurde durch die Beliebigkeit der RubRosen zugunsten einer Koalition mit dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten und der Liberalen Hochschulgruppe aufgegeben, ohne auch nur die Spur von Kompromissfähigkeit erkennen zu lassen.
Die Anbiederung an die beiden Steigbügelhalter durch die Beitragssenkung schränkt nicht nur die Möglichkeiten der verfassten Studierendenschaft ein, sie zeugt auch von Kurzsichtigkeit und schlichtweg von Dummheit.
Für meine Liste erkläre ich, dass für das 40. Studierendenparlament eine Zusammenarbeit mit den RubRosen nicht mehr möglich sein wird. Inwieweit sich dies für das 41. Studierendenparlament ändern kann und wird, hängt nicht zuletzt davon ab, ob die RubRosen mindestens Ansätze von linker Politik erkennen lassen, was ihnen mit einem schwarz-gelbem Korsett reichlich schwer fallen wird.
Für mich persönlich füge ich hinzu, dass eine derartige politische Beliebligkeit mir selbst eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auch zukünftig massiv erschweren wird, aber nicht unmöglich erscheinen lässt. Dies wird nicht zuletzt auf den Umgang mit der Opposition ankommen.
Ich will allerdings nochmals zu bedenken geben, dass die Kompromissbereitschaft von Seiten der RubRosen als viel zu gering einzustufen war.
Diese Kompromisslosigkeit führt – wie man an den Ergebnissen der letzten Nacht erkennen kann, dazu, sogar einen der fähigsten Köpfe der Liste zur Resignation zu treiben.
Der Rückzug von Axel Echeverria aus der Hochschulpolitik verdient an dieser Stelle meine größte Hochachtung.
Wie ich war er in den letzten Wochen um Ausgleich zwischen den linken Listen bemüht, von denen nun leider eine mit den Schmuddelkindern spielt.
Mit Ihm teile ich nicht nur das Bemühen um Ausgleich zwischen den linken Listen sondern auch die Resignation:
Die heutigen RubRosen sind nicht meine Sozialdemokratie !