Zur Halbzeit der Legislaturperiode des Bochumer Rates blickt die Soziale Liste Bochum optimistisch in die Zukunft. Das wurde auf der gut besuchten Jahres-hauptversammlung am Montag dem 19. März im Königshof deutlich. Pluspunkte sind, wie Jürgen Bargmann im Rechenschaftsbericht feststellen konnte, eine steigende Mitgliederzahl, einige politische Erfolge und die Anerkennung vor Ort in den Stadtteilen.
In einem Arbeitsplan setzt die Soziale Liste Schwerpunkte für ihre zukünftige Arbeit. Vor allem in Fragen der Sozialpolitik will die Gruppe verstärkt im Rat und außerhalb tätig werden. Dies betrifft besonders Bochums größten gesellschaftspolitischen Skandal, die Armut von über 10.500 Kindern in der Stadt. Konkret will sich die Soziale Liste für verbesserte Regelungen bei der Zuzahlung für Schulbücher und Lehrmittel ebenso wie für die Finanzierung des Mittagstisches für alle Kinder in den Ganztagsschulen einsetzen. Die Soziale Liste bekräftigte ihre Ablehnung der Erhöhung der Elternbeiträge für die Ganztagsschulen. Außerdem soll der Bochum-Pass verbessert und erweitert werden. Auch für das Sozialticket für Hartz IV –Empfänger sollen wieder Aktivitäten entwickelt werden.
Ratsmitglied Günter Gleising sprach sich dafür aus, die Kritik am herrschenden Neoliberalismus mit Kommunalpolitik zu verbinden. Es gelte auch, die Angriffe auf die kommunalen Betriebe abzuwehren und einer weiteren Privatisierung kommunalen Eigentums entgegenzutreten. Die Frage von Möglichkeiten und Grenzen linker Kommunalpolitik sowie von Perspektiven linker Wahlbündnisse will die Soziale Liste in einem weiteren Schwerpunkt diskutieren.
Außerdem werden wieder ein Kulturfest und einige aktuelle Veranstaltungen (2. 6. “Lebt die APO?“; 31. 8. Antikriegstag) stattfinden. Unterstützt wird die Kampagne der VVN-Bund der Antifaschisten „nonpd“.
Die Jahreshauptversammlung erklärte ihre Solidarität mit den Opelbeschäftigten im Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und mit der IG Metall und IG BAU in ihren Tarifkämpfen für mehr Lohn.
Bei den Vorstandswahlen wurden gewählt: Jürgen Bargmann (1. Vors.), Christoph Nitsch (stellv. Vors.), Ulrich Achenbach (Kassierer) sowie Nuray Boraz, Petra Forbrig, Günter Gleising und Markus Pionk. Zu Revisoren wurden gewählt: Helgard Althoff und Holger Wendt.