»In Art eines “Klassenkampfes von oben” durch Regierung, Konzerne, Arbeitgeberverbände und angeschlossene Medien erreicht das Jahr 2007 den vorläufigen Höhepunkt organisierten Sozialraubs«, schreibt das Bochumer Sozialforum. Mit einem Infostand am morgigen Mittwoch will das Sozialforum die aktuellen Projekte des Sozialabbaus kritisieren: Rente mit 67, Mehrwertsteuererhöhung, Gesundheitsreform, Senkung der Unternehmenssteuern, Wegfall der Pendlerpauschale, Studiengebühren…
»Höhere Steuern für die Bevölkerung – weniger Steuern für die Unternehmer. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer tiefer. Die Bundesregierung hilft nach. Mehr als 30 Mrd. € wird die schwarz-rote Koalition in diesem Jahr den Arbeitnehmern, Rentnern, Studierenden und Hartz-IV-Opfern aus der Tasche ziehen und die schwarz-gelbe Landesregierung legt in NRW mit ihren Kürzungsplänen nach. Allein für Bochum bedeutet das: Einsparungen bei den Kitas: 712.000 €; Familienberatung: 90.000 € weniger; offene Kinder- und Jugendarbeit: 162.000 € weniger; Schülertreffs: 20.000 € weniger; Suchtberatung: 100.000 € gekürzt; Bildungsangebote VHS: 400.000 € gestrichen…«
Das Fazit des Sozialforums lautet: »Stopp große Koalition – Schluss mit den „Reformen“ gegen uns!« Flugblatt lesen (PDF)
Infoblatt über Verschärfungen und Sanktionen bei Hartz4 ab 2007: 100% – Kürzung bis auf voll NULL!!! (PDF)