Freitag 07.03.03, 00:00 Uhr

Grüne Partei auf Tauchstation


Die Grüne Partei in Bochum und die Grüne Jugend in Bochum haben auch nach mehrfachem Nachfragen seit Montagvormittag, ob sie eine Meinung zum Umgang mit dem BürgerInnenbegehren gegen den Cross-Border-Deal haben, nicht geantwortet. Basisdemokratie war immerhin einstmals eine der Säulen des Grünen Selbstverständnisses. Die Forderung nach Unterstützung von mehr „Direkter Demokratie“ gehörte früher zu den unumstrittenen grünen Selbstverständlichkeiten. Auch auf den Web-Seiten der Grünen ist keine Position der Partei zu der aktuellen Auseinandersetzung zu finden.
Von der Grünen Fraktion gibt es mehrere Stellungnahmen, dass sie sich über das BürgerInnenbegehren hinwegsetzen will.