alte-Neuigkeiten

30.11.05.22.00 Uhr
amnesty international:
Kunstauktion für Menschenrechte
Die vier Bochumer Gruppen von amnesty international laden am Sonntag, dem 11. Dezember, bereits zum 34. Mal zu einer Kunstauktion ein. Ab 12.00 Uhr schwingt dann wieder Thom Pokatzky als Auktionator im Schauspielhaus den Hammer. Der Auktion geht eine einwöchige Ausstellung der Exponate im Foyer des Schauspielhauses voraus. Vom 4. bis 10. Dezember 2005 bietet sich die Gelegenheit, die Werke zu besichtigen. Im vergangenen Jahr wurden bei dieser ai-Aktion fast 12.000 Euro ersteigert. Den Erlös dieser Kunstauktion setzt anmesty u.a. seit mehreren Jahren erfolgreich zur Unterstützung der „Coordinadora“ in Peru ein. Hierbei handelt es sich um einen Dachverband von Menschenrechts- und Selbsthilfegruppen, die sich u.a. um die medizinische und psychologische Betreuung der Opfer des Bürgerkrieges kümmern. Näheres zur Kunstauktion.

30.11.05.08.00 Uhr
Obdachlosenparadies Bochum
"Größter Erfolg der Initiatoren der Demonstration ist sicherlich, dass die Bochumer WAZ bereits im Vorfeld, aber auch in ihrer morgigen Berichterstattung um Verständnis für die Situation der Obdachlosen wirbt." Dies war das Fazit auf bo-alternativ im Beitrag über die Obdachlosen-Demo am vergangenen Freitag (siehe weiter unten). Die Verantwortlichen in der Stadt, bei den Sozialverbänden und der Polizei haben das wohl ähnlich gesehen und offensichtlich enormen Druck auf die WAZ ausgeübt, ihre Sicht der Dinge darzustellen. Dies ist dann auch heute in großer Aufmachung geschehen. (Siehe WAZ-Bericht von heute). Gerade diejenigen, die sich alltäglich für Obdachlose einsetzen, werden in solchen Situationen zu ihren ärgsten GegnerInnen. Sie wollen ihr Engagement gewürdigt wissen und drängen auf eine Dastellung, wie viel doch getan wird und verharmlosen damit die Situation. Eine gelungene Zusammenfassung bietet die WAZ in der Zeile unter der Überschrift: "Demo der Nichtsesshaften löste bei der Stadt keine Reaktion aus. Das Hilfesystem funktioniere, heißt es." Noch besser wäre eine Überschrift gewesen: Stadt, Polizei und Sozialverbände wissen es genau: Wer obdachlos ist, ist selber schuld!

29.11.05.19.00 Uhr
Klarstellung des Bahnhof Langendreer zum Auftritt von Gilad Atzmon
Der Bahnhof Langendreer schreibt in einer Erklärung: "Der Bahnhof Langendreer war am Sonntag, dem 27.11.2005, Veranstaltungsort für den Abschluss des Macondo Literaturfestivals mit dem Auftritt des israelischen Schriftstellers und Musikers Gilad Atzmon, der zu heftigen Diskussionen und Protesten von Besuchern geführt hat. Wir wollen bewusst nicht zu allen in Atzmons Vortrag verbreiteten Thesen und Auffassungen Stellung nehmen, sondern stellen fest, dass der millionenfache Mord der deutschen Nationalsozialisten und ihrer Helfer an den Juden Europas und die Verbrechen an den Völkern der Welt mit keinem anderen Ereignis der Vergangenheit oder Gegenwart vergleichbar ist. Jede Relativierung, jeder Vergleich mit anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, egal vor welchem politischen, religiösen oder philosophischen Hintergrund auch immer, verlässt eindeutig den Rahmen einer von uns gewollten streitbaren und kontroversen Auseinandersetzung und wird von uns aus tiefster Überzeugung abgelehnt."
Die Ruhr-Nachrichten hatten heute unter dem Titel "Abend voller Dissonanzen" u.a. berichtet: "Was folgte, war eine hitzige Debatte zwischen dem Literaten und dem Publikum, in deren Verlauf mehrere Zuschauer unter Protest den Saal verließen. Atzmon bezeichnete die uns bekannte Geschichtsschreibung über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust als eine komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung. Der wahre Feind sei nicht Hitler, sondern Stalin gewesen. Die Deutschen sollten dies endlich erkennen und sich nicht länger schuldig und auch nicht verantwortlich fühlen. 'Ihr seid die Opfer', meinte Atzmon." Der RN-Artikel.

28.11.05.23.00 Uhr
In der betonzeit: Privatisierung, Propaganda und Nazi-Skandal
Der Bochumer AStA schweigt zum neuen RCDS/Nazi-Skandal
"Wem gehört die Uni?" fragt betonzeit, die neue kritische Zeitung an der RUB in ihrer aktuellen Ausgabe. Anlass für den Hintergrundartikel über die zunehmende Kommerzialisierung der Universität sind die penetranten Werbeauftritte verschiedener Firmen auf dem Bochumer Campus. Außerdem berichtet die Zeitung über den Propaganda-Bluff, mit dem NRW-Wissenschaftsminister Pinkwart den Widerstand gegen sein soeben vorgestelltes Studiengebühren-Gesetz brechen will.
Schließlich berichtet betonzeit über einen weiteren RCDS/Nazi-Skandal: In Köln musste ein RCDS-Mitglied aus dem AStA zurücktreten, weil seine Nazi-Nähe von der dortigen Alternativen Liste öffentlich gemacht worden war. Erst vor einigen Monaten war in Bochum bekannt geworden, dass der damalige Bochumer RCDS-Fraktionsvorsitzende Markus Hessler Werbung für die rechtsextreme Zeitung Junge Freiheit gemacht hat. Der RCDS-Landesvorsitzende Roman Scheuschner, der für die CDU-Nachwuchsorganisation im Bochumer Studierendenparlament sitzt, hatte die braune Werbung seines Bochumer Guppenkollegen damals als Einzelfall bezeichnet. Zum aktuellen Fall schweigt er, wie auch der vom RCDS gestützte SPD-Grüne-FDP-Minderheits-AStA. In der vom AStA der RUB herausgegebenen BSZ, die am Mittwoch erscheint, wird lediglich eine Stellungnahme des AStA der Heinrich Heine Uni Düsseldorf zum RCDS/Nazi-Skandal veröffentlicht. Der Düsseldorfer Beitrag ist zwar am Mittwoch ziemlich veraltet, war aber immerhin - als er geschrieben wurde - richtig.

28.11.05.23.00 Uhr
PDS fordert Existenzgründungsberatung für MigrantInnen
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Obwohl kleine und mittelständische Unternehmen eine große Bedeutung für die wirtschaftliche Lage vor Ort haben, wird das Potenzial der MigrantInnen zu wenig gefördert. Sie werden wesentlich seltener als deutsche MitbürgerInnen in der Existenzgründungsphase beraten. Eine der Folgen ist das häufigere Scheitern.
Auch in Bochum ist die Beratungslage schlecht, wie eine Anfrage der PDS-Fraktion ergab. Spezielle Angebote und sei es nur in Form mehrsprachiger Informationsschriften, existieren nicht. Das soll so nicht bleiben. Die PDS-Fraktion stellt daher im Rat einen Antrag zur Einführung einer Existenzgründungsberatung für MigrantInnen. 'Wir möchten unnötige Pleiten vermeiden und das wirtschaftliche Potenzial der MigrantInnen in Bochum fördern', erklärt Ratsmitglied Uwe Vorberg. Unabdingbar ist, dass klare Anlaufstellen eingerichtet und die Informationen in den geläufigsten Sprachen zur Verfügung gestellt werden."

28.11.05.23.00 Uhr
Giftige Altlasten in Werne
Soziale Liste fordert umfassende Information
Der Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen der Stadt Bochum wird sich auf seiner Sitzung am 1. 12., mit dem Thema "Altlasten" in Bochum-Werne befassen. Dies soll im nicht öffentlichen Sitzungsteil geschehen. Die Soziale Liste fordert nun im Rat eine Behandlung des Themas im öffentlichen Teil. Im Antrag der Sozialen Liste heißt es: "Der jetzt für den nichtöffentlichen Sitzungsteil vorgelegte Sachstandsbericht weicht erheblich von den bisherigen Informationen der Verwaltung vom 19. 10. 2004 (an die Fraktionen im Rat) und am 16. 12. 2004 (mündl. Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste im Rat) ab. Aus dem Sachstandsbericht ergibt sich eine deutlich höhere Gefährdung für die Umwelt mit möglicherweise größeren Konsequenzen. Wir sind der Meinung, dass die Bochumer Öffentlichkeit ein Recht auf umfassende Information zu dem Thema hat. Wir beantragen daher den Sachstandsbericht im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln."
Auf ihrer Webseite zählt die Soziale Liste außerdem die von der Stadtverwaltung geplanten Gebührenerhöhungen für das kommende Jahr auf.

28.11.05.10.00 Uhr
Mittwoch, 30.11.,17 Uhr, IFAK-Stadtteilzentrum Dahlhausen, Am Ruhrort 14
Informationsverantaltung der unabhängigen Sozialberatungsstelle
Das IFAK-Stadtteilzentrum Dahlhausen lädt ein: "Mit Hartz IV und Arbeistlosengeld II lösen die neuen Sozialgesetze bei den Betroffenen nach wie vor viel Verunsicherung aus. Folge: viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder PartnerInnen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben. Die Ämter sind anscheinend überfordert und kommen ihrer Informationspflicht nur unzureichend nach. Dem will diese Veranstaltung abhelfen mit Informationen über die allgemeine Rechtslage sowie für besondere Lebenslagen (wie z.B. Wohnungsausstattung, Umzugskosten, Schwangerschaft und Geburt, mehrtägige Klassenfahrten usw.) Der Referent ist Lehrbeauftragter für Sozialrecht und ehrenamtlicher Mitarbeiter der Initiative für unabhängige Sozialberatung in Bochum. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, persönliche Fragen zur Thematik zu stellen."

28.11.05.08.00 Uhr
Donnerstag, 1.12., 19.30 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstr. 31
Film und Diskussion: Des Wahnsinns letzter Schrei
Am 1.12. kommen die Filmemacherinnen Bärbel Schönafinger und Tanja v. Dahlern von Kanal B auf Einladung des Sozialforums in das Soziale Zentrum und präsentieren ihre neue Doku-Ausgabe Des Wahnsinns letzter Schrei mit anschließender Diskussionsrunde.
Filmbeschreibung: "Deutsche Unternehmen schreiben Rekordgewinne. Es wird so viel Geld verdient wie noch nie. Gleichzeitig gibt es immer mehr Arbeitslose, die immer stärker unter Druck gesetzt werden. Sie werden per Gesetz gezwungen unterhalb der Armutsgrenze zu leben und für 1,00 Euro Arbeitsgelegenheiten wahrzunehmen. Des Wahnsinns letzter Schrei versucht zu erklären, wie diese Phänomene nebeneinander bestehen können. Ein Film über die Arbeitsmarktreform und über die ideologische Neuausrichtung im Land in Zeiten, da die Verteilung des produzierten Reichtums neu verhandelt wird."

28.11.05.08.00 Uhr
Linkspartei & WASG: Für einen gesetzlichen Mindestlohn
Diskussionsveranstaltung mit Hüseyin Aydin (MdB)
Die Linkspartei.PDS Bochum und die WASG Bochum laden für Donnerstag, den 1. Dezember, 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum gesetzlichen Mindestlohn in das Restaurant Förderturm im Bergbaumuseum, Schillerstraße 20 ein. Als Referent ist der Gewerkschaftssekretär und Bundestagsabgeordnete Hüseyin Aydin aus Duisburg eingeladen. Hintergrund der Veranstaltung: Ziel der Linkspartei ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 1400 Euro brutto für ein Vollzeitarbeitsverhältnis, damit Arbeit für alle existenzsichernd wird. Dazu will die Fraktion der Linkspartei im Bundestag in nächster Zeit mit Anhörungen und Gutachten zur Vorbereitung einer entsprechenden Gesetzgebungsinitiative beginnen.

27.11.05.11.00 Uhr
„Ich habe den Krieg verhindern wollen“
Ausstellung zu Georg Elser im Bahnhof Langendreer
Ab Donnerstag, den 1. Dezember, ist im Café des endstation.kino im Bahnhof Langendreer täglich zwischen 18 und 23 Uhr die Ausstellung "Ich habe den Krieg verhindern wollen" zu sehen. Die von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin erarbeitete Dokumentation widmet sich dem Leben und Wirken des Widerstandskämpfers und Hitler-Attentäters Georg Elser. Näheres.

27.11.05.11.00 Uhr
"Dieser Morddrohung muss von der Staatsanwaltschaft oder der Stadt Bochum selbst nachgegangen werden"
Die WAZ berichtet in ihrer Samstag-Ausgabe in einem Beitrag über die "Obdachlosen-Demonstration": "Eine junge Frau wickelt gemeinsam mit einem Bekannten ihr selbstgemaltes Plakat um die große Glocke auf dem Vorplatz. 'Der Hausmeister, Angestellter der Stadt Bochum, sagte zu mir. Nächstes Mal zünde ich Dich an', steht dort in ungelenken Buchstaben. Die 39-Jährige erzählt auf Nachfrage die ganze Geschichte. Sie habe vor einiger Zeit im Kongress-Center geschlafen, wusste sonst nicht wohin. Als sie bereits draußen gewesen sei, habe es diese Bemerkung wörtlich so gegeben versichert sie. Manfred König, vielen durch sein Jahrzehnte-langes Engagement für amnesty international bekannt, schreibt in einem persönlichen Leserbrief dazu: "Ich bin zutiefst empört über die Androhung eines Hausmeisters, Angestellter der Stadt Bochum, welcher einer 39-jährigen Obdachlosen wegen eines Schlafes im Kongress-Center angedroht hat, sie beim nächsten Mal anzuzünden. Dieser Morddrohung muss von der Staatsanwaltschaft oder der Stadt Bochum selbst nachgegangen werden, damit der Täter zur Rechenschaft gezogen wird und die Öffentlichkeit hierüber informiert wird. Wo kommen wir in unserer Stadt hin, wenn in einem christlichen Altenheim in Bochum-Linden eine ehemalige Aufseherin des Konzentrationslager Majdanek im Jahre 1996, nach der Verbüßung einer lebenslangen Haftstrafe wegen der Beteiligung am Mord von 250 000 Juden, ein Obdach gefunden hat und dagegen die 39-jährige Obdachlose, welche niemals in ihrem Leben Kinder mit einem Kopfschuss tötete oder nie mit einer Reitpeitsche auf Frauen und Kinder einschlug und mit eisenbeschlagenen Stiefeln "wie ein Pferd " auf ihre Opfer herumtrampelte, mit einer Morddrohung in unserer Stadt ungestraft begegnet werden darf?" Zum Leserbrief.

26.11.05.23.00 Uhr
Begegnung in Querenburg
In einer Aktion von UniversitymeetsQuerenburg (UmQ) wird am morgigen 1. Advent der Buschey-Platz geschmückt. Vom Kastanienbaum in der Mitte des Platzes werden zu den Bäumen in den vier Himmelsrichtungen Lichterketten gespannt, an denen Fahnen mit Gedanken, Erfahrungen und Wünschen zum Thema Begegnung in Querenburg hängen. Begleitet wird das Ganze von einer Malaktion für alle Interessierten auf dem Platz bzw. im Café der Oase.

26.11.05.19.00 Uhr
Neu im www: Erinnern für die Zukunft

Der Verein "Erinnern für die Zukunft", der in den letzten Jahren entscheidend dazu beigetragen hat, dass es in Bochum ein aktiveres Gedenken an das Schicksal der in Bochum verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden gibt, geht nun mit einer Webseite ins Internet. Unter http://www.erinnern-fuer-die-zukunft.de ist bereits ein Mitteilungsblatt des Vereins veröffentlicht.

26.11.05.19.00 Uhr
November-Plenum des Bochumer Sozialforums
Am Montag, 28.11., 19 Uhr findet im Sozialen Zentrum das November-Plenum des Bochumer Sozialforums statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
- Aktionen gegen den Neoliberalismus der Großen Koalition
- 3. Sozialforum Bochum - Bericht zum Stand der Dinge
- Bericht von der Aktionskonferenz in Frankfurt
- Fortsetzung der Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen
Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive!

25.11.05.23.00 Uhr
Obdachlose organisieren Solidarität
Auch wenn Regen und Sturm dafür sorgten, dass nur ein kleiner Teil der Bochumer Obdachlosen heute für ihre Rechte durch die Innenstadt zogen, war diese ungewöhnliche Demonstration ein bemerkenswerter Erfolg. Der Fraktionssprecher der Bochumer Grünen, Wolfgang Cordes, begrüßte zu Beginn der Demonstration, dass die Obdachlosen für ihre Rechte kämpfen. Günter Gleising von der Sozialen Liste versprach, die Anliegen der Obdachlosen zum Thema in Rat zu machen. VertreterInnen des Sozialforums und des Friedensplenums machten durch ihre Anwesenheit deutlich, dass es eine Öffentlichkeit in der Stadt gibt, die nicht wegsieht, wenn Obdachlose aus der Innenstadt vertrieben werden sollen. Größter Erfolg der Initiatoren der Demonstration ist sicherlich, dass die Bochumer WAZ bereits im Vorfeld, aber auch in ihrer morgigen Berichterstattung um Verständnis für die Situation der Obdachlosen wirbt.
Die WAZ-Berichterstattung in der Samstagsausgabe.

25.11.05.23.00 Uhr
Bochumer SPD will Bochumer Konzerthaus für Bochumer SymphonikerInnen
Recht heftig hat die Bochumer SPD auf die kritischen Anmerkungen - insbesondere der Grünen
- zum geplanten Millionengrab Konzerthaus reagiert. (Siehe Meldung Mogelpackung). In einer Pressemitteilung verniedlicht die SPD-Fraktion die Millionenausgabe für das Konzerthaus mit der Formulierung: "Ein insgesamt bescheidenes Unterfangen, um dem exzellenten Bochumer Symphonieorchester in der Mitte der Kulturhauptstadt eine dauerhaft nutzbare Spiel- und Probenstätte zu bieten - nach 40 Jahren Wartezeit!" Recht unverhohlen droht SPD-Fraktionschef Fleskes, dass ohne Zustimmung zum Konzerthaus auch die Zugeständnisse an die Grünen in Sachen Soziokultur in Frage gestellt seien.

24.11.05.23.00 Uhr
Wird im Thealozzi "an einer neuen nationalen Versöhnungsideologie gebastelt"?
Am Freitag und Samstag läuft im Thealozzi noch einmal das Stück Marleni. Günter Gleising hat sich das Stück (siehe Meldung"Gartenzwerge nach Stahlhausen!") angesehen. In seinem Leserbrief schreibt er u.a.: "Empört hat mich die unwürdige und erniedrigende Darstellung der Dietrich, die wohl dazu dienen soll, ihren menschlichen und künstlerischen Abstand zu Riefenstahl zu negieren. Soll hier auf Kosten einer überzeugten Antifaschistin an moderner Gleichmacherei und an einer neuen nationalen Versöhnungsideologie gebastelt werden? Im Stück erscheint es, als wenn beide (alte) Frauen, auf ihre Schwächen reduziert, im derben Lotterbett und Hennenkampf versinken. ....und wenn sie nicht gestorben sind..... Ich frage mich, was soll das Ganze in einem Bochumer Theater, was will man damit bezwecken?" Zum Leserbrief.

24.11.05.23.00 Uhr
Nichts wirklich Neues vom AStA der Ruhr-Uni
Nachdem der SPD-Grünen-FDP-Minderheiten-AStA der Ruhr-Uni die kritischen RedakteurInnen seiner Zeitung BSZ vergrault hat, läuft die BSZ als Verlautbarungsblatt des AStA weiter. Die verbliebenen beiden Redakteure halten den Betrieb aufrecht und drucken Stellungnahmen des AStA ab. Ärger gab es jetzt, als sie das Rücktrittsschreiben ihrer bisherigen Kollegin Tanja Tästensen veröffentlichen wollten. AStA-watch berichtet, dass der AStA dies als Herausgeber verbot. AStA-Watch hat nun den für den AStA nicht schmeichelhaften Brief veröffentlicht. Hierin beschreibt Tanja Tästensen, warum sie jetzt lieber bei dem neuen Zeitungsprojekt "betonzeit" mitmischt.
Die betonzeit hat auf ihrer Webseite zwei Interviews von Radio ct veröffentlicht, die ein wenig darüber aufklären, wie es zu dem neuen Zeitungsprojekt gekommem ist. Die zensierte BSZ Nr 675.

24.11.05.22.00 Uhr
Dienstag, 29.11., 19 Uhr, AusländerInnenzentrum der Ruhr-Universität Bochum
Ein Kampf gegen die verordnete Schizophrenie
Tanja Afflerbach berichtet über ihren Schadensersatzprozess gegen die Psychiatrie
Seit einer Medikamentenumstellung im Frühjahr 2001 im psychiatrischen Krankenhaus Siegen-Weidenau leidet Tanja Afflerbach unter extremer Lichtempfindlichkeit mit starken Nervenschmerzen am ganzen Körper. Sie bringt den Mut auf, die Psychiatrie zu verklagen und wird bei der Veranstaltung, die die Weglaufhaus Initiative Ruhrgebiet in Zusammenarbeit mit dem AStA der RUB veranstaltet, über ihre Erfahrungen in der Psychiatrie, die bisherige Prozessarbeit und den aktuellen Stand des Prozesses berichten. Ergänzend gibt Matthias Seibt, Psychopharmaka-Berater des Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener, Auskunft über die allgemeinen Gefahren der Psychopharmaka, aber auch über Alternativen. Der Einladungsflyer.

24.11.05.18.00 Uhr
Kulturverwaltung präsentiert Mogelpackung zum Konzerthaus
SPD und CDU möchten unbedingt ein Konzerthaus in Bochum bauen. Der Grund ist ganz schlicht. Essen und Dortmund haben schließlich auch ein Konzerthaus. Das einzige Problem: Es ist etwas schwer vermittelbar, bei jeder Gelegenheit zu erklären, dass die Stadt pleite sei und für wichtige soziale Dinge Gelder gestrichen werden müssten, dass aber für den Neubau eines Konzerthauses gleichzeitig etliche Millionen Euro zur Verfügung stehen. Kreativ wie die Verwaltung manchmal sein kann, entwickelte sie den Plan, dass das Konzerthaus von einem privaten Investor betrieben werden soll und dass die Kosten 15 Millionen Euro nicht überschreiten sollen. Hierfür fand sich eine Mehrheit im Rat. Aber die Realität war gemein. Kein privater Investor war bereit, in dieses absehbare Verlustgeschäft einzusteigen. Die Lösung der kreativen Verwaltung: Die EGR, eine 100-prozentige Tochter der Stadt Bochum wurde zum privaten Investor erklärt, der sich für das Konzerthaus interessiert. Das nächste Problem: Selbst bei feinster Schönrechnerei war unter 21 Millionen Euro kein Konzerthausbau vorstellbar. Aus der 15-Millionen-Obergrenze wurde plötzlich eine 15 Millionen-Netto-Obergrenze. Die PDS erinnert in einer Presseerklärung an das Brutto-Netto-Debakel von Merkel und lästert: "Ähnliche Rechenschwächen offenbaren sich nun beim Bochumer Kulturdezernenten Küppers, wenn er die veranschlagten Kosten für den Konzerthausbau schön rechnet." Die Soziale Liste erinnert in ihrer Pressemitteilung an das Millionengrab RuhrKongress und meldet Zweifel an den vorgelegten Zahlen an: "Die jetzt von der Verwaltung in einer 'Mitteilung an den Kulturausschuss' angegebenen Baukosten von rund 21,4 Millionen Euro umfassen nicht die Gesamtkosten für das Projekt." Selbst die in Bochum mitregierenden Grünen halten sich in ihrer Stellungnahme nicht mit Kritik zurück: "Die jetzt vorgesehene Umwegfinanzierung über die städtische Gesellschaft EGR ist eher ein Akt der Verzweiflung." Weiter: "Die vorgesehene Finanzierung über 41 Jahre ist bei einer solchen Immobilie unseriös."
Die PDS-Fraktion hat die Verwaltungsvorlage auf ihrer Web-Seite veröffentlicht.

23.11.05.18.00 Uhr
IG BAU: "Sauberkeit hat ihren Preis - 10 Euro pro Stunde"
"Aktion Wischmopp"
Putzkolonnen aus Bochum ziehen auf die Straße
Mit Staubwedel und Wischmopp unterwegs: Putzkolonnen aus Bochum ziehen am morgigen Donnerstag nicht durch Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser, sondern auf die Straße. "Vom Fensterputzer bis zur Parkettreinigerin werden die Beschäftigten der heimischen Reinigungsbranche für fairen Lohn und ordentliche Arbeitsbedingungen demonstrieren", sagte Arno Haas vom Bezirksverband Bochum-Dortmund der IG Bauen-Agrar-Umwelt. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft will damit auf die Situation in der Branche aufmerksam machen. Der Aktionstag steht unter dem Motto: "Zehn Euro pro Stunde für Gebäudereiniger. - Denn Sauberkeit hat ihren Preis." Reinigungskräfte werden in der Bochumer Innenstadt um 10.00 Uhr auf der Kortumstraße demonstrieren.
Abstauben, wischen, saugen... - und alles im Mega-Akkord: "Der Druck auf Putzfrauen wächst. Die Situation in vielen Betrieben spitzt sich zu: Reinigungskräfte müssen in der gleichen Zeit immer größere Flächen putzen", sagte Arno Haas. Der Trend sei, dass immer mehr Unternehmen der Branche ihre Kosten um jeden Preis senken wollten, um sich am Markt zu behaupten. Dies führe zu "unsauberen Geschäftspraktiken" im Reinigungsgewerbe: "Lohndumping, illegale Beschäftigung und extrem rücksichtslose Methoden, mit denen Arbeitgeber ihren Beschäftigten katastrophale Arbeitsbedingungen aufzwingen, sind an der Tagesordnung", berichtet Haas. Deshalb starte die IG BAU den Aktionstag. Außer in Bochum werde es bundesweit Dutzende von Demonstrationsorten geben. Weiter...

23.11.05.17.00 Uhr
Donnerstag, 24. November, 19.00 Uhr, Museum Bochum
Savage Rose
Der Frauenbeirat der Stadt Bochum lädt am Vorabend des internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle zu einem Theaterstück zum Thema "Gewalt im Namen der Ehre". Die interkulturellen Bühne Frankfurt zeigt in Zusammenarbeit mit Terre des femmes: "Savage Rose". Zur Handlung heißt es: "Nermina, eine junge Kurdin, soll einen von ihren Eltern gewählten Mann heiraten. Am Tag vor der Hochzeit will sie sich von ihrer großen Liebe verabschieden. Dies wird Nermina zum Verhängnis. Jemand denunziert sie bei ihrer Familie und der des Bräutigams. Nach deren traditioneller Vorstellung hat sie die Ehre der Familie verletzt. Die Familie ersinnt eine schreckliche Strafe ..."

23.11.05.17.00 Uhr
Aufruf zur Demonstration am Freitag, dem 25. November, 10.30 Uhr, Engelbertbrunnen
"Wir Obdachlosen brauchen Eure Unterstützung!!!"
Seit zehn Tagen rufen Obdachlose in Bochum zu einer Solidaritätsdemonstration auf. Ihr Protest richtet sich dagegen, dass sie immer wieder von öffentlichen Plätzen, etwa hinter dem Hauptbahnhof oder dem Husemannplatz, vertrieben werden. Die HüterInnen der Ordnung sprechen Platzverweise aus, weil einige Obdachlose zu viel Alkohol konsumiert haben sollen oder agressiv betteln würden. Häufig werden Obdachlose allerdings nur deshalb vertrieben, weil sie schon durch ihre äußere Erscheinung die heile Konsumwelt stören. Auf dem Weihnachtsmarkt wird gleichzeitig alle paar Meter weit Glühwein oder anderer Alkohol angeboten.
Wenn die Polizei die Maßstäbe, die sie bei Obdachlosen ständig anlegt, z. B. bei den pinkelnden, alkoholisierten Maischützen beim Ausmarsch nach Kornharpen beherzigen würde, käme nur ein Bruchteil der Marschierer ans Ziel. Obdachlose werden dagegen noch nicht einmal über ihre Rechte informiert, wenn durch fragwürdige Polizeimaßnahmen ihr Grundrecht auf Freizügigkeit beschnitten wird.
Fast alle Einrichtungen, die in Bochum Betreuungs- und Hilfsangebote für Obdachlose anbieten, stehen der Demonstration skeptisch gegenüber. Sie bemühen sich darum, Konflikte eher zu deeskalieren und verweisen darauf, dass die Polizei und die Ordnungsämter in den Nachbarstädten noch schlimmer agieren. Sie sind schließlich selber auch manchmal von einigen "KundInnen" genervt, die keine Spielregeln akzeptieren.
Die Demonstration beginnt um 10.30 Uhr am Engelbertbrunnen. Die Marschroute führt über Kortumstraße, Südring, Viktoriastraße bis zum Rathaus. Hier soll die Demonstration gegen 12 Uhr mit einer Kundgebung enden.

22.11.05.13.00 Uhr
Soziale Liste: Beschäftigungs-Gesellschaft als Alternative zu Ein-Euro-Jobs
In einer Pressemitteilung hat die Soziale Liste im Rat ihre Eckpunkte zur kommunalen Haushaltberatung veröffentlicht. Hier heißt es u.a.: "Die Soziale Liste tritt für ein Investitions- und Beschäftigungsprogramm ein. Erste Bausteine, die schon 2006 angegangen werden sollen, sind die Verbesserung des Personen-Nahverkehrs (u. a. Schaffung von Straßenbahnanschlüssen), Gründung einer kommunalen Beschäftigungs-Gesellschaft als Alternative zu Ein-Euro-Jobs und Investitionen im Bereich Bauwerke und Gebäude der Stadt (Schulen, Brücken, Straßen)." Zur Finanzierung dieser Maßnahmen soll das erhöhte Aufkommen aus der Gewerbesteuer verwendet werden. Die Pressemitteilung im Wortlaut.

22.11.05.08.00 Uhr
Studentisches Theaterfestival »megaFON« an der Ruhr-Uni
Aus der aktuellen betonzeit: "»Vorhang auf« für das vierte studentische Theaterfestival an der Ruhr-Uni. Vom 30. November bis zum 4. Dezember wird Bochum zum Zentrum der deutschsprachigen studentischen Theaterwelt. Eine Torschlusspanik habe die VeranstalterInnen noch nicht überfallen, sagt Anja Lemke aus dem Leitungsteam des Festivals. »Zur Zeit herrscht eher extreme Vorfreude und eine ungeheure Spannung, ob alles klappt.«
Die etwa 25 aktiven Mitglieder der Initiative »megaFON« haben sich viel vorgenommen. Sechs studentische Theatergruppen aus dem gesamten Bundesgebiet haben den Zuschlag erhalten und dürfen ihr Stück in Bochum zeigen. »Wir knüpfen an den Erfolg der vergangenen Jahre an«, sagt Mitorganisatorin Karin Bellmann. »Aber vieles ist auch ganz neu.« Zum ersten Mal gibt es ein Festivalzentrum in den Räumen hinter dem Kulturcafé. Diesen zentralen Treffpunkt hat die Initiative »Ballungszentrum Einzimmerwohnung« getauft." Weiterlesen in der betonzeit.

22.11.05.08.00 Uhr
Erfolgreiche "betonzeit"
Die "betonzeit", eine ziemlich gut gemachte neue kritische Zeitung an der Ruhr-Uni, berichtet in ihrer heute erscheinenden Ausgabe über die vom Rektorat geplante zentrale Speicherung aller Studierendendaten und über das studentische Theaterfestival "megaFON". Außerdem im Heft: Ein Hintergrundbericht mit Fakten zur Urabstimmung zum Thema Studiengebühren. Unter dem Titel "Moral auf Abwegen" findet sich ein kritischer Rückblick auf den Gastvortrag des Menschenrechts- und Friedensaktivisten Hans de Boer. Alle Artikel sind bereits auf der "betonzeit"-Homepage zu finden.
Die materielle Basis des Zeitungsprojektes ist gesichert: Gestern hat die uniweite Vertretung der Fachschaften (FSVK) entschieden, zukünftig die "betonzeit" herauszugeben. Mit einem ungewöhnlich eindeutigen Votum (12 Fachschaften dafür, nur zwei dagegen) wurde wahrscheinlich nicht nur die erstaunliche Qualität der beiden ersten Ausgaben der Zeitung gewürdigt. Viele Fachschaften waren wohl empört darüber, dass der rot-gelb-grüne Parteien-AStA versucht hatte, die kritische Zeitung zu verhindern. Der AStA hatte die für so

lche Fachschaftenprojekte vorgesehenen Gelder einfach nicht für den Druck von drei Pilotausgaben freigegeben. Die LeserInnen dürfen sich freuen: Redaktion und HerausgeberInnen wurde durch diese Tricksereien offenbar zusätzlich motiviert.

21.11.05.18.00 Uhr
Dienstag, 22.11.,19.30 Uhr, Umweltzentrum Bochum, Alsenstr. 27
"Mal eben mit dem Auto zum Kindergarten und zurück ... -
Zur Entstehung von Verkehrsmittelgewohnheiten
Im Rahmen der VHS-Reihe "Umweltbewusst leben und handeln in Bochum" veranstaltet der BUND, Kreisgruppe Bochum, einen Vortrag mit anschließender Diskussion mit Dr. Christian Klöckner, Ruhr-Universität Bochum, Arbeitseinheit Kognitions- und Umweltpsychologie. In der Einladung heißt es: "Die Entscheidung für oder gegen die Nutzung des Autos treffen wir nicht täglich neu – vielmehr spielen Gewohnheiten hier eine große Rolle. Umso wichtiger, einmal genauer zu betrachten, wir schon Kinder an die Nutzung verschiedener Verkehrsmittel „gewöhnt“ werden. Neben der eigenen, kindlichen Verkehrsmittelnutzung kommen auch kulturell geprägte Erfahrungen, wie z.B. die Darstellung von Verkehrsmitteln in Fernsehspots oder sozialen Modellen wie Eltern, Lehrer/innen und Freunden eine wesentliche Bedeutung zu."

19.11.05.08.00 Uhr
Montag, 21.11., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Prekarität und soziale (Des)Integration
Infoveranstaltung mit Klaus Dörre
Ver.di Bochum / Herne, das Bochumer Sozialforum und der Bahnhof Langendreer laden zu einer Veranstaltung zu den Auswirkungen prekärer Arbeitsverhältnisse ein: "Die Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse durch Minijobs, Scheinselbständigkeit, Schwarzarbeit u.a. wird noch immer unterschätzt. Mit der Ausbreitung unsicherer Beschäftigungsverhältnisse wird zunehmend auch das noch immer geschützte Zentrum der Arbeitsgesellschaft diszipliniert. Hohe Arbeitslosigkeit und Prekarisierung sorgen dafür, dass sich qualitative Arbeitsansprüche in Betrieben und Verwaltungen kaum noch Geltung verschaffen können.
Wenn die Existenz unsicher geworden ist, treten 'Entfernung zur Arbeit, Monotonie oder schlechte Behandlung' als Gründe für Unzufriedenheit 'subjektiv in den Hintergrund'; es dominiert 'die Sorge um den Erhalt ihres Arbeitsplatzes, so widerwärtig er auch sein mag' (Pierre Bourdieu). Diese Feststellung ist von brennender Aktualität. Denn gegenwärtig sind arbeitspolitische Ansätze, die auf eine nachhaltige Gestaltung der Arbeitswelt zielen, in die Defensive geraten. Ursachen, Ausmaß und Folgen der Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse wird Klaus Dörre in der Veranstaltung analysieren. Dabei wird er auch Vorschläge für eine Politik der Entprekarisierung diskutieren."
Klaus Dörre, Professor für Arbeits- Industrie und Wirtschaftssoziologie an der Universität Jena, Direktor des Forschungsinstitutes Arbeit, Bildung, Partizipation e.V. in Recklinghausen, führt z.Zt. das Forschungsprojekt „Prekäre Beschäftigung – Ursache von sozialer Desintegration und Rechtsextremismus?“ durch.

18.11.05.11.00 Uhr
Sonntag, 20.11., 19.04 Uhr, Urbo-Bürgerfunk
Radio Friedensplenum
Die nächste Sendung des Bochumer Friedensplenums im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo, beschäftigt sich zunächst mit der israelischen Friedensbewegung. Es werden Auszüge aus einer Veranstaltung (25.10. im Bhf Langendreer) mit zwei FriedensaktivistInnen aus Israel (Neta Rotem und Lothan Raz) zu hören sein.
Der zweite Beitrag berichtet über die Grundsteinlegung der neuen Bochumer Synagoge am 14.11. Es wird die Rede von Paul Spiegel (Vorsitzender des Zentralrates der Juden in Deutschland) in voller Länge gesendet. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz).

17.11.05, 23.00 Uhr
Sonntag, 20.11., 15.00 – 18.00 Uhr, Bhf. Langendreer
Globalisierung und Privatisierung des Wohnens – Erfahrungen und Gegenstrategien
In den letzten 2-3 Jahren wurde fast eine halbe Million ehemaliger Werks- und Sozialwohnungen in Deutschland an lokale und internationale Spekulationsgesellschaften veräußert. Die neuen Eigentümer optimieren die Verwertung der Immobilien und setzen vor allem auf die massenhafte Aufteilung in Einzeleigentum. Mieterrechte, Arbeitsplätze, die Struktur der betroffenen Stadtteile geraten unter Druck.
Um Erfahrungen und Gegenstrategien aus internationaler Sicht geht es auf einer Tagung des Mieterforums Ruhr. Das Einladungsflugblatt als PDF-Datei.

17.11.05, 23.00 Uhr
Dienstag, 22.11., 19.30 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstr. 31
Planung: 3. Konferenz des Bochumer Sozialforums und
erste Versammlung der Sozialen Bewegungen in Bochum
Einladung zur Vorbereitung
Das Sozialforum möchte Bochumer Gruppen, Initiativen und Organisationen zur gemeinsamen Vorbereitung der 3. Konferenz einladen und schreibt:
"Wir planen die dritte Konferenz des Bochumer Sozialforum am 17. und 18. Februar 2006 im Bhf. Langendreer. Wir möchten mit anderen zusammen versuchen, die Aktivitäten der sozialen Bewegungen in der letzten Zeit zu bewerten, uns inhaltlich weiterzubilden und gemeinsame Aktivitäten zu planen. Unter anderem wollen wir zur ersten Versammlung der Sozialen Bewegungen in Bochum einladen.
Unser bisherigen Ideen werden wir auf dem ersten Treffen am kommenden Dienstag vorstellen. Wir laden euch dazu ein, weil wir diese Konferenz nur für gelungen halten, wenn sich viele - auch unterschiedliche - Gruppen und Organisationen daran beteiligen. Deswegen bringt unbedingt eigene Ideen mit!"
Das erste Vorbereitungstreffen findet am Dienstag (22.11.) um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum (Rottstr. 31) statt.

17.11.05.23.00 Uhr
Samstag 19.11., Einlass 20Uhr/Beginn 21 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
OBRINT PAS (Valencia)
Radio El Zapote präsentiert Obrint Pas und schreibt dazu: "Unter dem Motto: "Eine andere, bessere Welt ist möglich" traten einst globalierungskritische Bands und MusikerInnen wie Panteon Rococo,Manu Chao, Amparanoia oder Fermin Muguruza in das Licht der Öffentlichkeit. Aus selbigem Spektrum kommen auch die in Valencia ansässigen OBRINT PAS. Sie sind die momentan wohl bekannteste und meist gefeierte katalanische Band. Ihre wunderschönen Rhythmen - ein hochprozentiger Mix aus Ska, Reggae, Punkrock und katalanischer Folklore, kombiniert mit traditionellen Klängen der Dolzeina, einer viel gespielten Flöte aus der Region, laden gleichermaßen ein zum Tanz als auch zum Träumen. El Zapotes ultimatives Schmankerl zum Jahresausklang, nicht verpassen! LIVE mit fettem Bläsersatz!! Diese Revolution ist tanzbar!" Gesamter Infotext.

16.11.05.17.00 Uhr
Landesweiter ErzieherInnentag der GEW in Bochum
„Armut benachteiligt – Bildung schafft Chancen!“
Die Bildungsgewerkschaft GEW schreibt: "Kinderarmut ist als bittere Realität in den Kindertageseinrichtungen angekommen. 90% der Erzieherinnen in den Einrichtungen der Caritas im Bistum Köln geben an, mit Kinderarmut konfrontiert zu sein. Jedes 7. Kind in NRW bezieht nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sozialgeld. In Gelsenkirchen leben 28,1% der Kinder unter 15 Jahren von Sozialhilfe zumeist mit einem alleinerziehenden Elternteil. 40% der Kinder Alleinerziehender gelten nach einer Studie der Gewerkschaft Ver.di als arm."
„Wir wollen diese bedrückende Realität zum Thema machen. Wir müssen Kinder vor Ausgrenzung und Benachteiligung insbesondere bei der Bildung und Erziehung bewahren. Hier ist die Politik gefragt, aber wir brauchen auch pädagogische Konzepte“, erklärt Andreas Meyer-Lauber, Landesvorsitzender der GEW in NRW, anlässlich des siebten ErzieherInnentages der GEW am Samstag, den 19. November in Bochum.

16.11.05.17.00 Uhr
PDS-Fraktion: Konzerthaus mit Pauken und Trompeten durchgefallen
"Die Finanzierung des Konzerthauses ist mit Pauken und Trompeten durchgefallen" bewertet PDS-Kulturausschussmitglied Jürgen Plagge-Vandelaar die Vorlage der Verwaltung zum Konzerthaus. Die PDS-Fraktion schreibt: "2004 hatte der Rat - noch ohne Beteiligung der PDS-Fraktion - beschlossen, dass für das Konzerthaus ein Realisierungskonzept entwickelt werden sollte. Der finanzielle Rahmen wurde auf 15 Millionen Euro begrenzt. Nun hat die Verwaltung dem Kulturausschuss eine Vorlage zur Kenntnis gegeben, in der die potenziellen Kosten auf 21,4 Euro veranschlagt werden. Realisieren soll das Projekt eine städtische Tochter. Von einem privaten Investor ist nicht mehr die Rede, wie eine Anfrage der PDS-Fraktion ergab.
Der besondere Clou: Wie beim Ruhr-Congress soll ein externer Betreiber mit dem Betrieb des Konzerthauses beauftragt werden und wie beim defizitären Ruhr-Congress wäre ihm ein Verlustausgleich zuzusichern.
'Aus Fehlern der Vergangenheit sollte man lernen. Es ist illusorisch, dass sich die laufenden Kosten des Konzerthauses durch Eintritte refinanzieren. Die Verluste sind absehbar!' so Plagge-Vandelaar. 'Nach der U-Bahn und dem Ruhr-Kongress darf es kein weiteres Millionengrab Konzerthaus geben. Das Projekt Konzerthaus gehört zu den Akten.'" Die PDS-Fraktion hat die Vorlage der Verwaltung zum Konzerthaus auf ihrer Webseite veröffentlicht.

16.11.05.17.00 Uhr
Soziale Liste:"Gertrudiscenter schadet der Wattenscheider Innenstadt"
Die Soziale Liste schreibt: "Die Soziale Liste im Rat widerspricht der Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der UWG im Rat und der Bezirksvertretung, Klaus Peter Hülder, der mit der Fertigstellung des Gertrudiscenters einen Aufschwung für Wattenscheid erwartet und das "Zaudern" von Geschäftsleuten und Eigentümern für die Probleme der Wattenscheider Fußgängerzone verantwortlich macht. In den vergangenen Monaten sind gerade im Bereich der Fußgängerzone zahlreiche Initiativen für eine Belebung erfolgt. Diese Bemühungen werden jetzt konterkariert. So sind durch die Ansiedlung des Groß-Discounters Kaufland mit angeschlossenem Parkhaus negative Auswirkungen auf die Wattenscheider Innenstadt zu befürchten. Weiterhin machen zusätzliche Discounter (Takko, Kik, Penny) das Gertrudiscenter zu einem Eldorado von Billigläden." Weiter.

15.11.05.19.00 Uhr
Donnerstag, 17. 11., 19.30 Uhr, Evangelische Stadtakademie, Klinikstr. 20
Der neue Antisemitismus
Die Evangelische Stadtakademie hat gemeinsam mit der Evangelischen Akademikerschaft Westfalen und dem Lions Club Bochum-Ruhr den TAZ-Redakteur Philipp Gessler aus Berlin zu einem Vortrag über das Thema "Der neue Antisemitismus" eingeladen. Im Einladungstext heißt es: "Der neue Antisemitismus kommt von linken Globalisierungsgegnern ebenso wie von rechten Konservativen oder Muslimen. In welchem Kontext, in welcher Sprache, mit welchen Argumentationsmustern äußert sich dieser Antisemitismus heute? Der Referent untersucht die Motive, die innerhalb der verschiedenen Gruppen angeführt werden, und zeigt, welche politischen, sozialen und psychologischen Gründe das Entstehen der neuen Formen von Antisemitismus ermöglicht haben."

15.11.05.10.00 Uhr

Infostand mit Bratwurst
Auf der Webseite der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit wird für den 3. Dezember ein Info-Stand zusammen mit der Linkspartei in der Innenstadt angekündigt. In bester sozialdemokratischer Manier werden "Infomaterial & Bratwurst" versprochen. Für den 1. Dezember wird eine gemeinsame Mitgliederversammlung von WASG und Linkspartei um 19.00 Uhr im Restaurant Förderturm am Bergbaumuseum angekündigt. Referent ist der Bundestagsabgeordnete Hüseyin K. Aydin.

15.11.05.08.00 Uhr
Ab sofort wöchentlich: "betonzeit"
Nach einer vierwöchigen Planungs- und Diskussionsphase erscheint heute die "Null-Nummer" von "betonzeit". Jeweils Dienstags im Semester will die "studentische Zeitung für Bochum" kritisch sowohl über Uni-Themen als auch über Themen aus der Stadt berichten. Vor fünf Wochen hatte der rot-gelb-grüne Uni-AStA den bisherigen RedakteurInnen der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (bsz) angekündigt, dass die Zeitung in der bisherigen Form nur noch zwei Mal erscheinen sollte. (Siehe Meldung vom 11.10.) Auf Einladung der gefeuerten bsz-RedaktuerInnen fand sich schnell eine Gruppe zusammen, um ein alternatives Zeitungsprojekt unabhängig vom SPD-CDU-Grünen-FDP-AStA zu entwickeln. Da in den Fachschaften parallel die Gründung einer eigenen Zeitung diskutiert wurde, kamen die Projekte zusammen und einige Fachschaften haben die Herausgeberschaft der neuen Zeitung übernommen.
An der Homepage von "betonzeit" wird nach Aussagen der Redaktion mit Hochdruck gearbeitet. Die Nullnummer ist als PDF-Datei schon im Netz. Themen sind: die umstrittene Studiengebühren-Umfrage des Uni-Rektorats, die Bochumer Gedenkveranstaltungen zum neunten November und zum "Volkstrauertag" und das nicht-kommerzielle Kneipenprojekt "Goldkante". Die zunächst vierseitige Zeitung soll in Zukunft sowohl an der Uni in den Mensen und Caféterien ausliegen als auch an zentralen Orten in der Stadt kostenlos erhältlich sein.

14.11.05.22.00 Uhr
Montagsdemo
Ein Leser hat die Redaktion von bo-alternativ.de darauf aufmerksam, dass die Montagsdemo nun während des Weihnachtsmarktes nicht mehr am Husemannplatz, sondern an der Kreuzung Südring/Kortumstraße startet. Die Terminübersicht von bo-alternativ.de wurde entsprechend korrigiert. Auf den Webseiten von DKP und Sozialer Liste - den beiden letzten Gruppen, die noch zur Montagsdemo aufrufen - wird noch für den Husemannplatz mobilisiert. Auch die Webseite der Montagsdemo selbst ruft dazu auf, weiterhin auf den Husemannplatz zu kommen. Die Seite wurde seit fast einen Jahr nicht mehr überarbeitet. Dort ist dafür Werbung des Providers zu lesen: "Jetzt gibt es keine Ausreden mehr! Mit dem System kann jeder seine eigene Homepage aktuell halten."

14.11.05.19.00 Uhr

Trauertag in Wattenscheid
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten, Bochum schreibt, dass sie auf Einladung des Bezirksvorstehers von Wattenscheid, Hans Balbach, an der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag der Bezirksvertretung Wattenscheid teilgenommen hat. Weiter heißt es: "Wie bei anderen ähnlichen Gedenkveranstaltungen wollten wir auch diesmal mit unseren antifaschistischen Traditionsfahnen teilnehmen. Die Aufforderung diese Fahnen wieder einzurollen ist eine Brüskierung eines Verbandes der Verfolgten des Naziregimes. Uns war nicht bekannt, dass an dieser Veranstaltung eine Gruppe von Neonazis teilnehmen würde. Auch die Teilnahme des NPD-Bezirksvertreters Cremer sehen wir als Provokation an. Dies um so mehr, weil Cremer im Internet ausdrücklich die beschämenden Nazi-Aktion während der Wattenscheider Gedenkveranstaltung zum 67. Jahrestages der Reichspogromnacht begrüßte. Hier hatten Neonazis ein Transparent mit der Aufschrift „Schluss mit dem Schuldkult" entrollt. Wir sind über diese Vorkommnisse empört."
Zur Symbolik der VVN-Fahne schreibt die VVN: "Das blau-weiß gestreifte Fahnentuch symbolisiert die Sträflingskleidung in den Konzentrationslagern. Der rote Winkel stellt die Kennzeichnung der politischen Häftlinge in den KZ's dar. Eine der Fahnen war die der VVN-Wattenscheid und stammt aus der Gründungszeit der VVN 1947."

14.11.05.16.00 Uhr

Der Grundstein für eine neue Synagoge in Bochum ist gelegt
"Gesten, die Mut machen"
Vor einer beeindruckend großen und bunten Kulisse wurde heute der Grundstein für eine neue Synagoge in Bochum gelegt. Selten hat es in Bochum ein gesellschaftliches Ereignis gegeben, dass von einer solch pluralen gesellschaftlichen Akzeptanz getragen wurde. AtheistInnen feiern den Bau eines Gotteshauses, Beifall erklingt von allen für alle Wortbeiträge, Ottilie Scholz hakt den verschnaufenden Hannes Bienert ein, um ihn zum Kundgebungsort zu begleiten.
Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, sagte: "Nur wer für das größte Menschheitsverbrechen der Geschichte Verständnis aufbringt, kann in der Lage sein, 60 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager gegen den Bau dieser und anderer Synagogen in Deutschland zu demonstrieren. Eine erschütternde Erkenntnis. Sie konfrontiert uns mit einem Ausmaß an Menschenverachtung, Unwissenheit und Dumpfheit, das bei den ehemaligen Opfern und Überlebenden, aber auch bei allen aufrechten Demokraten schlimmste Befürchtungen auslösen muss. Entsprechend große Bedeutung haben die vielen Aktionen, Demonstrationen, Unterschriftensammlungen und Offenen Briefe als Reaktion auf die unsäglichen antisemitischen Pöbeleien der Rechten. Für die in Deutschland lebenden Juden wie für die Angehörigen anderer Minderheiten sind diese Gesten unverzichtbare Zeichen der Solidarität, die Mut machen und das Vertrauen in die demokratische Kultur in Deutschland stärken." Die Rede im Wortlaut.

14.11.05.09.00 Uhr
WAZ fällt auf Polizei-Nazi-Trickserei rein
Die WAZ schreibt in ihrem heutigen Wattenscheider Lokalteil: "Die für 15 Uhr am Ehrenmal vom NPD-Bezirksverordneten Claus Cremer beantragte und von der Kreispolizeibehörde genehmigte Kundgebung zum Volkstrauertag hat gestern nicht stattgefunden. Lediglich rund 40 autonome, teils vermummte Linke waren im Umfeld der Parkanlage am Bußmansweg und am Bahnhof zu einer Art 'Gegen-Demonstration' aufmarschiert."
Polizei und Nazis hatten den Nazi-Aufmarsch eine Stunde vorverlegt, um Proteste zu umgehen. Die Ruhr-Nachrichten haben dagegen aufgepasst. Sie berichten: "Etwa 30 Anhänger der NPD Wattenscheid legten am Ehrenmal einen Kranz für die 'im Kampf um das Vaterland gefallenen Deutschen' nieder. Ihnen widmeten sie auch alle drei Strophen des Deutschlandlieds."

14.11.05.00.00 Uhr
Sechzig Jahre nach der Befreiung vom Faschismus wird heute in Bochum der Grundstein für den Neubau einer Synagoge gelegt!
Der Festakt der Grundsteinlegung beginnt um 10.00 Uhr neben dem Planetarium. Redner ist u.a. der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Paul Spiegel. NRW-Ministerpräsident Rüttgers hat seine Teilnahme wegen des CDU-Parteitages abgesagt. Die Feier ist öffentlich.
Im Anschluss an die Grundsteinlegung sind im Planetarium Kurzvorträge über jüdisches
Leben in unserer Region zu hören. Ausstellungstafeln informieren über die neue Synagoge und die 1938 zerstörten Synagogen in Bochum, Wattenscheid, Herne, Wanne - Eickel und Hattingen. Weitere Informationsangebote gibt es zu den Themen: "Zeit ohne Recht – Justiz in Bochum nach 1933", "Jüdische Feste im Jahres- und Lebenslauf", "Aspekte jüdischen Lebens in Bochum". Die Einladung.

13.11.05.23.00 Uhr
"Erfolgreiche" Kooperation von Nazis und Polizei
Der Wattenscheider Bezirksvorsteher Hans Balbach (CDU) blamierte sich heute Vormittag bei der Gedenkfeier in Wattenscheid für die Opfer des Krieges, als er die von Hannes Bienert gehaltene VVN-BdA-Fahne öffentlich als Provokation kritisierte. Als er aufgeklärt wurde, dass die blau-weiß gestreifte Fahne an die Gefangenenkleidung der KZ-Häftlinge erinnert, entschuldigte er sich.
Bereits gestern war das Denkmal mit den Spruch besprüht worden: "Deutsche Täter sind keine Opfer".
Den angekündigten Nazi-Aufmarsch am Wattenscheider Denkmal hatten Nazis und Polizei heimlich von 15.00 Uhr auf 14.00 Uhr vorverlegt, damit keine Antifas das Nazi-Helden-Gedenken störten. Um 14.00 Uhr fand gleichzeitig auf dem Friedhof am Freigrafendamm eine Gedenkfeier der VVN-BdA statt, die an die Opfer des Faschismus erinnerte. Redner war der Betriebsratsvorsitzende des Bochumer Opelwerkes Rainer Einenkel. Er erinnerte an die Opfer des Faschismus, sprach mit gewissem Stolz von den erfolgreichen Aktivitäten bei Opel gegen die Nazi-Versuche, die Opelkrise zu instrumentalisieren und kritisierte das Skandal-Urteil gegen Hannes Bienert: "Eine unfassbare Entscheidung." Die Rede im Wortlaut.

13.11.05.22.00 Uhr
Strategiekonferenz in Frankfurt: Bildet Fahrgemeinschaften!
Am kommenden Wochenende findet in Frankfurt (Main) eine Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen statt. Einige Leute vom Bochumer Sozialforum werden dorthin fahren und bieten zudem Fahrgemenschaften an, um auch Menschen ohne eigenes Auto und viel Geld die Fahrt dorthin zu möglichen. Wer also mit möchte melde sich unter der Mailadresse sozialforum-bochum@gmx.net. Ansonsten können Interessierte das Bochumer Sozialforum auch beim Cafe Campista ansprechen, das am kommenden Dienstag im Sozialen Zentrum stattfindet.

13.11.05.22.00 Uhr
Müll-BI Werne vs. Müll-BI Gerthe
Die Bürgerinitiative gegen die neue Abfallbehandlungsanlage (Müllsortierung) der Fa. Weber und gegen die Entstehung eines Müllzentrums Langendreer/Werne sowie für Tempo 30 Km/h auf den betroffenen Zufahrtsstraßen schreibt in einer Presseerklärung: "Durch die Presseerklärung der 'Bürgerinitiative gegen Mülltourismus in den Bochumer Norden' sehen wir uns veranlasst, öffentlich Stellung zu nehmen: In der Presseinformation zur Bürgerversammlung in Gerthe am 09.11.2005 wird unterstellt, die Bürger aus Werne (gemeint ist offenbar unsere Initiative, denn wir waren auf der Bürgerversammlung anwesend) seien gegen eine Verlagerung der Müllsortierung in einen anderen Stadtteil. Richtig ist: Wir kämpfen seit über 10 Jahren für die Auslagerung des an einem falschen Standort angesiedelten Betriebes, der in unmittelbarer Nähe unserer Wohnungen arbeitet.
Nicht nur von den Immissionen des Betriebes selbst, sondern auch von dem Lieferverkehr sind zahlreiche Straßen mit dichter Wohnbebauung betroffen. Die Betriebe befinden sich ca. 5 bis 50 m entfernt von der Wohnbebauung und dem nächsten Einkaufszentrum. Inzwischen wurde für den Bereich Salweidenbecke ein rechtskräftiger Bebauungs-Plan aufgestellt, der Betriebe solcher Art an dieser Stelle ausschließt. Nun hat sich die Gelegenheit ergeben, daß die Firma Remondis ihren "Gelben-Sack-Müll" nicht mehr in Bochum-Gerthe sortiert und deshalb die entsprechende Halle leersteht. Die Fa.Remondis hätte an dieser Stelle jederzeit an eine ganz andere Müllsortier-Firma ihre Halle vermieten können, ohne daß die Stadt Bochum eine Eingriffsmöglichkeit gehabt hätte, denn im gültigen Bebauungsplan - in diesem Industriegebiet in Gerthe - ist eine Müllsortieranlage zulässig. Aus unserer Sicht haben die Bochumer Verwaltung und -Politik eine kluge Entscheidung getroffen: den Umzug der Firmen Weber/BWR nach Gerthe zu ermöglichen.
Dadurch ist auch sichergestellt, daß nicht noch weitere Müllfirmen nach Bochum kommen.
Wir betonen ausdrücklich, daß wir nie das St.Florian-Prinzip vertreten haben! Unser großer fast 10-jähriger Einsatz galt der Auslagerung der Firmen Weber/BWR!"

12.11.05.23.00 Uhr
Mittwoch 16.11., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
"Freedom and Democracy" - Die blutige Spur der CIA in Lateinamerika
Eine Veranstaltung des Arbeitskreises Lateinamerika
Lyndon B. Johnson, ehemaliger Präsident der USA, bekannte 1971: "Wir haben eine verfluchte Mörder-GmbH in der Karibik betrieben". Michael Opperskalski hat die Geschichte der CIA verfolgt. Seit über 20 Jahren berichtet er in der Zeitschrift "Geheim" über die dirty tricks der CIA und ihrer Partnerdienste. Diese journalistische Arbeit hat zu Bespitzelung, Hausdurchsuchung, Verhaftung, Behinderung in der Ausübung des Berufes bis hin zu Angriffen auf das Leben eines der Redakteure geführt. "Geheim" ist das Fachblatt, wenn es um Geheimdienstfragen geht", urteilt der Spiegel.
Der AK Lateinamerika hat den Journalisten eingeladen, einen Bogen der nachweisbaren CIA-Aktivitäten von Guatemala bis Chile, von Argentinien bis Grenada und von Cuba nach Kolumbien und Venezuela zu spannen. Die Geschichte staatlich sanktionierten Terrors, der Putsche und Diktaturen, die Geschichte von Mord und Totschlag ist eine Geschichte massiver Menschenrechtsverletzungen und weitgehender Straflosigkeit, die bis heute dauert und auch über Lateinamerika hinausgeht.

12.11.05.23.00 Uhr
Attac campus: "Justizverirrung'' im Fall Hannes Bienert
Attac Campus Bochum hält das Urteil des Amtsgerichts Bochum gegen den Antifaschisten Hannes Bienert "für eine Justizverirrung." Attac campus weiter:: "Es ist eine ungeheure Dreistigkeit, das Gedenken an die Verbrechen des Naziregimes zu kriminalisieren. Im täglichen Umgang der Judikative und Exekutive mit den BürgerInnen muss der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Gerade in Zeiten, in denen die Shoa immer mehr aus dem öffentlichen Bewußtsein verschwindet, wird das Wachhalten dieser Erinnerungen immer wichtiger."

12.11.05.08.00 Uhr
SPD-Kampagne gegen Mehrwertsteuererhöhung noch online

Die SPD hat im Wahlkampf mit einer Kampagne gegen die von der Union versprochenene Mehrwertsteuererhöhung Punkte geholt. Die dazugehörige Webseite befindet sich noch im Netz. Dort heißt es: "Deutschland kann sich CDU/CSU nicht leisten. Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer! Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist unsozial: CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer um mindestens 2 % erhöhen, um damit angeblich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Das bedeutet aber, dass 53% aller privaten Haushalte in Deutschland mit 35,5 Millionen Menschen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ohne Ausgleich schlechter gestellt werden. Konkret betrifft dies: 21,8 Millionen Rentner - 1,4 Millionen Pensionäre und Versorgungsempfänger - 1,8 Millionen Beamte - 4,7 Millionen Arbeitslose - 2 Millionen Studenten - 3,8 Millionen Selbstständige.
Sie alle haben dann faktisch 2 % weniger Geld beim Einkaufen." [...] "Verhindern Sie die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Wählen Sie am 18. September SPD."

11.11.05.18.00 Uhr
Protest gegen Nazi-Aufmarsch
Nazis haben für Sonntag eine "Heldengedenkfeier" in Wattenscheid angekündigt. (Siehe Meldung "Protest gegen Nazi-Provokation"). Die Soziale Liste Bochum ruft in einer Pressemitteilung und auf ihrer Webseite "zum Protest aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte auf. Dies kann am Sonntag auf unterschiedliche Weise geschehen: durch Teilnahme an der Veranstaltung der Bezirksvertretung zum Volkstrauertag um 11. 00 Uhr am Ehrenmal am Bußmannsweg. Durch Teilnahme an der SPD-Konferenz aus Anlass des Volkstrauertages, zu der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind. Diese findet um 12.00 Uhr im Foyer des Louis-Baare-Kollegs (Kfm. Berufsschule), Bußmannsweg 8 statt. Durch vielfältige öffentliche Meinungsäußerungen und Protesterklärungen an die Medien, politisch Verantwortliche und besonders den Bochumer Polizeipräsidenten."

11.11.05.18.00 Uhr
Die PDS-Ratsfraktion hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitschrift "Einblicke" herausgebracht. Die inhaltlichen Schwerpunkte bilden die Themen "Hartz IV und Wohnen", die Beschwerdestelle bei der ARGE, Bildungspolitik und das Militärspektakel.

11.11.05.18.00 Uhr
Unheilige Allianzen
Dienstag, 15.11., im Bahnhof Langendreer: Infoveranstaltung zu Black Metal zwischen Satanismus, Heidentum und Neonazismus
"Unheilige Allianzen" nennen die Autoren Christian Dornbusch und Hans-Peter Killguss die Verbindung der Undergroud-Szene des Black Metals, die sich zwischen Satanismus, Heidentum und offener Glorifizierung des Nationalsozialismus bewegt. Obgleich von der Öffentlichkeit weniger beachtet, haben die extrem rechten Bands des Genres unter dem Label NS-Black-Metal den Schulterschluss mit ihren "Brüdern im Geiste", den neonazistischen Skinheads, längst vollzogen. Über diese "Unheiligen Allianzen" informieren Christian Dornbusch und Hans-Peter Killguss in einer Veranstaltung am kommenden Dienstag, den 15.11. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer.
Die Referenten, zugleich Autoren des zur Zeit im Unrast-Verlag erscheinenden Buches "Unheilige Allianzen" recherchieren seit einigen Jahren in der Szene. Sie beschreiben in ihrem Werk die Entwicklungen des Black Metals und seiner Szene, analysieren die Motive des Genres sowie ihre Verknüpfung mit der Ideenwelt der extremen Rechten und benennen Bands und Akteure, die zum neonazistischen Untergrund in Deutschland und Europa gehören. Näheres.

10.11.05.23.00 Uhr
Eindrücke
Die Ansprache von Kantor Frank Yaákov Barth, die er am gestrigen 9. November vor der Gedenktafel für die zerstörte Synagoge in Wattenscheid hielt, liegt nun im Wortlaut vor. Ferner sind jetzt weitere Fotos von der Gedenkfeier vorhanden.

10.11.05.20.00 Uhr
Soziale Liste und VVN/BdA rufen zum Protest gegen Nazi-Provokation auf
SPD lädt zur Filmveranstaltung ein
Die Soziale Liste schreibt: "Unfassbar, der Bochumer Polizeipräsident hat der NPD eine erneute Naziprovokation genehmigt. Nach den schlimmen Vorfällen vom vergangenen Jahr, als die NPD den Volkstrauertag zu einer Gedenkfeier für "Helden" und Naziverbrecher missbrauchen konnte, hat der der Bochumer Polizeipräsident eine erneute Naziprovokation erlaubt und offensichtlich
den Ablauf in einem Kooperationsgespräch abgesprochen. Der NPD wurde erlaubt am kommenden Sonntag, dem 13. November ab, 15.00 Uhr, mit Musik- und Redebeiträgen eine sogenannte Heldengedenkfeier zum Volkstrauertag durchführen. Ausdrücklich wurden auch Musik- und Redebeiträge erlaubt. Die Soziale Liste Bochum ruft zum Protest aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte auf."
Auch die VVN-BdA kritisiert die Genehmigung des Nazisaufmarsches: "Eine solche Genehmigung stößt auf unser Unverständnis. Wir rufen alle demokratisch und humanistisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger auf, dieser Provokation Einhalt zu gebieten. Zivilcourage ist angesagt, die immer wieder von den politisch Verantwortlichen eingefordert wird."
Die SPD schreibt auf ihrer Webseite: "Die SPD Wattenscheid ruft dazu auf, bereits um 11.00 Uhr an der Kranzniederlegung der Bezirksvertretung Wattenscheid und der Bundeswehrreservistenkameradschaft am Ehrenmal teilzunehmen. Da in den Vorjahren die NPD versuchte, diese Veranstaltung zu dominieren und für ihre Zwecke zu mißbrauchen, ist es besonders wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zahlreich an dieser Veranstaltung teilnehmen." Anschließend "lädt die SPD Wattenscheid um 12.00 Uhr zur Konferenz in das Foyer des Louis-Baare-Kollegs, Bußmannsweg 8 alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Anläßlich des Volkstrauertages wird der Historiker Dr. Johannes Volker Wagner (langjähriger Leiter des Bochumer Stadtarchivs) die Filme "Eine Stadt wird braun" und "Die Bombadierung" vorführen und über die schrecklichen Ereignisse diskutieren."
Das Baare Kolleg liegt direkt neben dem Denkmal. Ob die SPD nach den Filmen nach Hause geht oder sich den Nazis entgegenstellt, muss abgewartet werden.
Das Denkmal ist 300 Meter vom Wattenscheider Bahnhof entfernt.

10.11.05.20.00 Uhr
Bürgerinitiative gegen Müll im Norden will weiterkämpfen
In einem Bericht über die gestrige Bürgerversammlung im Schulzentrum Gerthe schreibt die Bürgerinitiative: "Wie groß das Interesse der Bürger an der Problematik ist, zeigt die Teilnahme von 180 Menschen, darunter auch aus Castrop-Rauxel und aus Bochum-Werne. Nach zahlreichen Vorträgen der Verwaltung, unter anderem das Staatliche Umweltamt Hagen, Diskussionsbeiträgen und Fragen der Bürger blieben aus Sicht der Bürgerinitiative am Ende der Versammlung viele Fragen offen: Warum muss internationaler Mülltourismus sein? Um wessen Müll und um welchen geht es? (Ist Weber mit Rethmann verbunden?) Gibt es Schwermetalle und organischen Problemmüll? Warum verstecken sich die meisten Politiker hinter der Verwaltung? Wo doch die Politik die Voraussetzung für einen Umzug Webers geschaffen hat. Kein Umweltschutz nach dem St. Florians-Prinzip (Verschiebung des Weber-Müllzentrums von einem Stadtteil zum anderen), da war die Bürgerinitiative sich mit den Bürgern aus Werne einig. Wie werden die Bedingungen im städtebaulichen Vertrag gesichert und kontrolliert?" Weiter.

10.11.05.18.00 Uhr
PatientInnenverdatung - Infoveranstaltung zur elektronischen Gesundheitskarte mit Erika Feyerabend
Am kommenden Montag, den 14.11., findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer unter dem Titel "PatientInnenverdatung" eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zur elektronischen Gesundheitskarte statt. Bochum und Essen sind bundesweite Modellregion für eine Vielzahl von Telematik- und Telemedizin-Anwendungen. Hier soll in nächster Zeit die elektronische Gesundheitskarte erprobt und dann im Laufe des Jahres 2006 bundesweit eingeführt werden. Über Risiken und Nebenwirkungen für die Patientinnen soll in dieser Veranstaltung mit Erika Feyerabend diskutiert werden. Erika Feyerabend, Sozialwissenschaftlerin und Journalistin, ist engagiert bei BioSkop – Forum zur Beobachtung der Biowissenschaften und ihrer Technologien. Näheres.

10.11.05.18.00 Uhr
Soziale Liste Bochum verurteilt die Nazi-Provokation im Wattenscheider Rathaus
In einer Pressemitteilung verurteilt die Soziale Liste Bochum "die ungeheuerliche Naziprovokation während der Gedenkveranstaltung der Bezirksvertretung Wattenscheid aus Anlass des 67. Jahrestages der Reichspogromnacht." Weiter heißt es: "Die gestrigen Ereignisse um das Gedenken an die Reichspogromnacht werfen Fragen nach der Rolle der Sicherheitsbehörden auf. Die Kranzniederlegungen am Mittag in der Wattenscheider Innenstadt durch Hannes Bienert und Jupp Knop sowie Abordnungen von Gruppen, Parteien und Gewerkschaften wurden offensichtlich von zivilen Polizeikräften, dem Staatsschutz und möglicherweise auch dem Verfasssungsschutz observiert. Die gleichen Ordnungsbehörden waren wenige Stunden später jedoch nicht in der Lage, die Veranstaltung der Bezirksvertretung Wattenscheid zum Gedenken an die Reichs-pogromnacht vor neonazistischen Tätern zu schützen." Im Wortlaut.

10.11.05.18.00 Uhr
"Sanfter Faschismus"?
AStA-Watch schreibt: "An vielen Orten in Bochum wird am 9. November der Reichspogromnacht und der Opfer der antisemitischen faschistischen Gewaltherrschaft in Deutschland gedacht. Der Bochumer Uni-AStA setzt am 9. November 2005 ein anderes Zeichen: In der vom AStA herausgebenen Zeitung bsz führen die AStA-Referenten für 'Demokratie, Frieden und Gesellschaft' ein Interview mit dem Pastor und Buchautoren Hans de Boer. Was der in der bsz zum Besten geben darf, ist schon ein starkes Stück: In den USA herrsche zur Zeit ein 'sanfter Faschismus'. Außerdem verharmlost de Boer die Verbrechen der faschistischen Diktaturen in Italien und Spanien unter Mussolini und Franco, indem er sie völlig unhistorisch mit der gegenwärtigen US-amerikanischen Politik gleichsetzt." Weiter.

10.11.05.09.00 Uhr
Donnerstag., 10. 11., 20.00 Uhr, im Bahnhof Langendreer
Milli Häuser & Trio präsentieren: "Maiglöckchen und Bomben"
Ein musikalisch poetisches Programm, zum Jahr der Befreiung vom Hitlerfaschismus.
In der Reihe "Milli Delux´" präsentiert Milli Häuser heute zum letzten Mal das Spezial "Maiglöckchen und Bomben". Das Programm wurde bereits in verschiedenen Städten mit immer anderen bekannten Gast-Künstlern aufgeführt. Heute spielen: Milli Häuser (Vocals, Theremin, Gitarre), Annette Goldbeck (Klavier, Bandoneon), Uwe Kellerhoff (Schlagzeug/Percussion), als weiterer Gast Hartmut Kracht (Bass), Jan Klare (Saxophon), Dirk Emmerich (Schauspiel / Vocals) und Klaus Fiehe (Liest).
Die Ankündigung verspricht: "Mit Liedern, Geschichte(n) und musikalischen Exzessen beschreiben sie die Schatten und das wieder aufkeimende Leben unserer Vergangenheit: Mutig und wütend, witzig, melancholisch und lebendig.
Mit Charme und Humor, mit List und Tücke entführen sie das Publikum in eine vergangene Welt, die doch immer noch gegenwärtig ist. Mit kleinen Spielszenen, gesprochenen Gedanken, Liedern von Damals und eigenen Kompositionen, lockern sie den Knoten der Angst vor dem Alten (Neuen) und lassen manche dunklen Gedanken aus dem Fenster fliegen."

10.11.05.08.00 Uhr
Kongresszentrum: Neuordnung der Besitzverhältnisse
Die Soziale Liste teilt mit, dass die Stadt Bochum offensichtlich eine Neuordnung der Besitzverhältnisse beim Kongress- und Veranstaltungszentrum plant: "Auf der umfangreichen Tagesordnung der Doppelsitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke am 11. und 18. November steht sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil das Kongress- und Veranstaltungszentrum. Die Tagesordnungspunkte lauten "Kongress- und Veranstaltungszentrum - Neuordnung der Besitzverhältnisse" und "Kongress- und Veranstaltungszentrum - Vergleich über die Beseitigung von Mängeln in der Gastronomie im Stadtpark".

09.11.05.23.00 Uhr
Trauertag
Die VVN - BdA schreibt: "Die VVN - BdA führt auch in diesem Jahr ihre traditionelle Kranzniederlegung auf dem Ehrenrundplatz im Friedhof Freigrafendamm an den Gräbern von Widerstandskämpfern gegen die Faschisten durch. Da in den vergangenen Jahren in Wattenscheid durch die NPD und so genannte freie Kameradschaften das Ehrenmal zu Heldengedenkfeiern missbraucht worden ist, hat die VVN - BdA die Bezirksvertretung Wattenscheid gebeten, in diesem Jahr die Gedenkfeier mit einer Mahnwache zu verbinden, um der Entehrung des Mahnmals zu verhindern, und gleichzeitig angeboten, dass wir die eigene Veranstaltung erst um 14.00 Uhr durchführen. Wie wir in der Zwischenzeit erfahren haben, soll die 'Heldengedenkfeier' der NPD mit behördlichem Segen um 15.00 Uhr stattfinden. Die VVN - BdA protestiert hiergegen. Wir schlagen ein Treffen aller demokratischen Organisationen vor, auf dem ein gemeinsames Vorgehen gegen die Faschisten beraten werden soll. Es muss endlich Schluss sein mit der Tolerierung von Hetze gegen Minderheiten, Rassenhass und Antisemitismus. Die VVN -BdA sagt hierzu klipp und klar:Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen."

09.11.05.23.00 Uhr
Nazi-Provokation
Bei der heutigen offiziellen Gedenkveranstaltung der Bezirksvertretung Wattenscheid an die Reichspogromnacht entrollten Nazis ein Transparent mit der Aufschrift "Schluss mit dem Schuldkomplex". Bei der gleichzeitig stattfindenden Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz liefen Nazis vorbei und riefen antisemitische Sprüche.

09.11.05.23.00 Uhr

Der 9. November 2005 in Wattenscheid:
Damit die Nacht nicht wiederkehre!
Weil ein Bochumer Amtsrichter (siehe Meldung "furchtbare Juristen") es kürzlich strafbar fand, wie Hannes Bienert im Gedenken an die Reichspogromnacht im letzten Jahr in Wattenscheid einen Kranz niederlegte, war diesmal der Beginn der Aktion anders. Nur zu zweit (das ist versammlungsrechtlich nicht anmeldepflichtig) ging Hannes Bienert mit einem langjährigen Freund (Foto links) zur Gedenktafel für die zerstörte Wattenscheider Synagoge. Sie leg

ten für die Antifa-Wattenscheid und die GEW-Wattenscheid einen Kranz nieder. Sie tragen Tafeln mit der Aufschrift: "Damit die Nacht nicht wiederkehre!"
Im Abstand von einigen Minuten folgten dann RepräsentantInnen der VVN-BdA, des Bochumer Friedensplenums, der DFG-VK, des Bahnhof Langendreer, der GEW Bochum, der PDS-Ratsfraktion und der Sozialen Liste, die ebenfalls Kränze und Blumengebinde vor die Gedenktafel legten (Foto rechts). Etwa 50 Gäste (Foto unten) folgten der Demonstration hinter dem Transparent "Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!" Hannes Bienert bedankte sich bei den Anwesenden für die Solidarität, die er in den letzten Tagen erfahren hat. Karin Schiele, GEW Bochum, verlas den Brief von Orna Birnbach. Der jüdische Kantor Frank Yaákov Barth beendet die Gedenkfeier mit einem Rückblick auf den Jahrestag und schließt mit einem Gebet.

08.11.05.22.00 Uhr
"Die Kampagne von Clement gegen AlG-II- EmpfängerInnen soll von den teilweise unzumutbaren Zuständen bei der Bundesagentur ablenken"
Die Unabhängige Sozialberatung rät dringend, sich durch die aktuelle "Parasiten-Kampagne" des scheidenden "Super"-Ministers Clement (SPD) nicht einschüchtern zu lassen und nicht freiwillig auf Rechte zu verzichten. Die Unabhängige Sozialberatung ist der Meinung, dass die Kampagne gegen AlG-II- EmpfängerInnen "ablenken soll von den teilweise unzumutbaren Zuständen bei der Bundesagentur und den ARGEn:
- Die Beratung der Betroffenen ist häufig völlig unzureichend,
- viele Bescheide sind immer noch fehlerhaft oder undurchschaubar,
- wochenlanges Warten auf Zahlungen ist keine Seltenheit,
- die Bearbeitung von Widersprüchen dauert häufig über ein halbes Jahr usw.
Vor allem die versprochene bessere Betreuung und Vermittlung steht nur auf dem Papier. Statt sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze oder gute Qualifizierungsmöglichkeiten anzubieten werden immer mehr Menschen in prekäre Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) gedrängt, damit sie aus der Arbeitslosenstatistik herausfallen." Im Wortlaut.
Die Hilfestunden der Unabhängigen Sozialberatung im Sozialen Zentrum haben sich geändert: jeden Dienstag, 16.00 bis 18.00 Uhr, sowie jeden Donnerstag 11.00 bis 13.00 Uhr.

08.11.05.22.00 Uhr

Buchvorstellung :Kreative Straßenproteste
Das alternative Medienprojekt notstand, das an der Uni das politische Archiv betreut und unter anderem im Sozialen Zentrum Bücher und Zeitschriften zum Verkauf anbietet, lädt zur Buchvorstellung ein. Am Donnerstag, 10.11., um 19.30 Uhr stellt Marc Amann das von ihm mitverfasste Buch "go-stop-act " im Sozialen Zentrum vor. Das kürzlich beim Trotzdem Verlag erschienen Buch versammelt einen Überblick über kreative Straßenproteste wie Radical Cheerleeding, Straßentheater und Reclaim-the-Streets-Parties , die zum Großteil innerhalb der globalisierungskritischen Bewegungen der letzten Jahre entwickelt wurden und praktiziert werden. Sie stellen vielfach eine Ergänzung und eine Erweiterung gegenüber der Aktionsform (Latsch)-Demo dar. Marc Amann wird seinen Vortrag mit kurzen Videos und Dias von Aktionen untermalen.

08.11.05.22.00 Uhr
2006: 20 Jahre Bahnhof Langendreer
Im nächsten Jahr wird der Bahnhof 20 Jahre alt. Aus diesem Anlass wird das ultimative „Buch zum Bahnhof“ geplant. Der Bahnhof schreibt in seinem Programm-Flyer: "Wir sind dabei auf die Mithilfe möglichst vieler Menschen angewiesen. Wir suchen Fotos, Texte, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Flugblätter, Diplomarbeiten ..., die sich mit dem Bahnhof Langendreer und der (Kultur)Politik in Bochum auseinandersetzen. Wer auf dem Dachboden, im Keller oder in verstaubten Aktenordnern noch Material gesammelt hat, meldet sich bitte unter 0234-6871645 (Gerd Spieckermann) oder 0234-6871635 (Uwe Vorberg)."

08.11.05.14.00 Uhr
In Sachen Hannes Bienert: Die KZ-Überlebende Orna Birnbach wendet sich mit einem offenen Brief an Oberstaatsanwalt und Richter:
"Ich fordere Sie hiermit auf, dieses skandalöse Urteil zu revidieren!"
Orna Birnbach lebt in Tel Aviv, Israel. Als Kind hat sie mehrere Konzentrationslager überlebt. Mehrmals im Jahr kommt sie nach Deutschland, um mit Jugendlichen ins Gespräch über die Shoah zu kommen. Am 9. November 2000 nahm sie zusammen mit Herrn Bienert und vielen Jugendlichen an der Gedenkfeier zur Reichpogromnacht in Wattenscheid teil. Sie ist empört über das gegen Hannes Bienert verhängte Urteil. (siehe Meldung "furchtbare Juristen") Sie hat der GEW Bochum einen Brief zur Kenntnis geschickt, den sie an Oberstaatsanwalt Schulte und Amtsrichter Pattard geschrieben hat. Hierin heisst es u.a.: "Am 9. November 2000 habe ich, Orna Birnbach, Überlebende des KZ Auschwitz, in Bochum-Wattenscheid, zusammen mit Herrn Johannes Biernert und vielen Schülerinnen und Schülern einen Kranz niedergelegt an der Gedenktafel für die zerstörte Synagoge. Mehrmals im Jahr besuche ich Deutschland, um Jugendlichen über die Gräuel des NS-Regimes zu berichten und um das Gedenken an die Shoah wachzuhalten. Zu meinem Entsetzen habe ich nun von Bochumer Freunden erfahren müssen, dass Herr Bienert wegen einer solchen Gedenkfeier vor Gericht musste und verurteilt wurde. Mir ist es absolut unverständlich wie durch Formalitäten das eigentlich selbstverständliche Gedenken an die Opfer der Shoah kriminalisiert und behindert wird. Auf der Veranstaltung im Jahr 2000 habe ich gesagt: „Hätte die deutsche Bevölkerung damals nicht weg geguckt und geschwiegen, wäre die Katastrophe nicht möglich gewesen. Ich bitte Euch, nicht zu schweigen und nicht weg zu sehen.“ Ich fordere Sie hiermit auf, dieses skandalöse Urteil zu revidieren!

08.11.05.14.00 Uhr
Heute, Dienstag, 8.11., 19.30 Uhr, Umweltzentrum Bochum:
Erdgas, Biodiesel, Wasserstoff –
Mit alternativen Kraftstoffen aus der Krise?
Ständig steigende Ölpreise sowie wachsende Umwelt- und Gesundheitsprobleme lassen immer deutlicher werden, dass sich Art und Organisation unserer Mobilität ändern müssen.
Nicht erst seit der Feinstaub-Debatte werden zunehmend alternative Kraftstoffe als Ausweg diskutiert; die unterschiedlichen Konzepte werden heute abend in einem Vortrag von Georg Deppe (VCD Bochum) vorgestellt und im Hinblick auf ihre Zukunftsfähigkeit bewertet. Darüber hinaus werden auch alternative Formen der ressourcenorientierten Fortbewegung, wie z.B. CarSharing, betrachtet.

08.11.05.11.00 Uhr
Donnerstag, 10.11., 19:45 Uhr, VHS Bochum, Willy-Brandt-Platz 2 bis 4, Raum 039
Welche Globalisierung ist zukunftsfähig?
Zu diesem Thema lädt attac ein und schreibt dazu:" Dr. Wolfgang Sachs, Leiter der Projektgruppe "Welche Globalisierung ist zukunftsfähig?" am Wuppertal Institut, liefert eine Analyse der Konfliktlagen und umreisst die zentralen Elemente einer globalen Umwelt- und Wirtschaftspolitik, die gleichermaßen der Natur wie den Menschen verpflichtet ist. Sachs ist Mitinitiator des Kongress McPlanet.com von attac, BUND und Greenpeace, der in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal stattfand. Nach dem Leitspruch von Mahatma Gandhi 'Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermanns Gier' zeigt er auf, wie eine gerechtere Verteilung von Ressourcen aussehen könnte " Gesamte Veranstaltungsankündigung .

07.11.05.20.00 Uhr
Soziale Liste Bochum für Ausstieg aus dem RuhrCongress
Die Soziale Liste Bochum befürwortet erneut "einen Ausstieg aus dem Millionengrab RuhrCongress." In einer Erklärung heißt es: "Angesichts der bekannten Verluste, weiterer Veranstaltungsausfälle und der anhaltend prekären Finanzlage der Stadt Bochum ist ein Festhalten an diesem Prestigeobjekt nicht länger zu verantworten.
Die Soziale Liste Bochum verweist auf die offiziell ausgewiesenen Verluste, einschließlich des von der Stadt Bochum an den Investor abzuführenden Mindestgewinns, von 4,8 Mill. Euro für den RuhrCongress allein, in den Jahren 2003 und 2004. Für das Jahr 2005 werden nochmals voraussichtlich 2 bis 2,5 Millionen Euro hinzukommen. In drei Jahren hat die Stadt dann rund 7 Mill. Euro für dieses Prestigeobjekt ausgegeben." Im Wortlaut.

07.11.05.19.00 Uhr
Kommentar der Redaktion von LabourNet:
Ihr seid nicht Bochum – Ihr seid nicht Deutschland
Das war kein Fehlurteil – Das war Deutschland.
In einem Kommentar von LabourNet heisst es: "Am 3. November 2005 wurde in Bochum wieder Recht gesprochen. In Namen des Volkes. Ein 76 jähriger Bochumer Antifaschist wurde verurteilt. Wie wir berichteten, hatte er am 9. November 2004 zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht im Jahre 1938, zusammen mit vier Gleichgesinnten, einen Kranz an der Gedenktafel der zerstörten Synagoge in Bochum Wattenscheid niedergelegt. Der Mann heißt Johannes Bienert, ist 76 Jahre alt und Antifaschist.
Er hatte allerdings einen Fehler begangen: er hat die Versammlung nicht genehmigen lassen.
Da denken 5 (fünf!) Bochumer Bürger daran, was in diesem Land vor 67 Jahren passiert ist, tragen Plakate durch die Wattenscheider Fußgängerzone wie „9. November – damit die Nacht nicht wiederkehre“ oder „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ und werden dafür verurteilt. Ja, natürlich! Hat wirklich irgendjemand daran gezweifelt.
Hat wirklich irgendjemand daran gedacht, ausgerechnet ein Bochumer Richter springt über seinen eigenen Schatten, stellt seine Zukunft in Frage, seine Karriere.
Warum sollte er dies tun, seine Begründung des Urteils war vermutlich formaljuristisch korrekt. Man hat ein solches Urteil von ihm erwartet – er hat es geliefert. Der Mann hat nicht eine Sekunde darüber nachgedacht, ob das „anständig“ war." Weiter.

07.11.05.15.00 Uhr
Dienstag, 8.11., ab 19 Uhr Vokü/Film ab 20 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstr. 31, Eintritt frei!
Carla´s Song (3. Teil der Ken-Loach-Filmreihe)
Filmvorführung (inkl. Essen) von Radio El Zapote & Kerzner Family: "Die Story beginnt in Glasgow 1987. Busfahrer George (Robert Carlyle) lernt eines Tages Carla (Oyanka Cabezas) kennen, die in seinem Bus während einer Fahrkartenkontrolle beim Schwarzfahren erwischt wird. Carla stammt aus Nicaragua, wo sie als Tänzerin arbeitete und den Kampf der sandinistischen FSLN gegen die von den USA unterstützten paramilitärischen Contras unterstützt hat. Sie ist aus ihrer südamerikanischen Heimat geflohen, nachdem ihre Gruppe in einen Hinterhalt der rechten Contras geraten war und sie ihren Freund Antonio verloren hat. George verliebt sich in Carla und versucht ihr zu helfen. Zusammen reisen beide schließlich nach Nicaragua, wo sie in die schreckliche Realität des Bürgerkriegs verwickelt werden. Andererseits aber treffen sie immer wieder Menschen, deren Leidenschaft für die sandinistische Revolution nicht klein zu kriegen ist!" Mehr zu Ken Loach.

06.11.05, 23.00 Uhr
Gedenken an die Reichspogromnacht in Wattenscheid
Die Kriminalisierung von Hannes Bienert mobilisiert das engagierte Bochum
Das Urteil gegen Hannes Bienert (siehe Meldung "furchtbare Juristen"), der erstinstanzlich verurteilt wurde, weil er im letzten Jahr eine Kranzniederlegung am Jahrestag der Reichspogromnacht an der Gedenktafel für die zerstörte Synagoge in Wattenscheid nicht formal korrekt angemeldet hat, führt zu beachtlichen Aktivitäten in diesem Jahr. Mehrere Organisationen haben angekündigt, dass sie sich demonstrativ diesem Kriminalisierungsversuch entgegenstellen werden.
Das Bochumer Friedensplenum wird z. B. am Mittwochmittag erstmals einen Kranz an der Gedenktafel in Wattenscheid niederlegen. Das Bochumer Friedensplenum ruft auch alle anderen engagierten BürgerInnen, Gruppen und Organisationen dazu auf, an diesem Tag ein aktives Gedenken in Wattenscheid zu demonstrieren.
Treffpunkt ist um 12.00 Uhr, in der Fußgängerzone in Wattenscheid, Oststr. 40, vor dem Lebensmittelgeschäft, das ehemals das Kaufhaus von Sally Schmidt war.
Um 17.00 Uhr veranstaltet die Bezirksvertretung Wattenscheid eine Veranstaltung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht.
Um 17.30 Uhr findet dann auf dem Dr. Ruer Platz in der Bochumer Innenstadt die Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht 1938 statt.

06.11.05, 10.00 Uhr
Montag, 7.11., 19.00 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstr. 31
Arbeiten in der Gastronomie
Das gewerkschaftliche Campus Office/Hochschulinformationsbüro an der RUB lädt in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu einer Informationsveranstaltung ins Soziale Zentrum. In der Ankündigung heißt es: "In der Veranstaltung werden die oftmals schwierigen Beschäftigungsverhältnisse in der Gastronomie thematisiert. Vor allem in der Kneipenszene herrschen häufig unzumutbare Arbeitsbedingungen gepaart mit schlechter Entlohnung. So gibt es in Bochum nur eine einzige Kneipe, die ihren Beschäftigen Tariflohn, Urlaubs- und Krankengeld zahlt. Die Angst vor Kündigung führt dazu, dass viele Beschäftigte sich gegen ihre Arbeitsbedingungen nicht wehren. Gemeinsam mit der Referentin, die durch ihre Arbeit bei der NGG viel Erfahrung im Bereich der Gastronomie mitbringt, sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, sich trotz hohem Drucks für seine Rechte zu engagieren und schlechten Arbeitsbedingungen ein Ende zu machen. Die Zeit auf individuelle Probleme und Fälle einzugehen ist ausdrücklich vorgesehen."

04.11.05, 23.00 Uhr
Urabstimmung über Studiengebühren vom 28.11. bis zum 2.12. an der Ruhr-Uni
Das Studierendenparlament (SP) der Ruhr-Uni hat heute die Durchführung einer Urabstimmung beschlossen, in der die Studierenden gefragt werden, ob sie für ein gebührenfreies Studium ab dem ersten Semester und gegen Studiengebühren in jeglicher Form sind. Zuvor hatte die Uni-Leitung eine recht manipulative und peinliche online-Befragung der Studierenden gestartet. Die Grüne Hochschulgruppe hatte gleichzeitig Unterschriften für eine Urabstimmung gesammelt, aber die satzungsmäßigen Voraussetzungen hierfür nicht beachtet.
Der RCDS und einzelne Mitglieder der Jusos und der Grünen stimmten dann heute dem Antrag auf Urabstimmung nicht zu, sondern enthielten sich. Mit Stimmen aus der Opposition wurde die Urabstimmung jedoch mit der notwendigen Zweitdrittel-Mehrheit beschlossen. Die alternative liste als stärkste Fraktion im SP versprach in einer Pressemitteilung, dass sie "sich aktiv an der Urabstimmung beteiligen" wird und versuchen will, so viele Studierende wie möglich an die Urnen zu bringen. "Je mehr Studierende mitmachen, desto klarer sei das Signal."

03.11.05, 23.00 Uhr
Kunstmarkt in der Werkstatt Wort und Bild
Über 20 Jahre schon veranstaltet die Werkstatt Wort und Bild, zur Förderung, Unterstützung der Kulturarbeit der Werkstatt und der Edition Wort und Bild, jährlich einen Kunstmarkt. Ausstellungen, Lesungen und Buchherausgaben der Werkstatt bzw. Edition werden überwiegend sponsorenfrei realisiert, z.B. 2005 die Ausstellung bildender Künstlerinnen/Künstler zu Pablo Neruda. Eine Wanderausstellung, die 2006 u.a. in Rotterdam zu sehen sein wird.
Auf einem Kunstmarkt sind am kommenden Wochenende in der Werkstatt u.a. Skulpturen, Malereien, Grafiken, Fotografien, Objekte von über 50 Künstlerinnen/ Künstlern aus Afrika, Europa, Indien und dem Ruhr-Revier zu haben. Näheres.

03.11.05, 23.00 Uhr
Tunesischer Abend
In der Multi Kulti Gallery of Art findet am Samstag, dem 5. November ab 19 Uhr ein tunesischer Abend mit Vernissage statt. Der Bochumer Architekt und Maler Karl F. Gehse stellt Aquarelle aus einer Tunesienreise vor. Die Vernissage wird durch ein umfangreiches Kulturprogramm begleitet.
Die Bochumer Kulturinititative „Lesbar“ präsentiert eine kulinarische und multimediale Hörreise nach Tunesien in das Jahr 1914. In nur zwölf Tagen schufen dort die drei jungen Künstler Klee, Macke und Moillet das Werk ihres Lebens. Ferner wird ein Hörspiel der Bochumer Gruppe „Labib Kulturreisen“ vorgestellt. Zur Aktivierung aller Sinne werden kleine tunesische Gerichte und tunesische Getränke versprochen. Zum Ausklang der Veranstaltung gibt es afrikanische Musik.

03.11.05, 21.00 Uhr
VVN-BdA: Skandalöses Urteil
Die VVN-BdA bezeichnet das heutige Urteil gegen Hannes Bienert als skandalös: "Der Rechtskultur in Bochum wurde mit diesem Urteil ein schwerer Schaden zugefügt. Die Anerkennung des Gedenkens an die Reichspogromnacht als einen Tatbestand zu bezeichnen, den man "durchaus billigend" zu werten habe, ist ein Skandal. Für Hannes Bienert ist das Gedenken an die Zeit des Grauens Herzensangelegenheit. Die VVN - BdA fordert dazu auf, die am kommenden 9. November stattfindende Kranzniederlegung durch eine entsprechende Beteiligung auch als ein Zeichen der Solidarität mit Hannes Bienert und des Protestes gegen das Skandalurteil zu begehen." Im Wortlaut.
Auch die Soziale Liste kristisiert das Urteil als "skandalös". Weiter heißt es: "Das Gericht war offensichtlich nicht in der Lage, das Wesentliche vom Unwesentlichen zu unterscheiden und nahm eine unterbliebene Demonstrationsanmeldung zum Anlass, das Gedenken von Bürgern an die Reichspogromnacht zu kriminalisieren. Die Soziale Liste Bochum ist erschrocken, wie mit dem Bochumer Urteil eine Kontinuität der Tätigkeit von 'furchtbaren Juristen' dokumentiert wird." Im Wortlaut.
Das Schlusswort von Hannes Bienert im heutigen Prozess liegt mittlerweile auch im Wortlaut vor.

03.11.05, 13.00 Uhr
Kranzniederlegung am 9. November 2004 führt zur Verurteilung
Lehrstück: Furchtbare Juristen
Mehrere Hundert Einträge findet die Internet-Suchmaschine "google", wenn nach dem Begriff "furchtbare Juristen" gesucht wird. Fündig, was dieser Begriff wohl meinen könnte, wurden heute nach Ansicht vieler Anwesender auch die ZuhörerInnen in einem überfüllten Bochumer Amtsgerichtssaal. Ein anwesender Hochschullehrer meinte in Anspielung auf Hochhuths "Juristen" über Richter und Staatsanwalt: "Das ist das Holz aus dem furchtbare Juristen geschnitzt sind." Angeklagt war Hannes Bienert, weil er mit vier anderen Bürgern am 9. November (Jahrestag der Reichspogromnacht) 2004 an der Gedenktafel für die zerstörte Synagoge in Wattenscheid einen Kranz niederlegte. Staatsanwalt Petlalski warf ihm vor, dies versammlungsrechtlich nicht korrekt angemeldet zu haben. Die Kranzniederlegung selbst nannte Amtsrichter Pattard "billigenswert" und "honorig". Dass Hannes Bienert eine Kranzniederlegung von fünf Personen nicht als Versammlung gewertet hat, die bei der Polizei angemeldet werden muss, ließ der Richter nicht als Verbotsirrtum gelten. Ab drei Personen gelte die Anmeldungspflicht des Versammlungsgesetzes. Das Urteil: 10 Tagessätze á 15 Euro. Im Gerichtssaal brach Tumult aus. Nicht nur den jüdischen ZuhörerInnen war das Entsetzen ins Gesicht geschrieben.
Vor dem Gerichtssaal feierten währenddessen stadtbekannte Nazis den Urteilsspruch.
Das Schlusswort von Hannes Bienert im heutigen Prozess wird im Laufe des Tages auf dieser Seite veröffentlicht.
Gegen das Urteil wird Hannes Bienert Revision einlegen. Das Bochumer Friedensplenum wird weiterhin Rechtsschutz übernehmen und für die Kosten des Verfahrens und eine evtl. Strafe aufkommen.

02.11.05, 18.00 Uhr
Bürgerversammlung zum Mülltourismus
Die „Bürgerinitiative gegen Mülltourismus in den Bochumer Norden“ meldet, dass ihr Drängen auf eine Bürgerversammlung erfolgreich war. Eine Bürgerversammlung zum Thema: „Müllzentrum in Gerthe“ findet nun am 9. November um 18.30 Uhr im Forum des Schulzentrums Gerthe, Heinrichstraße 2, statt.

02.11.05, 18.00 Uhr
Soziale Liste befürchtet weitere Verödung der Wattenscheider Innenstadt.
Die Soziale Liste kritisiert in einer Pressemitteilung "die Planung und bisherige Ausführung des Projektes Gertrudiscenter, vor allem die 'Mauer' am Gertrudisplatz, die 'Barriere' an der Brinkstraße und die Fassadengestaltung 'farbiger Betonklotz' an der Lyrenstraße." Weiter heißt es: "Mit der Ansiedlung des Groß-Discounters Kaufland mit angeschlossenem Parkhaus befürchtet die Soziale Liste weitere negative Auswirkungen auf die Wattenscheider Innenstadt. Durch Umzüge in das Gertrudiscenter (siehe Deichmann) und weitere Geschäftsschließungen in der Fußgängerzone und in der Hochstraße drohe die Wattenscheider Innenstadt weiter zu veröden."

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