30.4.20.00 Uhr

Die Jugendsekretärin des DGB Ruhr-Mark, Clarissa Zissen, war eine der RednerInnen bei der Kundgebung "Bochum stellt sich quer!"
Nazis endlich hinter Gittern!
Drei- bis vierhundert Menschen waren heute Mittag dem Aufruf zu einer Antifa-Demo unter dem Motto "Bochum stellt sich quer!" gefolgt. Obwohl ein beeindruckend breites Bündnis zu der Kundgebung aufgerufen hatte, waren es doch weitgehend links-engagierte Menschen, die nicht "schweigen wollen, wenn Nazis Hass-erfüllt durch Bochums Straßen ziehen", wie es Klaus Kunold formulierte. Er mahnte: "Wo bleibt der Aufstand der Zuständigen?"
Nach der Kundgebung umringten die meisten DemonstrantInnen sehr lautstark den Aufmarschplatz der Nazis auf der Bongardstraße. Der Bundesvorsitzende der NPD hatte hier zu seiner zentralen Wahlkampfveranstaltung mobilisiert. Hinter Gitterabsperrungen und von einem gewaltigen Polizeiaufgebot geschützt demonstrierten nach Polizeiangaben 78 Nazis, die nach und nach von Polizeigruppen auf den Boulevard geschleust wurden. Ein Polizist äußerte Bewunderung, wie "mutig" sich zwei junge Nazis "durch den Pöbel kämpften". Als sein Vorgesetzter darauf angesprochen wurde, war zumindest ihm die Äußerung etwas peinlich.
Nach ca. zwei Stunden wurden die Nazis von der Polizei durch die Tiefgarage geleitet und nach Hause geschickt.

29.4.21.00 Uhr
Wer im Internet auf die Seiten des örtlichen DGB, der IG-Metall, von ver.di oder der GEW geht, wird dort vergeblich einen Hinweis auf die 1.Mai-Kundgebung des DGB in Bochum suchen. Nur auf der Webseite des Sozialforums ist ein indirekter Hinweis zu finden: “Gemeinsamer Widerstand gegen den Sozialraub! Aufstand der Würde!” Sonntag, 1.05.05, 13:00 Uhr, im Anschluss der DGB-Kundgebung im Soziales Zentrum, Rottstraße 31" Das Sozialforum hat für die Kundgebung eine Reihe von kreativen Transparenten (s.o.) vorbereitet.
Die 1.Mai-Kundgebung des DBG beginnt um 11.00 Uhr auf dem Dr. Ruer Platz.
29.4.20.00 Uhr
Ruhr-Uni macht Werbung für Studiengebühren
Die Ruhr-Uni unterstützt die Zeitung "Einstieg Abi", die zur Zeit mit 160.000 Exemplaren an den
Schulen in Deutschland verteilt wird. Auf diese problematische Partnerschaft macht die Linke Liste in einem offenen Brief an den Rektor der RUB aufmerksam. In der aktuellen Ausgabe dreht sich unter der Überschrift "Keine Panik" alles um Studiengebühren. Mit falschen Fakten soll der Widerstand gegen die Gebührenpläne bei den zukünftigen StudentInnen gebrochen werden. Es wird erklärt, warum Studiengebühren sinvoll seien, dass die meisten StudentInnen die Einführung des Bezahl-Studiums unterstützten, und dass eigentlich jedeR ein Stipendium bekommen könne. Dazu die Linke Liste: "In unseren Augen handelt es sich bei der Zeitschrift um ein Angebot, mit dem politische Positionen von CDU und verschiedenen Wirtschaftsunternehmen an den Schulen mehrheitsfähig gemacht werden sollen. Wir fordern die Leitung der Ruhr-Uni deshalb auf, umgehend jede Kooperation mit der 'Einstieg GmbH' einzustellen. Das hierfür gegebenenfalls investierte Geld ist in Lehre und Forschung allemal besser investiert. Außerdem regen wir an, in Zusammenarbeit mit der LandesschülerInnenvertretung stattdessen eine von Parteien und Wirtschaft unabhängige Information über Studiengebühren zu unterstützen." Eine Reaktion des Rektors liegt bisher noch nicht vor.
29.4.12.00 Uhr
Volles Programm am Freitagsabend in Bochum
Am heutigen Freitagabend finden drei Veranstaltungen statt, auf denen es sicherlich auch letzte Informationen darüber gibt, wie sich Bochum morgen querstellt
Um 18.00 Uhr findet im Kolpinghaus eine WASG-Veranstaltung mit Prof. Herbert Schui statt: Ist der Sozialstaat am Ende?
Um 19.00 Uhr informiert die Rote Hilfe im Sozialen Zentrum über Rechtshilfe "Was tun, wenn's brennt ..."
Um 19.30 Uhr referiert Hannes Heer im Bahnhof Langendreer Vom Verschwinden der Täter. Eine provokante Untersuchung zum deutschen Seelenfrieden. 29.4.11.00 Uhr

Samstag, 30.4, 12.00 Uhr, Huestr., gegenüber vom Hauptbahnhof
Bochum stellt sich quer!
Gegen den geplanten fremdenfeindlichen Naziaufmarsch am Samstag auf der Massenbergstraße in der Bochumer Innenstadt hat sich sich ein beachtliches Bündnis formiert. Neben den einschlägig verdächtigen antifaschistischen Organisationen und Gruppen rufen u.a. der ev. Kirchenkreis, der DGB, verdi, die GEW, der Kinder- und Jugendring und der Mieterverein dazu auf sich querzustellen. Superintendent Sobich, Opelbetriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel und die Jugendsekretärin des DGB Ruhr-Mark, Clarissa Zissen, haben als RednerInnen zugesagt.
Der Aufruf ist zum Drucken, Kopieren und Weiterleiten als PDF-Datei abrufbar.
In der Online-Version des Aufrufes wird regelmäßig die Liste der UnterstützerInnen aktualisiert.

Gewerkschaften stellen sich solidarisch quer
Auf der gestrigen Streikkundgebung der StahlarbeiterInnen und beim anschließenden Empfang der Oberbürgermeisterin hat der IG-Metall Bevollmächtigte und DGB Vorsitzende Ludger Hinze zur Demonstration am morgigen Samstag um 12 Uhr in der Huestr vor dem Hauptbahnhof aufgerufen. Monika Ludwig, Geschäftsführerin von Verdi Bochum-Herne und stellv. DGB-Vorsitzende schreibt an die MulitiplikatorInnen von ver.di: "ver.di Bezirk Bochum-Herne und der DGB Kreis Bochum schließen sich diesem Bündnis und dem Aufruf uneingeschränkt an und rufen alle Gewerkschaftsmitglieder auf, sich am 30. April in Bochum um 12.00 h zu versammeln, um ein deutliches Zeichen zu setzen."
29.4.10.00 Uhr
Die Nazi-Demo am morgigen Samstag soll um 13.00 Uhr auf der Massenbergstraße stattfinden.
28.4.12.00 Uhr
Samstag, 12.00 Uhr, Huestr., gegenüber vom Hauptbahnhof
Bochum stellt sich quer!
Gegen den geplanten fremdenfeindlichen Naziaufmarsch am kommenden Samstag in der Bochumer Innenstadt formiert sich ein beachtliches Bündnis. Neben den einschlägig verdächtigen antifaschistischen Organisationen und Gruppen rufen u.a. der ev. Kirchenkreis, die GEW und der Mieterverein dazu auf sich querzustellen. Superintendent Sobich, Opelbetriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel und die Jugendsekretärin des DGB Ruhr-Mark, Clarissa Zissen, haben als RednerInnen zugesagt.
Der Aufruf ist zum Drucken, Kopieren und Weiterleiten als PDF-Datei abrufbar.
In der Online-Version des Aufrufes wird regelmäßig die Liste der UnterstützerInnen aktualisiert.
Die Polizei will erst am morgigen Freitag bekanntgeben, wo sie die Nazis laufen lässt.
27.4.10.00 Uhr
Die Opel AG hat rechtlich durchgesetzt, dass die NPD ihr Plakat "Arbeit zuerst für Deutsche", auf dem der Opel-Schriftzug abgebildet ist, in dieser Form nicht länger plakatieren darf. Das gemeinsame Statement von Opel-Geschäftsleitung und Opel-Gesamt-Betriebsrat.
27.4.22.00 Uhr
Die Liste der UnterstützerInnen des Aufrufs für die Antifa-Kundgebung am Samstag liegt in aktualisierter Form vor.
27.4.16.00 Uhr
Antifa-Kundgebung am Samstag um 12.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof
Das Bochumer Friedensplenum, die VVN/BdA, der Bahnhof Langendreer und andere rufen für Samstag um 12.00 Uhr zu einer Antifa-Kundgebung vor dem Bahnhof auf. Der Aufruf kann heute bis 21.00 Uhr noch von möglichst vielen Gruppen und Organisationen unterzeichnet werden und geht dann in Druck. Rückmeldungen bitte an: uwevorberg@bahnhof-langendreer.de
27.4.11.00 Uhr
Kein Platz für Nazis
Verschiedene Antifa-Gruppen wollen am Samstag die geplante Nazi-Demo einkesseln. Die Nazis sollen isoliert und von der Öffentlichkeit abgeschirmt werden. Eine solche Aktionsform erspart Stress mit der Polizei und ermöglicht vielen Menschen teilzunehmen. Die Polizeipressestelle geht davon aus, dass erst am Freitag gerichtlich geklärt ist, wo die Nazi-Demo stattfindet. Die Antifa-Gruppen der Stadt werden am Samstag ab 12.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof Flugblätter verteilen, auf denen darüber informiert wird, wo was stattfindet. Hier können sich dann auch Gruppen bilden, die gemeinsam die Nazidemo einkesseln und isolieren wollen.
27.4.10.00 Uhr
Die Opel AG hat rechtlich durchgesetzt, dass die NPD ihr Plakat "Arbeit zuerst für Deutsche", auf dem der Opel-Schriftzug abgebildet ist, in dieser Form nicht länger plakatieren darf. Das gemeinsame Statement von Opel-Geschäftsleitung und Opel-Gesamt-Betriebsrat.
26.4.13.00 Uhr
Nazis planen am kommenden Samstag eine Kundgebung in Bochum
Die NPD ruft auf ihrer Webseite zu einer Kundgebung mit ihrem Bundesvorsitzenden Voigt am kommenden Samstag, 30. 4., am Hauptbahnhof um 12.45 Uhr unter dem Motto "Arbeit zuerst für Deutsche!" auf.
26.4. 08.00 Uhr
Bochum ohne Oskar
Die TAZ hatte am 12.4. und 15.4. berichtet, dass Oskar Lafontaine am 28.4. im Wahlkampf der WASG in Bochum auftrete. Das war tatsächlich geplant und ist durch die TAZ-Berichterstattung geplatzt. Lafontaine tritt nun am 28.4. zusammen mit WASG-Sprecher Klaus Ernst bei der IG-Metall in Krefeld auf.
25.4. 18.00 Uhr
Mittwoch, 27.04., 18.00 Uhr, Ruhr-Uni, GABF 04 411:
Studentische Verbindungen und die extreme Rechte
Sicherlich auch vor dem Hintergrund, dass der rot-grüne AStA der Ruhr Uni mit Hilfe mindestens eines Verbindungsstudenten ins Amt gekommen ist, laden alternative liste und Linke Liste an der Ruhr-Uni zu einer Informationsveranstaltung über das Verbindungsunwesen ein. In der Einladung heisst es u.a.: "Bald nach Gründung der StudentInnenvertretungen Anfang der zwanziger Jahre erreichten die Verbindungen in diesen eine dominante Stellung. Diese Vertretungen erhoben nicht den Anspruch, die Interessen aller StudentInnen vertreten zu wollen. Ausschließlich deutsche, verstanden als weiße und 'arische' Studenten galten ihnen damals als legitimer Teil der StudentInnenschaften. Ihren vorläufigen Höhepunkt fand diese Tendenz in den Bücherverbrennungen des Jahres 1933, die als Kampagne 'wider den undeutschen Geist' von den StudentInnenschaften durchgeführt wurden. Der 'undeutsche Geist', das bezeichnete liberale und linke Ideen genauso wie jüdische StudentInnen und WissenschaftlerInnen. [...] Nach wie vor jedoch sind Verbindungen für die extreme Rechte ein attraktives Handlungsfeld, in dem ihre AkteurInnen und Ideen zumindest akzeptiert werden. 'Vorfälle' mit rechtsextremem Hintergrund lassen sich für das gesamte Spektrum der Verbindungen nachweisen. In zahlreichen Verbindungen ist die extreme Rechte gar nach wie vor hegemonial".
25.4. 18.00 Uhr
Dienstag, 26.04., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Einladung zur Info-Veranstaltung :
Staatsstreich in der ehemaligen „deutschen Musterkolonie" Togo
Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Togo sind bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen AnhängerInnen der Regierung und der Opposition mindestens sieben Menschen getötet worden. Weitere 150 seien verletzt worden, meldete der französische Sender RFI. Nicht nur in Lomé, auch an anderen Orten kam es zu Zusammenstößen zwischen Regierungs- und OppositionsanhängerInnen. Die Opposition wirft der Regierungspartei RPT (Vereinigung des togoischen Volkes) Manipulation der WählerInnenlisten vor und forderte eine Verschiebung der Wahl. Die Informationsveranstaltung am Vorabend des Unabhängigkeitstages in Togo ist von bedrückender Aktualität. Neben Hintergrundinformationen zur Geschichte und zum Staatsstreich wird auch über die Wahl und deren Verlauf berichtet werden. Aufgrund der engagierten Arbeit des deutsch-togolesischen Vereins "Miwa Miwa" (Bochum/Hattingen) ist es gelungen, neben den Referentinnen ebenso Oppositionelle aus Togo, darunter ein Journalist, einzuladen.
25.4. 10.00 Uhr
Sondersitzung des Studierenden-Parlaments an der Ruhr-Uni
RCDS-Stimmen mit bezahlten Praktika gekauft?
Der derzeitige AStA der Ruhr-Uni wird aus einer Koalition von Grünen, Jusos und einer Spaßliste gebildet. Dieses Bündnis verfügt im Studierendenparlament (SP) nur über 14 der 35 Sitze. Die Opposition aus alternativer liste (al) und Linker Liste (lili) hat 16 Stimmen. Rot-grün erhält erst mit den vier Stimmen der CDU-Uni-Gruppe, RCDS, eine Mehrheit. Auf einer Sondersitzung des SP soll nun geklärt werden, welches der Preis war, zu dem die CDU-JungpolitikerInnen bereit waren, Jusos und Grüne zu wählen. Es gilt an der Uni mittlerweile als zweifelsfrei, dass der RCDS z.B. mit einer Reihe von bezahlten Jobs eingekauft worden ist. Jusos und Grüne weigern sich bisher, offen zu legen, was sie dem RCDS für seine Unterstützung geboten haben. Die Geschichte ist insbesondere für die Grünen von einiger Brisanz. Sie haben ihren Wahlerfolg und damit den Verlust der absoluten Mehrheit von al und Lili wesentlich durch einen äußerst demagogischen Wahlkampf erreicht, in dem sie dem alten AStA insbesondere im Bereich Finanzen massive Vorwürfe gemacht hatten. Ihr Hauptvorwurf war mangelnde Transparenz. Sie werden nun auf der SP-Sitzung "Farbe bekennen" müssen, wie einstmals ein Slogan der Grünen hieß.
Lili und al haben bereits für den morgigen Dienstag eine außerordentliche Kassenprüfung durchgesetzt, um festzustellen, in wie weit bereits Gelder an den RCDS geflossen sind. In einer ausführlichen Stellungnahme erläutern al und Lili ihr Vorgehen.
23.4. 19.00 Uhr
Donnerstag, 28.4.: Opel-Kündigungsprozess
In einem Aufruf mehrerer Opel-Betriebsratsmitglieder heißt es: "Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
wie ihr sicher wisst, beabsichtigt die Adam Opel AG ein gewähltes Mitglied des Bochumer Betriebsrates zu kündigen.Durch den einstimmigen Widerspruch aller Bochumer Betriebsräte gegen die fristlose Entlassung hat die Adam Opel AG das Arbeitsgericht mit diesem Vorgang beauftragt. Dieses Verfahren betrifft aber nicht nur Turhan Ersin mit Frau und seinen beiden Töchtern, sondern wäre bei negativem Ausgang auch ein Dolchstoß für alle diejenigen, die sich in Arbeitnehmervertretungen für die Rechte der Kolleginnen und Kollegen in ihren Betrieben einsetzen. Wir, die unterzeichnenden Betriebsräte stehen voll an der Seite unseres Kollegen Turhan Ersin und rufen alle Opelaner und Freunde auf, am Donnerstag, den 28. April 2005
um 10.00 Uhr im Saal 35, Arbeitsgericht Bochum solidarisch mit uns zum Ausdruck zu bringen, dass man so mit unseren Interessenvertretern nicht umgeht."
23.4. 19.00 Uhr
Erfolgreiche Demo: Der NPD entgegentreten
Mehrere Hundert meist jüngere AntifaschstInnen demostrierten heute in Wattenscheid unter dem Motto "Der NPD entgegentreten! Wählt den antifaschistischen Widerstand!". Die Demonstration führte u.a. in die Nähe der Wohnung des führenden NPD-Funktionärs Claus Cremer, die weiträumig von der Polizei abgeschirmt war. Die Polizei verhielt sich friedlich. Es kam zu keinen Zwischenfällen.
In einer ungewöhnlich unsolidarischen Art hatte sich gestern die Soziale Liste im Rat von der Demonstration distanziert und die TeilnehmerInnen kriminalisiert. In einer Presseerklärung hieß es u.a.:"Die Soziale Liste Bochum unterstützt die morgige Demonstration von "Antifaschistinnen und Antifaschisten aus NRW" in Wattenscheid nicht. An der Vorbereitung und inhaltlichen Ausgestaltung der Aktion wurden die meisten Bochumer und Wattenscheider politischen und antifaschistischen Kräfte nicht beteiligt. Es erscheint der Eindruck, als ob in erster Linie die Konfrontation mit der Polizei und Einzelmitgliedern der NPD gesucht wird."
22.4. 15.00 Uhr
Anreise zur Antifa-Demo am Samstag in Wattenscheid
Die Sonntagsantifa Bochum teilt mit: "Für die empfohlene Anreise zur morgigen Demo in Bo-Wattenscheid mit der 302 hat sich eine kleine Änderung ergeben. Wegen Gleisarbeiten wird die Straßenbahn nicht fahren können und durch Busse ersetzt sein. Trotzdem empfehlen wir weiterhin zur gemeinsamen Anreise sich zwischen 12 und 12.30 Uhr am Bochumer Hbf/Innenstadtausgang zu treffen und dann mit den Ersatzbussen (Abfahrt Massenbergboulevard / altes Stadtwerkegebäude) zum August-Bebel-Platz zu fahren."
Die Pressemitteilung zur Demo.
22.4. 15.00 Uhr
Soziale Liste zur Haushaltsdebatte: Für eine solidarische Stadt
Die Soziale Liste Bochum hat in der gestrigen Ratssitzung den Haushalt abgelehnt. In einer Pressemitteilung heißt es: "Gruppensprecher Günter Gleising erkannte zwar das Bemühen an, 'Leistungen der kommunalen Daseinvorsorge und Unterstützungen zu erhalten', wegen 'seiner inneren Widersprüche und seiner kommunalpolitisch/inhaltlichen Ausrichtung in wesentlichen Teilen lehnte er den Haushalt jedoch ab.' Als wesentlichen Grund nannte Gleising dabei, dass keine 'Antworten auf die Opel-Krise und die eintretenden Arbeitsplatzverluste gegeben werden', die 'Politik der Prestigeobjekte fortgesetzt' wird, weitere Privatisierungen geplant sind, und die Stadtpolitik wesentlich auf die 'Bedürfnisse von Investoren ausgerichtet ist.' Gefordert wurde auch eine 'Demokratisierung der städtischen Finanzen'. Hierzu solle zukünftig mit öffentlicher Beteiligung ein 'Bürgerhaushalt' entwickelt werden. Die Rede von Günter Gleising.
22.4. 15.00 Uhr
Wolfgang Cordes warnt davor, "immer weitere Bereiche der Daseinsvorsorge der Logik des Profits auszuliefern"
Wolfgang Cordes, Fraktionssprecher der Grünen im Bochumer Rat hat in seiner gestrigen Haushaltsrede deutlich gemacht, dass den Grünen Basismitglieder durchaus bewusst ist, welche rot-grüne Politik sie auf Bundesebene mitverantworten: "Mit äußerster Skepsis sehe ich daher die Berliner Pläne, den Steuersatz für die Körperschaftsteuer zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Exportweltmeisters Deutschland erneut um 6 Prozentpunkte zu senken, was zu einem Steuerausfall von gut 6 Mrd. führen würde. Angeblich soll die Senkung des Körperschaftsteuersatzes aufkommensneutral sein, 3 Mrd. sollen durch das Stopfen von Schlupflöchern gegenfinanziert werden, die andere Hälfte soll sich selbst finanzieren. Bei der 'Selbstfinanzierung' müssen alle Alarmglocken schrillen: Sie ist nichts anderes als das neoliberale Dogma, dass niedrigere Steuersätze zu mehr Wirtschaftswachstum, mehr Arbeitsplätzen und somit auch wiederum zu mehr Steuereinnahmen führen. Dabei haben kritische Ökonomen in den USA und auch in Deutschland längst nachgewiesen, dass es keinen empirischen Beleg für diesen Glaubenssatz gibt. Er hat allerdings eine präzise gesellschaftliche Funktion: Je mehr die Steuerbasis des Staates untergraben wird, desto leichter fällt es neoliberalen Ideologen bei uns und in Europa, immer weitere Bereiche der Daseinsvorsorge der Logik des Profits auszuliefern. Wenn die aktuellen Pläne der Bundesregierung tatsächlich umgesetzt werden, ist eine weitere Verschlechterung der finanziellen Situation der Kommunen absehbar." Die Rede im Wortlaut.
Die Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD ist ebenfalls im Internet zu finden.
22.4. 11.00 Uhr
Pauschale Kürzung im Haushalt verhindert
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Die Verwaltung konnte sich dank der Aufmerksamkeit der PDS-Fraktion gestern mit ihrem Versuch, den Bochumer Ratsmitgliedern eine 10% Kürzung im Verwaltungshaushalt unterzuschieben, nicht durchsetzen. Sie hatte in der Beschlussvorlage zum Haushalt eine Formulierung hineingeschmuggelt, die die Freigabe der beschlossenen Mittel auf 90 % begrenzt hätte. Ein äußerst undemokratisches Vorgehen seitens der Verwaltung, wie PDS-Ratsmitglied Uwe Vorberg anmerkte. Aber nicht nur die PDS war überrascht. Auch SPD und Grüne waren offensichtlich nicht über die Änderung der Vorlage informiert worden. Auf Antrag der PDS wurde jedoch der Kürzungsvorschlag der Verwaltung mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS  abgelehnt. 'Schön, dass sich die Verwaltung mit ihrer Trickserei nicht durchsetzen konnte,' freut sich Uwe Vorberg, 'denn die Kürzung hätte vor allem kleinere Initiativen  und Träger, die sich sozial, kulturell oder in der Jugendarbeit engagieren, besonders schwer getroffen. Mit seiner Entscheidung hat der Rat diese Arbeit gestärkt und gleichzeitig deutlich gemacht, dass er den Haushalt festlegt und nicht die Verwaltung.'"
22.4. 10.00 Uhr
Fragwürdiger Landtagswahlkampf der Grünen an der Ruhr-Uni
Attac campus Bochum schreibt: "Seitens der Grünen Hochschulgruppe Bochum (GHG) ist an Attac Campus Bochum die Anfrage herangetragen worden, ob wir bzw. Attac an einer Diskussionsrunde zum Thema 'Eine gerechte Gestaltung der Globalisierung - für eine neue Weltinnenpolitik' teilnehmen wollen. Wir haben ausgiebig darüber diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir keine Partei in einem Wahlkampf unterstützen wollen. Insbesondere wollen wir uns nicht vor den Karren einer Partei spannen lassen, die Kriegseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt hat und sich aktiv am Sozial- und Bildungskahlschlag beteiligt. Deshalb lehnen wir eine Teilnahme an der Veranstaltung ab. Wir verwehren uns dagegen, dass ohne unsere Zustimmung und ohne unser Wissen dafür mit unserem Namen Werbung gemacht wird, wie auf der Homepage der GHG Bochum geschehen."
Auf Nachfrage von bo-alternativ.de bei der Uni, seit wann Veranstaltungen von Partei-nahen Organisationen im Wahlkampf von der Uni zugelassen werden, zeigten sich Pressestelle, Rektorat und Univerwaltung überrascht. Niemand an der Uni-Spitze schien zu wissen, dass die Uni dies in der Vergangenheit untersagt hatte. Für Auftritte von Parteiprominenz stellte die Uni bisher im Wahlkampf keine Räume zur Verfügung. Die Grüne Hochschulgruppe führt eine Veranstaltung mit Kerstin Müller zur Globalisierung und einen Auftritt von Volker Beck zur Homoehe durch.
21.4. 22.00 Uhr
Bürgerinitiative zur Verwaltungsvorlage zum Westkreuz: unseriös
Friedrich Ewen hat heute auf der Ratssitzung für die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo Stellung zur Beschlussvorlage der Verwaltung für das "Westkreuz" genommen. Minutiös wies er die eklatantesten Unzulänglichkeiten der Vorlage auf und kam zu dem Fazit: "Eine Beschlussvorlage, die die beschriebenen gravierenden Defizite aufweist, ist nicht seriös erarbeitet worden. Sie mutet Ihnen [den Ratsmitgliedern] eine Entscheidung zu, ohne dass Ihnen rechtlich und fachlich belastbare Daten an die Hand gegeben werden. Die Beschlussvorlage ist weder erörterungs- noch entscheidungsreif. Diese Beschlussvorlage muss zurückgewiesen werden. Die Westkreuz-Planung steht heute hier nach 2002 zum zweiten Mal auf der Tagesordnung. Die Bürgerinitiative ist sich angesichts dieser qualitativ unakzeptablen Planung sicher, dass das nicht das letzte Mal ist. Auf Wiedersehen, meine Damen und Herren ..." Die Rede im Wortlaut. Anschließend haben sich Soziale Liste, PDS und Grüne gegen die "Bochumer Lösung" ausgesprochen, die FDP kündigte - wegen fehlender Forderung nach Einhausung - Enthaltung an, die CDU glaubt immer noch an zukünftige Staufreiheit auf der A 40 und kündigte Zustimmung an, der SPD fiel gar nichts zu der Angelegenheit ein und stimmte stumm, aber erwartungsgemäß einstimmig mit der CDU für die Beschlussvorlage.
21.4. 22.00 Uhr
PDS-Ratsfraktion: Skandalöse Kürzungspläne der Verwaltung
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Wochen und monatelang hat die Verwaltung die gewählten Vertreter/innen und sachkundigen Bürger/innen über den von ihr vorgelegten Haushaltsentwurf beraten lassen, um dann versteckt in einer Vorlage eine pauschale Kürzung von 10 % vorzunehmen. Das hält die PDS-Fraktion für ein ungeheuerliches Vorgehen. Noch letzte Woche hatte der Hauptausschuss nach 7-stündiger Debatte fast alle Änderungsvorschläge aus den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen abgesegnet. Zur heutigen Ratssitzung sollten lediglich die neu beschlossenen Zahlen in die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept eingearbeitet werden. Scheinbar nur noch ein Formalia. Doch PDS-Ratsmitglied Uwe Vorberg erlebte beim Vergleich von alter und neuer Vorlage eine böse Überraschung, als er auf den folgenschweren Satz stieß: Für das Haushaltsjahr 2005 werden im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung die Ausgaben im Verwaltungshaushalt grundsätzlich nur zu 90 % des Haushaltsansatzes freigegeben." => weiter
21.4. 13.00 Uhr
Jusos & RCDS: Weiche von uns "Junge Freiheit"!
Der Bochumer RCDS ist auf seiner Webseite auf Distanz zur Nazi-Zeitung "Junge-Freiheit" gegangen, für die ihr bisheriger Fraktionssprecher in Studierendenparlament und ehemalige Landesvorsitzende Hessler auf seiner Homepage Werbung (siehe Meldung vom 18.4.) gemacht hatte. "Eine inhaltliche Übereinstimmung", so der RCDS, "zwischen ihm und der Zeitung besteht nicht. Neben der besagten Zeitung befanden sich noch Links zu diversen anderen Medien auf der Homepage." Die Jusos schreiben: "Wir begrüßen, dass der RCDS Bochum sich auf seiner Homepage eindeutig von der Jungen Freiheit und dem dort publizierten Gedankengut distanziert hat. Mit einem RCDS, der rechtsextremistische Inhalte teilte, wäre eine Tolerierung nie möglich gewesen." RCDS und Jusos übergehen in ihren Rechtfertigungsversuchen, dass Hessler ABO-Werbung für die "Junge Freiheit" gemacht hat. RCDS und Jusos stellen Hessler als Naivling dar, der nicht so recht wusste, was er eigentlich tat. Dabei war Hessler bis vor kurzem Landesvorsitzender des RCDS.
Auf den Web-Seiten des Bochumer AStA und der Juso-Hochschulgruppen wird der Skandal bisher verschwiegen.
21.4. 13.00 Uhr
Montag, 25.04., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Alternativen zur Agenda 2010
Infoveranstaltung mit Daniel Kreutz, Referent für Sozialpolitik beim Sozialverband Deutschland in NRW
Das Bochumer Sozialforum lädt ein: "Die Agenda-Reformen der Bundesregierung treten mit der scheinbar unabweisbaren Logik des 'Sachzwangs' auf. Die angeblichen Sachzwänge der zu hohen Arbeitskosten, der Staatsverschuldung, der demografischen Entwicklung oder der bürokratischen Verkrustungen des Arbeitsmarktes werden uns durch Medien und Politik fast täglich nahe gebracht. Damit wird eine Reformpolitik begründet, die zu einer Umverteilung von unten nach oben führt. Zunehmend müssen die Versicherten ihre soziale Absicherung selbst übernehmen, damit die sog. Lohnnebenkosten für die Arbeitsgeber sinken und Arbeit billiger wird.
In der Veranstaltung wird Daniel Kreutz Orientierungen und Leitvorstellungen für eine alternative soziale Reformpolitik diskutieren. Diese sollen dazu beitragen, in der Auseinandersetzung um eine andere Politik für einen neuen Sozialstaat, für soziale Gerechtigkeit, für ökologische Nachhaltigkeit und Emanzipation eine starke soziale Bewegung herauszubilden."
21.4. 8.45 Uhr
Freitag, 22. April, 19 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6
Was ist Erfolg, was Niederlage?
Veranstaltungshinweis der DKP Bochum: "Welche Kröten muss und darf man schlucken? Gibt es den sozial-verträglichen Abbau von Arbeitsplätzen? Warum gelingt es den Unternehmern immer wieder Standorte gegeneinander auszuspielen? Wie ist die Rolle der Gewerkschaften? Das sind nur wenige der Fragen, die sich nach dem Kampf bei Opel, nach der Abstimmung über den 'Zukunftsvertrag' stellen. Sie stellen sich aber nicht nur in Bochum, nicht nur bei Opel und nicht nur in Deutschland. Wir suchen nach Antworten: Leo Mayer ist ehemaliger stellv. BR-Vorsitzender bei Siemens, Hoffmannstraße (München). Siemens in München ist einer der wenigen Fälle, bei dem in den letzten Jahren Arbeitsplätze ohne drastische Zugeständnisse an die Unternehmer verteidigt werden konnten. Was waren die Hintergründe und Besonderheiten? Welche Konsequenzen kann die Arbeiterbewegung daraus ziehen? Welche Konsequenzen muss sie aus den Niederlagen bei Opel, Karstadt und Siemens ziehen?"
20.4.23.00 Uhr
Billige Bücher und Zeitschriften im Sozialen Zentrum
Weil der_notstand sowohl Geld wie Platz braucht, findet in dieser Woche eine Verkaufsaktion statt. Der notstand schreibt:" Ältere Bücher und Zeitschriften geben wir gegen Spende ab. Die Aktion läuft bis Freitag (22.4.) jeweils von 16 bis 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum (Rottstr.31/Hinterhaus). Ansonsten freuen wir uns natürlich auch über jede direkte Spende für unser Archiv. Da der_notstand-Verein gemeinnützig ist, kann er auch Spendenquittungen ausstellen." Das Konto ist bei der Sparkasse Bochum, BLZ: 43050001, Nr. 33413261
20.4.23.00 Uhr
Bürgerinitiative gegen die DüBoDo erhält Rederecht in der Ratssitzung
Gutachten wurde von der Verwaltung zurückgehalten
Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: "Die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo hat für die Ratssitzung am 21.04.05 Rederecht erhalten. Für die Bürgerinitiative wird Friedrich Ewen im Rat sprechen. Er hat die Schadstoffeinwendungen für die Bürgerinitiative zu den einzelnen Abschnitten der sog. 'Bochumer-Lösung' erarbeitet.[...] Die Vorbereitung auf die Ansprache im Rat wird jedoch durch das Verhalten der Bochumer Verwaltung erheblich erschwert: In der Sitzung des Umweltausschusses am 07.04.05 war den Ausschussmitgliedern und der Bürgerinitiative die kurzfristige Aushändigung eines zusätzlich von der Stadt Bochum eingeholten - im Ausschuss aber zunächst nur mündlich vorgestellten - lufthygienischen Gutachtens zugesagt worden. Die Übersendung des Gutachtens sollte nach Auskunft der Verwaltung auf dem "Dienstweg" erfolgen. Die 'Dienstreise' durch die Bochumer Verwaltung ist erst heute, am 20.04.2005 gegen 12.00 Uhr, beendet worden. Der Bürgerinitiative selbst liegt das Gutachten zur Zeit aber noch nicht vor. Die Bürgerinitiative geht davon aus, dass die Verwaltung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem eingeholten lufthygienischen Gutachten verhindern will."
20.4.10.00 Uhr
Tag gegen den Lärm
Der heutige 20. April ist der internationale "Tag gegen den Lärm". Der Bochumer Mieterverein schreibt: "Lärm hat viele Quellen - und nicht um jede können wir uns kümmern. Weder Straßenverkehr noch Industrie sind unser Thema. Aber Lärm sorgt auch für reichlich Ärger im Mietshaus. Deshalb haben wir auf unserer Homepage einige Informationen zusammengestellt:
Aktuelle Gerichtsurteile zum Lärm im Mehrfamilienhaus
Unzumutbarer Lärm: Was können Mieter tun?
Neun Regeln zur Verringerung von Alltags- und Wohnungslärm
Zehn mal Ärger um Lärm: Erlaubt - nicht erlaubt
Hausmusik: Die wichtigsten Urteile"
20.4.10.00 Uhr
Stell Dir vor, Schröder kommt...
...und keiner geht hin
Heute Nachmittag muss die AWO des Bezirks Westliches Westfalen ihre Mitglieder und Beschäftigten in die Bochumer Jahrhunderthalle karren, um einen Wahlkampfauftritt mit Schröder und Steinbrück zu inszenieren. Schröder soll über die "Zukunft des Sozialen" reden. Weder die sozialen Bewegungen der Stadt noch das Friedensplenum werden zum Protest erscheinen. Niemand glaubt mehr daran, dass die SPD noch auf sozialen Druck reagiert. Schon vor dem Landtagswahltermin am 22. Mai ist die SPD abgeschrieben.
Mit der Wahl am 22. Mai wird die letzte rot-grüne Landesregierung abgewählt. Wer noch einmal eine grüne Ministerin live erleben will: Bärbel Höhn kommt am Freitag, dem 22. 4., um 17.30 Uhr mit einem Rapsöl-getriebenen Auto auf den Husemannplatz.
19.4.18.00 Uhr
RCDS-AStA-Skandal zieht Kreise
Durch einen Bericht in der heutigen Ruhrgebietsausgabe der TAZ hat der Bochumer Junge-Freiheit-Skandal des RCDS und des von ihm tolerierten rot-grünen AStA an der Ruhr-Uni (siehe Bericht von gestern) auch die LandtagswahlkämpferInnen in Düsseldorf erreicht. Der TAZ-Artikel stellt den Zusammenhang zu einer rechtsradikalen Annäherung der Jungen Union in Köln her. Weder CDU noch Rot-Grün sind erfreut über das Agieren ihrer Nachwuchskräfte in Bochum. Die TAZ schreibt, dass der Bochumer AStA am morgigen Mittwoch die Tolerierung durch den RCDS "thematisieren" will. Während die Grünen auf Distanz zum RCDS gehen, sehen die Jusos keinen Anlass zur Kritik an ihren MehrheitsbeschafferInnen von RCDS. Die Opposition an der Ruhr-Uni, die alternative liste und die Linke Liste, bereiten derweil eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments vor.
19.4.08.00 Uhr
Mittwoch, 20.4, 19.30 Uhr, Haus der katholischen Jugend, Humboldtstr. 40
60 Jahre nach Kriegsende: Nie wieder Krieg! - ohne uns?
Im Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg will das Bochumer Friedensplenum an die Geschichte der Remilitarisierung Deutschlands erinnern und Perspektiven der Friedenspolitik aufzeigen. Nach dem Krieg haben selbst äußerst konservative Politiker geschworen: "Nie wieder Krieg!" Mittlerweile ist Kriegführen und Militarismus in Deutschland wieder ein Teil der Normalität. Die Kriege in Jugoslawien und Afghanistan haben nichts mehr mit der im Grundgesetz verankerten Beschränkung der Bundeswehr auf reine Verteidigungsaufgaben zu tun. In der Veranstaltung am Mittwoch wird Wolfgang Dominik die Geschichte der Remilitarisierung der Bundesrepublik nachzeichnen. Volker Gerwers wird aufzeigen, wie stark sich die Bundeswehr auf Traditionen aus dem Dritten Reich beruft. Dr. Ralf Feldmann wird darstellen, welche völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Verschiebungen zu Gunsten von Kriegsführungsoptionen es in den letzten Jahren gegeben hat. Felix Oekentorp wird schließlich auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Verabschiedung der EU-Verfassung drohen.
Die vier Referate und eine Vielzahl von Dokumenten sind vom Bochumer Friedensplenum zu einem mehr als 100-seitigem Reader zusammengestellt worden. Er ist nicht nur bei der Veranstaltung erhältlich, sondern kann auch beim Bochumer Friedensplenum, Brückstr. 46, 44878 Bochum für 4 Euro angefordert werden. Die Referate sind bereits online.
Mit der Broschüre über die Remilitarisierung will das Bochumer Friedensplenum in den nächsten Monaten auch an die Bochumer Schulen gehen. Damit soll deutlich gemacht werden, dass die Planungen der Bundeswehr, im September ihr 50-jähriges Bestehen mit einem Militärspektakel in Bochum zu feiern, nicht akzeptabel sind.
18.4.23.00 Uhr
Samstag, 23. April, 13 Uhr, August-Bebel-Platz, Bochum-Wattenscheid
Demonstration: „Der NPD entgegentreten!“
Am 23. April werden Antifa-Gruppen aus NRW in Bochum-Wattenscheid demonstrieren. Hier ist außer der Landesparteizentrale der NPD im Ortsteil Günnigfeld auch der Wohnort des Nazikaders Cremer und seiner Freundin, der sauerländischen Kameradschaftsführerin Daniela Wegener. Letztere kandidiert auch für die NPD zur Landtagswahl. Bei der Demonstration geht es „aber nicht um rein personalisierte Kritik“, sondern um die „Strukturen, die sie repräsentieren“, wie es im Aufruf (als rtf-Datei und als PDF-Datei) zur Demonstration formuliert wird.
Die beiden Nazi-Morde in Dortmund und Schwerte werden den Charakter der Demo sicherlich mit prägen.
Hintergrundtext: „Der NPD entgegentreten!“
18.4.23.00 Uhr
AStA der Ruhr Uni: Den Grünen wird der RCDS allmählich peinlich - die Jusos entschuldigen den RCDS
Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) zieht offensichtlich Konsequenzen aus dem Skandal um die Junge-Freiheit-Sympathie des RCDS-Fraktionsvorsitzenden. Ihr Sprecher Jacob Grimm erklärt auf der GHG-Homepage: "Als Grüne Hochschulgruppe und stärkste Kraft im AStA werden wir uns nicht von einem RCDS tolerieren lassen, der es zulässt, dass einer seiner Abgeordneten Werbung für eine Zeitung macht, die laut Bundesverfassungsschutzbericht 2001 'ein Forum für rechtsextremistische Meinungsäußerungen' bietet." Während die Grünen von "Werbung" für die rechtsextreme Zeitung sprechen und dies verurteilen, ist in einer vom AStA-Vorsitzenden Kolja Schmidt (Jusos) und dem RCDS gemeinsam verfassten Erklärung zu lesen: "Der aufsehenerregende Link auf der Homepage des Studenten Hessler, der auf die Junge Freiheit hinweist, ist wie jeder andere Link auch mit dem Disclaimer-Hinweis verbunden. Danach übernimmt Herr Hessler keine Verantwortung für jedwede Inhalte der von ihm verlinkten Internetangebote. Die Verlinkung stellt keine Werbung dar." Dies ist schon eine erstaunliche Wahrnehmung für einen Text, der die Zeitung als "interessant" beschreibt und mit einen Link zum Abo auffordert.
Ob Hessler noch Mitglied des Studierendenparlamentes ist, wird von Jusos und Grünen im AStA offensichtlich unterschiedlich gesehen. Während der AStA in seiner offiziellen Stellungnahme behauptet, Markus Hessler sei schon "Anfang April" aus dem SP zurückgetreten, fordern
die Grünen ihn zum Rücktritt auf.
Hessler hat inzwischen die Werbung für die "Junge Freiheit" auf seiner Homepage gelöscht.
18.4.12.00 Uhr
Nazi-Mord
In der Nacht von Freitag auf Samstag ist ein 34-jähriger Bochumer in Schwerte von einem Nazi erstochen worden. Der Täter hatte "Heil Hitler" gerufen und der Ermordete hatte dagegen protestiert. Der mutmaßliche Täter hatte schon häufiger wegen Gewalttaten und dem Grölen von Naziparolen vor Gericht gestanden. Die Polizei versucht den Fall zu verharmlosen. Wie fast immer leugnete sie zunächst politische Motive. Über das Bochumer Opfer ist bisher nicht bekannt, ob es in irgendeinem Zusammenhang politisch aktiv war.
Meldungen über den Fall sind zu finden bei Indymedia und auf den Schwerter Lokalseiten der Ruhrnachrichten und der Westfälischen Rundschau. Ob es in Bochum Aktionen zu dem Vorgang geben wird, ist z.Z. noch nicht bekannt.
18.4.12.00 Uhr
RCDS-Chef wirbt für Nazi-Zeitung
Die Linke Liste schreibt: "Die seit einem Monat amtierende AStA-Koalition aus den SPD-nahen "RUB-Rosen" und der Grünen Hochschulgruppe gerät weiter unter Druck. In den vergangenen Tagen ist bekannt geworden, dass der Fraktionsvorsitzende des RCDS im Studierendenparlament (SP), Markus Hessler, auf seiner privaten Homepage die rechtsextreme Wochenzeitung 'Junge Freiheit' verlinkt hat und dort Abonnements des rechts-außen-Blattes anbietet. Da der AStA im SP über keine eigene Mehrheit verfügt, lässt er sich vom rechts-konservativen 'Ring Christlich-Demokratischer Studenten' (RCDS) tolerieren. 'Das Ende der Fahnenstange ist erreicht', sagt Gerd Krauss von der Linken Liste. 'Die Tatsache, dass ein Mitglied unseres Studierendenparlaments offen für eine rechtsextreme Zeitung Werbung macht, ist schlimm genug. Dass sich der AStA gerade von dieser Gruppe bei allen wichtigen Entscheidungen unterstützen lässt, kann nicht länger geduldet werden.'" Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Über den "Junge Freiheit" finden sich wertvolle Informationen im "Lexikon Rechtsextremismus" sowie bei dem Projekt "Mut gegen rechte Gewalt".
18.4.10.00 Uhr
In einer neuen Opel-Sonder-Ausgabe der DKP-Zeitung "Bochum links" sind u. a. Beiträge zu den Opel-Werksrenten, über den Streik bei Skoda und über die Auseinandersetzungen bei Fiat zu lesen.
18.4.10.00 Uhr
BI gegen die DüBoDo: "Rat darf Erhöhung der Schadstoffbelastung durch 'Westkreuz'-Verkehr im Aktionsplangebiet Stahlhausen nicht zustimmen"
Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: "Das Landesumweltministerium hat erst am 12.4.2005 die kurzfristige Aufstellung eines Aktionsplans zur Verringerung der in Bochum-Stahlhausen von ThyssenKrupp ausgehenden Feinstaubbelastung gefordert. Am 21.04.2005 soll der Rat der Stadt Bochum nun dem "Westkreuz"-Bau zustimmen. Diese Maßnahme bringt zusätzliche verkehrsbedingte Feinstaubbelastung in das ohnehin schon durch einen Aktionsplan zu schützende Stadtgebiet. [...] Nach einer Untersuchung des IVV Aachen aus 2004 waren die bis dahin verwendeten Verkehrsdaten, die auch der Schadstoffberechnung für die 'Westkreuz'-Planung zugrundeliegen, nicht mehr aktuell. Insbesondere der LKW-Anteil müsste neu berechnet werden. Auch die nun dem Rat zur Zustimmung vorgelegte Untersuchung beruht damit auf Verkehrsdaten, die für eine solide Berechnung der Schadstoffbelastung nicht brauchbar sind. Die Bürgerinitiative hat Rederecht für die Ratsitzung am 21.4.2005 beantragt. In einer Situation, in der zum Schutze der betroffenen Bevölkerung ein Aktionsplan kurzfristig aufgestellt werden muss, darf der Rat der Stadt Bochum weiteren, zur Zeit unüberschaubaren Feinstaubbelastungen nach einem 'Westkreuz'-Bau nicht zustimmen." Im Wortlaut.
18.4.08.00 Uhr
Dokumentarfilm und Filmgespräch:
Spaniens Himmel über Amerika
Am Dienstag, den 19.4. zeigt das endstation.kino im Bahnhof Langendreer um 19 Uhr den Dokumentarfilm "Spaniens Himmel über Amerika". Der Film berichtet von den 2800 US-Amerikanern im Abraham-Lincoln-Bataillon, die 1937/38 auf der Seite der Republik gegen den Franco-Faschismus in Spanien gekämpft haben. Mitarbeiter der Geschichtswerkstatt Oberhausen trafen die US-amerikanischen Spanienkämpfer im Jahr 2002 auf dem Jahrestreffen der Veteranen der Abraham-Lincoln-Brigade in Manhattan. Sie erzählten ihre Geschichte, auch aus der Zeit vor und nach dem Spanischen Bürgerkrieg. Daraus entstand das Dokumentarfilmprojekt „Spaniens Himmel über Amerika“. Die Berichte offenbaren einen wertvollen und weitgehend unbekannten Beitrag über den Alltag der Internationalisten. Ihre Motivationen, subjektiven Erfahrungen und Wertungen, der weitere politische Werdegang und ihre persönliche Bilanz liefern Eindrücke, in denen sich zentrale Erfahrungen des 20. Jahrhunderts widerspiegeln. Nach dem 45-minütigen Dokumentarfilm stellt der Historiker Frank Dittmeyer von der Geschichtswerkstatt Oberhausen das Filmprojekt und seine Eindrücke im Austausch mit den US-amerikanischen AntifaschistInnen vor.
16.4.08.00 Uhr
Die Parteien zur Wahl: auffällig illegal

"Die Plakatwerbung ist unzulässig im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Bahnübergängen und am Innenrand von Kurven", schreibt ein Erlass von Verkehrs- und Innenministerium NRW über die "Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen" vor. In der Genehmigung des Bauordnungsamtes Bochum wird darüber hinaus auch noch ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass es verboten ist, an den Stangen von Verkehrsschildern oder an Lichtanlagen (Ampeln) Wahlplakate anzubringen. Hinter diesen Bestimmungen steht der Gedanke, dass Wahlplakate geeignet sein könnten, von Verkehrsregelungen abzulenken. Am liberalsten wird diese Vorschrift von der FPD interpretiert. Sie hat in einigen Bereichen wie z. B. der Königsalle fast ausschließlich im Kreuzungsbereich und an Verkehrszeichenstangen plakatiert. Die anderen Parteien sind nicht ganz so dreist. Niemand hält sich allerdings an die Vorschriften. Ordnungsamt und Polizei greifen nicht ein. Da eine Verkehrsgefährdung vorliegt, müssten in Bochum Hunderte von Plakaten auf Kosten der Parteien entfernt werden. Da die SPD sich aber selber nicht an die Auflagen ihrer Landesregierung und ihrer Kommunalverwaltung hält, ist nicht ernsthaft damit zu rechnen, dass die Verstöße geahndet werden. Wahlkampffotos.

15.4.23.00 Uhr
Film: "Camp de Thiaroye" und Diskussion mit Birgith Morgenrath
Mit der Filmreihe "Die 3. Welt im 2. Weltkrieg" im enstation kino im Bahnhof Langendreer wurden bereits erschütternde Erkenntnisse über die Rolle der Menschen aus der Dritten Welt im 2. Weltkrieg - und ihre Behandlung danach an das Licht der Öffentlichkeit gebracht. Am Samstag,16.4., 17.15 Uhr, geht es weiter mit einem Klassiker des afrikanischen Kinos: "Camp de Thiaroye" von Ousmane Sembène, dem bekanntesten Regisseur aus dem Senegal. Sembène war selbst Kriegsteilnehmer, kämpfte für das freie Frankreich und war in den letzten Kriegsmonaten in Süddeutschland stationiert. Thema seines Spielfilms ist ein Massaker, das die französische Armee 1944 in einer Kaserne bei Dakar an westafrikanischen Kolonialsoldaten verübte. Hier in Bochum gibt es die seltene Gelegenheit, den Film ungekürzt zu sehen! Anschließend spricht Birgith Morgenrath (Rheinisches Journalistenbüro) zur Rolle Afrikas im 2. Weltkrieg.
15.4.22.00 Uhr
AStA: Alles ein Missverständnis
Zu der nachfolgenden Meldung schreibt der AStA Vorsitzende an der Ruhr-Uni, Kolja Schmidt: "Die Kostenübernahmeerklärung wurde vom AStA erteilt und kann ab Montag im Sekretariat abgeholt werden. Es handelt sich um ein Missverständnis, weil bei der Antragstellung nicht deutlich wurde, dass es sich um eine Veranstaltung im Rahmen unseres 8. Mai Bündnis handelt. Dieses Missverständnis tut mir leid. Wir werden uns auch mit den BündniskoordinatorInnen in Verbindung setzen."
Zum Vorwurf mehrerer Initiativen zu den "zum Teil drastischen Mittelkürzungen für unabhängige Initiativen", nimmt der AStA auf seiner Webseite Stellung: "Der AStA hat die Fördermittel für Initiativen erhöht. Statt wie im letzten Jahr 20.400 Euro stehen den Initiativen nun 29.400 Euro zur Verfügung. Förderanträge können an den AStA gestellt werden. Per Email an finanzen@asta-bochum.de."
15.4.14.00 Uhr
Initiative 8. Mai
AStA verweigert seinem eigenem Bündnis die Zusammenarbeit
Im Rahmen der Initiative 8. Mai 2005 sind neben dem AStA der RUB auch die ehemaligen AStA-tragenden Listen alternative liste und Linke Liste Teil dieses Bündnisses. Im Rahmen dieses Bündnisses kommt es zu etwa 30 Veranstaltungen im April und Mai, die sich mit dem Nationalsozialismus damals, dem Umgang nach dem 2. Weltkrieg und dem Wiedererstarken von Faschismus heute auseinander setzen. Am 27. April veranstalten die beiden Listen den Vortrag "Deutsche Burschenschaften und die extreme Rechte". Um für diese Veranstaltung kostenlos einen Hörsaal an der Uni zu nutzen, bedarf es allerdings einer Kostenübernahmeerklärung des AStA - eine reine Formalie, mit der eventuell anfallende Kosten für eine Sonderreinigung des Hörsaals mit bis zu 150 Euro übernommen werden. Diese Unterschrift hat der neue AStA nun der alternativen liste und der Linken Liste verweigert. Der letztjährige AStA-Vorsitzende Jonas Spiegel: "Mit dieser demonstrativen Nicht-Unterstützung anderer BündnispartnerInnen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen des 8. Mai hat sich der AStA weiter isoliert und sich selbst aus dem Bündnis verabschiedet."
14.4.21.00 Uhr
Was tun gegen Nazis und NPD-Wahlkampf -
Antifa Workshop im Sozialen Zentrum
In dem zweitägigen Workshop soll es im Sozialen Zentrum am 23. und 24.4. um den Umgang mit Situationen gehen, in denen Nazis entgegengetreten werden kann. Er richtet sich an alle Jugendlichen, die gegen Nazis aktiv werden wollen. Gemeinsam werden wir anhand von konkreten Szenarien Handlungsmöglichkeiten trainieren. In Gruppendiskussionen und Rollenspielen werden dazu Szenarien durchgespielt. Zudem wird es inhaltliche Inputs, z.B. zur Führung von Streitgesprächen geben und Inhalte zur NPD werden anhand verschiedener Materialien selbstständig erarbeitet.Veranstaltet wird das ganze vom Sozialen Zentrum Bochum mit Unterstützung der Antifa Bochum, der DGB-Jugend Bezirk Bochum-Herne-Hagen und der ver.di-Jugend
Anmeldungen sollen verbindlich bis zum 17.4. mit Mailadresse und Telefon oder Adresse gehen an: WorkshopAnmeldung@gmx.net
14.4.21.00 Uhr
Strafverfahren gegen früheren AStA-Referenten eingestellt
Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Bochumer Amtsgericht das Strafverfahren wegen angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen den früheren AStA-Referenten für Hochschulpolitik und Mitglied der Alternativen Liste Bochum verhandelt. Nach einer halbstündigen Verhandlung wurde das Verfahren eingestellt. Die Verfahrenskosten und alle Auslagen des Angeklagten gehen zu Lasten der SteuerzahlerInnen. Richter und Staatsanwältin erkannten erfreulich schnell, dass die Abteilung Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidenten für ihren erneuten Kriminalisierungsversuch einer linken Demonstration äußerst schlecht recherchiert hatte.
Ein ausführlicher Prozessbericht ist auf der Web-Seite der alternativen Liste an der Ruhr-Uni zu finden.
14.4.21.00 Uhr
PDS thematisiert Ein-Euro-Jobs beim Grünflächenamt
Die PDS berichtet auf ihrer Webseite, wie im Hauptausschusssitzung am Mittwoch die vier Änderungsanträge der PDS-Ratsfraktion zum vorliegenden Haushaltsentwurf diskutiert und behandelt wurden. Die PDS hatte gefordert: Keine 1-Euro-Jobs beim Grünflächenamt, den Agenda-Prozess fördern, den A 40-Ausbau stoppen und das Konzerthaus zu den Akten legen. Insbesondere bei den städtischen Ein-Euro-Jobs gab es offensichtlich eine heftige Kontroverse. Der Bericht der PDS.
14.4.20.00 Uhr
Geiselnahme in Ennepetal - Verzweiflungstat eines Opfers deutscher Asylpolitik? Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. fordert menschenwürdige Bleiberechtsregelungen.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: "Ein 50-jähriger iranischer Asylbewerber hatte am Dienstag (13.04.2005) vorübergehend vier Schülerinnen im westfälischen Ennepetal in seine Gewalt gebracht und bedroht. Mit der Geiselnahme wollte der Mann offenbar erzwingen, dass seine Familie aus dem Iran nach Deutschland kommen kann. Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. fordert, diesen Fall im Zusammenhang mit der katastrophalen Lebensrealität vieler hier lebender Flüchtlinge zu untersuchen.
Mehr als 217 000 Flüchtlinge leben derzeit mit einer Duldung in Deutschland, viele davon bereits seit fünf und mehr Jahren, manchmal sogar bis zu 13 Jahren. Langjährige Asylverfahren, menschenunwürdige Lebenssituationen und Perspektivlosigkeit führen bei vielen dieser Menschen zu starken psychischen Belastungen. Hinzu kommen oft Traumatisierungen durch Krieg, Flucht, Vertreibung, Folter und den Verlust von Heimat und Angehörigen. Ein Großteil dieser Menschen lebt unter sehr schlechten Bedingungen in Sammelunterkünften. Sie haben keine Arbeitserlaubnis, dürfen ihre Wohnbezirke nicht verlassen und sind nur unzureichend medizinisch versorgt." Die Mitteilung im Wortlaut.
13.4.23.00 Uhr
Initiativen: "Tote Ruhr-Uni?
Rot-grüner AStA kürzt Mittel für politische und kulturelle Initiativen"
Die Initiativen Schreibhaus und Treibgut erklären in einer Pressemitteilung: "Keine zwei Monate im Amt, sorgt der neugewählte Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Ruhr-Uni Bochum (RUB) für reichlich Unmut. So konnten die vom rechtskonservativen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) tolerierten asta-tragenden Listen aus Grüner Hochschulgruppe (GHG) und RUB-Rosen (SPD-nah) den AStA-Haushalt 2005/06 nur gegen ein Sondervotum der Opposition im Studierendenparlament beschließen. Die zum Teil drastischen Mittelkürzungen für unabhängige Initiativen sowie unklare Konzepte für die AStA-Wirtschaftsbetriebe waren Kernpunkte der Kritik. Die Kürzungen werden u. a. auch die politische und kulturelle Arbeit vieler Initiativen erschweren, deren Mittel in einem Fall sogar gänzlich gestrichen worden sind: Während die Zuwendungen für den Campussender CT - das Radio gegenüber dem Vorjahr von 3 100 auf 6 500 Euro mehr als verdoppelt wurden, müssen die Verantwortlichen einer über viele Jahre erfolgreichen Veranstaltungsreihe wie der Roten Ruhr-Uni nun voraussichtlich komplett ohne studentische Gelder auskommen. Auch das Frauenarchiv für feministische Literatur muss eine Budgetkürzung um etwa 10 % hinnehmen. Unklar ist zudem die Weiterfinanzierung der Feministischen Winteruni sowie des linksalternativen Literaturprojekts Notstand. Auch im Kulturbereich bleibt die eine oder andere Finanzierungsfrage offen: So wurde die von den Literaturinitiativen Treibgut und Schreibhaus beantragte Einrichtung einer Projektstelle für studentische Kultur bislang nicht bewilligt." Die Pressemitteilung im Wortlaut, mit den konkreten Haushaltszahlen.
13.4.17.00 Uhr
Mieterverein Bochum: Sozialbeitrag stark nachgefragt
Der Bochumer Mieterverein schreibt: "Hartz IV sei's geklagt: Der Sozialbeitrag im Mieterverein entwickelt sich zum Renner. Seit der Einführung des ALG II am 1. Januar sind bisher 170 Anträge auf die 25 %ige Ermäßigung des Mitgliedsbeitrags eingegangen. Im ganzen letzten Jahr waren es 200. Doch dies ist immer noch nur die Spitze des Eisbergs. Geschäftsführer Michael Wenzel schätzt, das ca. 1.200 Mitglieder berechtigt sind, um ein Viertel reduzierte Mitgliedsbeiträge zu zahlen: 'Das ergibt sich jedenfalls, wenn man davon ausgeht, dass die Anzahl der Berechtigten unter unseren Mitgliedern ebenso hoch ist wie in der Gesamtbevölkerung.' Berechtigt zur Beitragsreduzierung sind alle BezieherInnen von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder Leistungen nach dem BAFöG. Ein entsprechender Bescheid muss vorgelegt werden. Der Mieterverein selbst nimmt keine Einkommen-Prüfung vor. Die Beitragsreduzierung gilt so lange wie der genannte Bescheid und muss - bei fortbestehendem Hilfe-Bezug - gegebenenfalls neu beantragt werden."
13.4.09.00 Uhr
Jetzt den Bochum-Pass beantragen!
Die Soziale Liste im Rat der Stadt Bochum schreibt: "Die Stadt Bochum hat die ersten 60 Bochum-Pässe (Vergünstigungsausweise) ausgestellt. Die Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum macht nochmals auf die Möglichkeit aufmerksam diesen Pass zu beantragen. Verbunden mit dem Bochum-Pass sind zahlreiche Ermäßigungen für Kultur- und Freizeitveranstaltungen. Anträge können in den Bezirksverwaltungsstellen und den Bürgerbüros gestellt werden. Wer bis max. 20 % über Sozialgeld II Einkommen hat, kann den Bochum-Pass erhalten."
12.4.23.00 Uhr
Schlapphüte kriminalisieren Opel-Solidaritäts-Demonstration
Ex-AStA-Referent vor Gericht
Im Zusammenhang mit den Solidaritätsdemonstrationen am 19. Oktober 2004 rund um den Opel-Standort Bochum kam es auch zu einem kleinen spontanen Demozug von der Ruhr-Uni zu der damaligen Abschlusskundgebung am Schauspielhaus. Ein Referent des damaligen AStA übernahm die Demoleitung und die Absprachen mit der örtlichen Polizei. Dies klappte reibungslos. Die "normale" Polizei war äußerst kooperativ und informierte z. B. die DemonstrantInnen ständig über den Verlauf des großen Demozuges, so dass die kleine Demo von der Uni gut abgestimmt dazu stoßen konnte. Wochen später meldete sich die Abteilung Staatsschutz der Bochumer Polizei. Als eifrige bo-alternativ.de-LeserInnen hatten die Schlapphüte mitgekriegt, dass die Demonstration dort angekündigt war. Damit war es in ihren Augen keine Spontan-Demo mehr. Egal was sonst im Rahmen der Solidarität mit den Streikenden bei Opel in Bochum alles unangemeldet lief: Hier war wieder eine Gelegenheit zur Kriminalisierung. Also wurde Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft hatte nichts besseres zu tun, als Anklage zu erheben. Ein Richter meinte, dass dies ein deutsches Gericht zu beschäftigen hat. Am Donnerstag, dem 14. April, steht der ehemalige AStA-Referent ab 12.15 Uhr in Raum C 234 vor dem Amtsgericht Bochum, Viktoriastr. 14. Wer die Wahrheitsfindung live miterleben möchte, sollte frühzeitig erscheinen. Es gibt Eingangskontrollen am Gerichtseingang, die manchmal etwas länger dauern.
12.4.23.00 Uhr
AStA: Schmusekurs mit rechts geht in die nächste Runde
Offenbar wird dem rechts-konservativen RCDS als Dank für seine Unterstützung im Studierendenparlament in größerem Maßstab Geld zugeschanzt. Schon vor einer Woche hatte der RCDS-Schatzmeister Lars Lange eine Stelle im AStA-Copyshop angetreten, ohne das diese wie versprochen offen ausgeschrieben wurde. Nach kritischen Nachfragen der Fachschaftsvertretung ruderte der AStA zurück: Der RCDS-Geldwächter mache nur ein "Praktikum" im Copy-Shop. Gestern haben weitere RCDS-Mitglieder "Praktika" im Service-Referat angetreten. Dass es sich nicht um ehrenamtliches Engagement der CDU-Jugend handelt, machte der AStA-Finanzreferent klar, indem er von "bezahlten Praktika" sprach. Von vielen an der Uni wird als Skandal eingestuft, dass Mitgliedern einer rechts-konservativen Gruppe mit angeblichen "Praktika" studentische Gelder zugeschanzt werden. Dass man es beim Bochumer RCDS nicht mit relativ harmlosen CDU-Biedermännern zu tun hat, wird beim nähren Blick auf das Personal deutlich: So hat der RCDS-Fraktionsvorsitzende im Studierendenparlament und Mitglied der Verbindung Saxo-Thuringia auf seiner privaten Homepage die rechtsextreme Wochenzeitung "Junge Freiheit" verlinkt. Über den Charakter dieser Zeitung finden sich wertvolle Informationen im "Lexikon Rechtsextremismus" sowie bei dem Projekt "Mut gegen Rechte Gewalt" Der AStA aus Jusos, Grünen und der Liste weigert sich nach wie vor, die Zusammenarbeit mit dem RCDS aufzukündigen.
12.4.23.00 Uhr
PDS-Fraktion zur Haushaltsberatung:
A 40 Ausbau stoppen - Konzerthaus zu den Akten - Keine 1-Euro-Jobs bei der Stadt - Agenda-Prozess fördern
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Am Mittwoch wird der Hauptausschuss des Rates darüber beraten, für welche Projekte es in diesem Jahr Geld gibt und für welche nicht. Im vorliegenden Haushaltsentwurf werden dabei die Planungskosten für das Konzerthaus mit 100.000 € und die Anbindung des Stadtrings an die A 40 mit 292.000 € allein für dieses Jahr veranschlagt. Die Folgekosten liegen im mehrstelligen Millionenbereich. Die PDS-Fraktion wird daher die Streichung der Planungskosten und damit die Aufgabe der Projekte beantragen. Stattdessen soll ein kleiner Teil des Geldes zur Unterstützung nachhaltiger Projekte verwendet werden." Im Wortlaut.
12.4.23.00 Uhr
Preisgekrönter Regisseur aus Burkina Faso in Bochum zu Gast
In der Reihe „Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ wird Daniel Sanou Kollo aus Burkina Faso am Mittwoch, 13. 4., um 20.00 Uhr im endstation kino/ Bahnhof Langendreer seine Arbeit in Bochum persönlich vorstellen. Der Spielfilm "Tasuma (le feu)" verweist auf die bürokratische Hürden, die afrikanische Kolonialsoldaten, die für Frankreich in den Krieg zogen, überwinden müssen, um Kriegsrenten beziehen zu können. Kollo bearbeitet dieses Thema derzeit auch für eine TV-Dokumentation. Der Filmemacher kann seine Kenntnisse aus erster Hand beziehen: Sein Vater war selbst Teilnehmer am 2. Weltkrieg. Kollo wurde für „Tasuma (le feu)“ beim panafrikanischen Festival FESPACO 2005 mit dem Bronze-Preis ausgezeichnet. Nach der Vorführung steht er für ein Gespräch zur Verfügung. Die Bochumer Lektorin für Literatur des frankophonen Afrikas – Gudrun Honke – wird es übersetzen.
11.4.23.00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe erhält Preis
Besondere Auszeichnung für Engagement und Zivilcourage
Im Rahmen des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2004“ wurde die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum aus insg. 420 Organisationen, die sich beworben hatten, mit einem Preisgeld von 3.000 Euro ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, welches den Wettbewerb ausschrieb, steht für politisches Engagement in der Stärkung der Achtung der Menschenrechte, der Integration von Minderheiten und der Gewaltprävention. Die Medizinische Flüchtlingshilfe bekam zum 30.03.2005 für ihre Arbeit die Anerkennung, ideenreiches und wirkungsvolles Beispiel für ziviles Engagement zu sein.
10.4.23.00 Uhr
AStA soll ausgeschlossen werden
In einem Offenem Brief an das 8. Mai Bündnis in Bochum schreibt die Linke Liste an der Ruhr Uni: "weil wir die Verantwortung studentischer Interessenvertretung gegenüber Hochschule und Gesellschaft ernst nehmen und der Geschichte der Verfassten Studierendenschaft gerecht werden wollen, möchten wir euch bitten, den AStA der Ruhr-Universität aus eurem Bündnis auszuschließen. [...] Am 31.03.2005 lehnte die vom RCDS tolerierte Koalition aus Rub-Rosen, Grünen und ‚Die Liste' die von uns und von der Alternativen Liste geforderte Verurteilung des Verbindungswesens im Studierendenparlament einstimmig ab (der Antrag findet sich im Anhang). Das ‚Nein' zur Kritik an Studentenverbindungen verwundert kaum. Denn die Koalition besitzt im Studierendenparlament keine eigene Mehrheit und ist damit auf die Stimmen des RCDS, der keine Berührungsängste mit den vom völkischen Wahn geprägten Verbindungen hat, angewiesen. In den Reihen des Bochumer RCDS sind zahlreiche Verbinder aktiv, einer von ihnen (Markus Hessler von der ‚KDStV Saxo-Thuringia') ist sogar Mitglied des Parlaments.
Wir sind deshalb der Auffassung, dass der derzeitige AStA der RUB sich nicht glaubwürdig in das antifaschistische Bündnis einbringen kann. Euch bitten wir, keine über finanzielle Zuwendungen hinausgehenden Beiträge des AStA der RUB zum Bündnis zu akzeptieren. Im Wortlaut.
10.4.09.00 Uhr
Am Mittwoch, 13.4., 19.30 Uhr, im Bahnhof Langendreer:
Bündnistreffen für kreative und fantasievolle Aktivitäten gegen das geplante Militärspektakel in Bochum
Am 8.-11.9. 2005 steht Bochum ein besonderes Ereignis bevor. Neben Fürth, Hildesheim und Magdeburg wurde Bochum ausersehen, anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr die Jubiläumsausstellung „Unsere Bundeswehr“ zu beherbergen. Aus diesem Anlass soll auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße eine mehrtägige volksfestartige Veranstaltung stattfinden.
Das Bochumer Friedensplenum meint, "dass Militär ebenso wenig ein Anlass zum Feiern ist wie weltweite Militäreinsätze. Gerade deren Realität zeigt, dass der Aufbau und die Aufrechterhaltung einer Armee wie der Bundeswehr nicht nur enorme Finanzmittel verschlingt, die an anderer Stelle wie z..B. im Sozialsystem fehlen, sondern die Welt auch nicht friedlicher macht. Wer zum Krieg rüstet, bereitet letztlich den Krieg vor. Wer den Frieden vorbereiten will, muss für den Frieden arbeiten und friedliche Wege der Konfliktlösung suchen. Wir möchten deshalb ein breites Spektrum von Organisationen und Gruppen in Bochum dazu einladen, gemeinsam über Möglichkeiten zu beraten, wie mit dem geplanten Bundeswehrspektakel umgegangen werden kann. Wir wollen Aktionsformen überlegen, die deutlich machen, dass wir keinen Grund sehen, die Existenz von Militär zu feiern. Gegen Krieg und Militarismus: kreative, friedliche und fantasievolle Aktivitäten!"
Die PDS hat bereits in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte eine Anfrage eingebracht, in der u. a. um Auskunft gebeten wird, ob die Bundeswehr wenigstens Miete bzw. Pacht oder ähnliches für die Nutzung des Geländes zahlen soll. In einer Presseerklärung hat die Bochum PDS deutlich gemacht, dass sie die "Bundeswehrshow" ablehnt. Auch eine Reihe von weiteren Organisationen hat dem Friedensplenum zugesagt, sich an dem Bündnis zu beteiligen.
08.4.20.00 Uhr
ver.di ruft für Montag zum Streik auf
Auf der Webseite von ver.di Bochum-Herne ist zu lesen: "Mit einem ganztägigen Streik wollen sich Beschäftigte der Ruhr-Universität, der Medizinischen Einrichtungen der RUB, der Fachhochschule Bochum und des AkaFö am Montag, dem 11.04.05, für ein einheitliches Tarifrecht im öffentlichen Dienst einsetzen. Unter anderem wird es ab ca. 8.30 Uhr einen Demonstrationszug über die Universitätsstr. zum Thürmersaal geben. Während für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen Anfang Februar ein neuer zukunftsorientierter Tarifvertrag abgeschlossen wurde, lehnt die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) die Übernahme bisher ab. Neu Eingestellten im NRW-Landesdienst wird zurzeit ohne Tarifvertrag eine längere Arbeitszeit von 41 Stunden sowie eine Kürzung von Weihnachts- und Urlaubsgeld "verordnet". Ein erstes Gespräch mit der „Tarifgemeinschaft deutscher Länder“ (TdL) am 3. März verlief ohne Erfolg. Weitere Verhandlungen sollen am 8. und 21./22. April folgen. ver.di-Gewerkschaftssekretär Peter Neubauer warnte die Landesregierung vor einer Verschärfung des Konfliktes. 'Ein einheitliches Tarifrecht für den öffentlichen Dienst ist im Interesse beider Seiten', so Neubauer. 'Auch angesichts der bevorstehenden Landtagswahl werden wir uns nicht zurückhalten. Unser Auftrag ist es, die Landesbediensteten mit allen anderen Beschäftigten im öffentlichen Dienst gleich zu stellen.' Die Gewerkschaft rechnet mit ca. 350 Teilnehmern." Der Streikaufruf.
08.4.10.00 Uhr
Konzert zum 60. Jahrestag der Befreiung Bochums:
Anna Maria Jopek und Band in der Christuskirche
Am 10. April 1945 haben amerikanische Truppen Bochum befreit. Zum 60. Jahrestag dieses Ereignisses lädt die Christuskirche zu einem "Flirt zwischen Jazz und Pop, Klassik und Folklore, Bochum und Polen - dem Land, das wie kein anderes unter der deutschen Besatzung gelitten hat." Die polnische Sängerin Anna Maria Jopek bietet mit ihrer Band "Weltmusik von großer Schönheit". Fast wäre das Konzert mit dem polnischen Star abgesagt worden. In Polen herrscht eine kaum vorstellbare Trauer über den Tod des Papstes. Der auf englisch abgefasste Vertrag mit der Künstlerin hätte diese Absage ohne weiteres möglich gemacht. Nahezu jeder Vertrag erlaubt schließlich eine solche Absage auf Grund von "höherer Gewalt" und das heißt auf englisch schließlich "act of God".
Das Konzert zum Gedenken an die Befreiung Bochums findet nun aber doch statt. "Das Konzert wird zugleich zu einem ökumenisch getragenen Gedenken an Karol Wojtyla, den polnischen Papst. Ihm möchte Anna Maria Jopek ihr Konzert widmen", ist auf der Webseite der Christuskirche zu lesen.
08.4.10.00 Uhr
Erinnern an Hans Noll
Günter Gleisung, Ratsmitglied für die Soziale Liste und Vorstandsmitglied der VVN/BdA, hat in einer Anregung an die Bezirksvertretung Wattenscheid die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Hans Noll vorgeschlagen. Noll war in Wattenscheid der erste Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor nach der Befreiung vom Faschismus. In der Begründung seines Vorschlages würdigt Günter Gleising die politischen Verdienste diese Kommunalpolitikers, der Mitglied der KPD war.
07.4.23.00 Uhr
Themen der Rechten – Themen der Mitte
Am Freitag, dem 8.4, beginnt die Veranstaltungsreihe der Initiative 8. Mai 2005. Andreas Speit, freier Journalist aus Hamburg und Mitautor des Buches 'Freie Kameradschaften – die neuen Netzwerke des Neofaschismus', referiert zu: 'Themen der Rechten – Themen der Mitte'. In der Einladung der Bochumer DKP, die diese Veranstaltung organisiert, heißt es: "Ist neofaschistische Propaganda nur der Ausfluss einer abwegigen Ideologie? Oder gibt es Verbindungen zu den Diskursen der 'politischen Mitte'? Unter Einsatz von Bild- und Tonmaterial untersucht der Referent das Verhältnis zwischen dem Gedankengut der extremen Rechten und dem politischen Mainstream in der Bundesrepublik." Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer.
07.4.22.00 Uhr
Soziale Liste: "Anpassung der Opel-Renten ausgesetzt"
Die Soziale Liste schreibt: "Der jetzt bei Opel abgeschlossene 'Zukunftsvertrag' hat ganz offensichtlich auch Auswirkungen auf die Rentnerinnen und Rentner und die Empfänger der Opel-Hinterbliebenenversorgung. Die alle 3 Jahre fällige Rentenanpassung zum Ausgleich der gestiegenen Lebenshaltungskosten soll derzeit nicht erfolgen. Das geht aus
Briefen hervor, die die "entrale Sozialabteilung Rüsselsheim der Adam Opel AG derzeit verschickt.
Ein derartiger Brief liegt jetzt der Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum vor. Dort heißt es wörtlich: 'Die aktuelle Lage zwingt uns aber, hinsichtlich, der für Sie fälligen nächsten Anpassung' diese Erhöhung auszusetzen. Dieses Vorgehen ist nach Auffassung der Sozialen Liste Bochum unsozial und nicht gerechtfertigt. Die Opel-Rentenkasse 'Arinso People Service GmbH' hat immer mit einer 'sicheren Rente' geworben. Außerdem hat Opel mit einer jungen Belegschaft angefangen, die jahrzehntelang Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt hat. Von Opel wurden hohe Rückstellungen in den Bilanzen der AG ausgewiesen.Wie Hohn klingt es da im Schlusssatz des Briefes der Opel-Sozialabteilung: 'überzeugen Sie Ihr Umfeld von unseren Stärken'.
06.4.23.00 Uhr
"kleinkariert" - in eigener Sache
"Ich muss Euch ehrlich mitteilen, das finde ich sehr kleinkariert... Am besten Ihr zieht eine Mauer um Euer gallisches Dorf." Dieser Schmähsatz erreichte heute die Redaktion von bo-alternativ.de. Der Absender ist einer der kompetentesten und nettesten Friedensaktivisten aus Herne. Der Grund: Wir haben bisher nicht darauf hingewiesen, dass am morgigen Donnerstag, 7.4., um 19 Uhr in den Ratsstuben in Herne, Shamrockstr. 44 (nähe Kulturzentrum) eine Veranstaltung mit Andreas Zumach stattfindet. Thema: "Die militarisierte Verfassung von Europa kurz vor der Abstimmung im Deutschen Bundestag". ParteienvertreterInnen sind auch geladen.
In der letzten Woche wurde die Redaktion von bo-alternativ von einer der aktivsten und freundlichsten AktivistInnen der Krarawane für Flüchtlinge aus Dortmund heftig kritisiert, weil wir einen Aufruf für eine wichtige Demo in Düsseldorf nicht veröffentlicht haben.
Kirchtumsdenken, Ignoranz und ähnliche Freundlichkeiten werden uns immer häufiger vorgeworfen. Nur: Es gibt Dutzende von tollen überregionalen Internetseiten (Indymedia, nadir, linke Seite...).
Bo-alternativ.de versteht sich als winzige Ergänzung hierzu für Ereignisse in Bochum. Dies macht viel Arbeit und ist gerade zu schaffen. Unser Problem ist: Es klicken mehr Leute bo-alternativ.de als etliche überregionale Seiten an. Dies macht den Wunsch verständlich, dass wir auch auf die Ereignisse in unserer Nachbarschaft aufmerksam machen. In ganz wenigen Ausnahmefällen passiert das, wie hiermit für die morgigen Veranstaltung in Herne geschehen. In aller Regel wollen wir dies nicht leisten. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir ein kleines Amateurprojekt sind, wir etwas Spaß an der Arbeit haben wollen und uns auf Nachrichten aus Bochum beschränken. Es wird also auch in Zukunft etliche weniger wichtige Meldungen aus Bochum geben und z.B. hoch interessante Termine in der Zeche Carl in Essen fehlen.
06.4.08.00 Uhr
PDS: "Die Messstation steht im Windschatten"
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Im Februar wurde im deutschen Bundestag der Weg für den 6-spurigen Ausbau der A 40 zwischen den Anschlussstellen Gelsenkirchen und Stahlhausen freigemacht. Das Verkehrsministerium NRW hat den Planfeststellungsbeschluss allerdings noch nicht an den Landesbetrieb Straßenbau weiter geleitet. Mit der erneuten Stellungnahme der Stadt wird sich der Umweltausschuss auf seiner morgigen Sitzung beschäftigen. Die PDS-Fraktion lehnt den Ausbau der A 40 und die Aufwertung des Stadtrings zur Autobahn ab. Sie kritisiert die geplanten Maßnahmen in verschiedenen Punkten: Durch den Ausbau wird der Verkehr zunehmen und dies zu weiteren Lärmbelastungen und der Verschlechterung der Luftqualität führen. 'Das heißt, dass die Belastung der Bevölkerung durch die krebserregenden Feinstäube und Stickstoffdioxide durch den Ausbau der A 40 weiter anwachsen wird', so Ausschussmitglied Denis Herrenbrück.
Bereits im Jahr 2003 wurden die Grenzwerte an der diskontinuierlichen Messstation an der Maarbrücke überschritten. Auch für das Jahr 2004 ist mit einer Überschreitung der kritischen Grenze zu rechnen. Allerdings werden die Ergebnisse aus dem letzten Jahr aufgrund des diskontinuierlichen Messverfahrens erst in den nächsten Wochen erwartet. Um sofort auf Grenzwertüberschreitungen reagieren zu können, fordert die PDS eine Umstellung auf eine kontinuierliche Messung und eine Veränderung des Standorts, denn die Messstation steht im 'Windschatten' der A 40. Somit bläst der Wind die Schadstoffe von der Messstation weg."
06.4.08.00 Uhr
Grundeinkommen statt Arbeit um jeden Preis
Attac Bochum und die VHS Bochum laden zu einer Diskussion am Donnerstag, 7.4., 19.15 Uhr, in der VHS, Raum 039 ein. Referent ist Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn. In der Einladung heißt es: "Vollbeschäftigung ist das Zauberwort, an dem die etablierte Politik festhält. Dabei sind die Zeichen allein in Bochum eindeutig: 15 Prozent Arbeitslosigkeit (25.000 Menschen), Beschäftigungsgesellschaften bei Opel, nur wenig neue Arbeitsplätze etwa durch biomedizinische Zentren. Was für Bochum gilt, trifft ebenso für das Ruhrgebiet und NRW zu - von neuen Arbeitsplätzen keine Spur, und das trotz Steuererleichterungen für Unternehmen und Lohnsenkungen. Die wenigen neuen Arbeitsplätze finden sich im Bereich Erneuerbarer Energien - und hier weht heftiger Gegenwind aus Politik und Konzernen. Visionen, die über herrschende Denkmuster hinausgehen, sucht man in der Debatte vergebens. 'Von Arbeit muss mensch leben können - ohne Arbeit auch' halten die Globalisierungskritiker von attac dagegen. Mit renommierten Experten alternativer Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik fordern sie ein existenzsicherndes bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) funktionieren kann, welche Forderungen daran geknüpft sind, und welche Finanzierungsmodelle es weltweit dafür gibt, erforscht seit langem das 'Netzwerk Grundeinkommen' in Deutschland. [...] in der grünen Politik wird jetzt versucht, das neue ALG II als den Einstieg zum Grundeinkommen zu verkaufen. Das 'Netzwerk Grundeinkommen' hingegen formuliert vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen sollte: existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, keine Bedürftigkeitsprüfung, kein Zwang zur Arbeit."
06.4.08.00 Uhr
Übersichtliches aus dem Sozialen Zentrum
Die Veranstaltungsübersicht des Sozialen Zentrums mit allen Terminen und Selbstdarstellungen der Gruppen und Initiativen, die ihr Zuhause im Sozialen Zentrum gefunden haben, liegt jetzt auch als PDF-Datei vor.
04.4.23.00 Uhr
Was kostet der ercedees in Bochum?
Jusos und Grüne an der Ruhr-Uni verheimlichen bis jetzt, was es sie gekostet hat, den RCDS dafür zu gewinnen, sie als Minderheiten-AStA zu wählen. Politisch ist es mittlerweile deutlich geworden: Die Jusos stimmten im Studierendenparlament gegen ihre eigenen inhaltlichen Positionen. Die alternative liste und die Linke Liste hatten ein Juso-Papier zur Abstimmung gestellt, in dem das Corporationsunwesen kritisiert wird. Da der RCDS-Fraktionsvorsitzender ein bekennender Corporationsstudent ist, wurde der Antrag von Jusos und Grünen abgelehnt.
Finanziell haben Grüne und Jusos den RCDS wohl mit ein paar Mini-Jobs eingekauft. Diese Positionen wurden neu im Haushalt eingerichtet. Ein verdientes RCDS-Mitglied trat bereits seinen Mini-Job-Dienst in der Kopierzentrale des AStA an.
Einsicht zeigte der neue AStA offensichtlich bei einer äußerst peinlichen Kündigungsentscheidung. Hier sollte wohl eine Position für den RCDS freigemacht werden. Als deutlich wurde, dass der AStA so ziemlich alles falsch gemacht (nicht einmal der Personalrat wurde konsultiert) hatte, was bei einer Kündigung falsch zu machen ist, wurde die Kündigung vom rot-grünen AStA zurück genommen.
04.4.23.00 Uhr
"Ist der Sozialstaat am Ende?"
Unter diesem Motto mit dem Referenten Prof. Herbert Schui wird die Partei "Arbeit und soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" ihren Wahlkampfhöhepunkt am 9. April, 18.00 Uhr, im Kolpinghaus in Bochum bestreiten.
04.4.18.00 Uhr
Verwaltung will Westkreuz-Planung durchwinken
Ausschüsse sollen Feinstaubbelastung zustimmen
Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: "Nachdem die Einwendungsfrist für die Bochumer Bevölkerung am 17.3.2005 endete, sind nun die Gremien der Stadt mit der Planfeststellung für den Westkreuz-Bau befasst. Nach einer Vorlage der Verwaltung sollen am 5.4.2005 der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und am 7.4.2005 der Umweltausschuss u.a. einem für das Westkreuz zusätzlich eingeholten Schadstoffgutachten zustimmen. Für 2003 und 2004 haben Messungen des Landesumweltamtes Überschreitungen des aktuellen immissionsschutzrechtlich zulässigen Feinstaub-Tagesmittelwertes in Stahlhausen ergeben. Nach der im Planfeststellungsverfahren zum Westkreuz-Bau eingeholten Zusatzunterberechnung wird es auch zukünftig zu flächenhaften Überschreitungen kommen. Der dem geplanten Westkreuz-Bau zuzurechnende Anteil an der Feinstaub-Kurzzeitbelastung soll im Verhältnis zu der bereits vorhandenen Hintergrundbelastung aber als gering einzustufen sein. Dieses Fazit ist eine Fehleinschätzung, mit der die Ausschussmitglieder über den Westkreuz-bedingten Anteil an der Feinstaub-Kurzzeitbelastung getäuscht werden. >>>weiter.
Zum selben Thema schreibt die PDS-Ratsfraktion: "Die gesetzlichen Vorgaben der EU bezüglich der Luftreinhaltung und Lärmschutz könnten nur dann eingehalten werden, wenn eine Ummantelung von der Walzwerkstraße bis zur Zufahrt der Tankstelle in Richtung Essen erfolgen würde. Die Verwaltung geht davon aus, dass in diesem Fall auf die Stadt Baukosten in Höhe von ca. 40 Mio. Euro sowie jährliche Folgekosten von Euro 250.000,- zukommen könnten. Laut gesetzlicher Vorgaben wäre der Bund als Baulastträger nicht verpflichtet die Kosten zu tragen und auch das Land NRW könnte nicht für die Realisierung dieser Maßnahme in die Pflicht genommen werden. Die als Entwurf vorliegende Stellungnahme der Stadt hält das PDS-Ausschussmitglied Peer Wollnik nicht für zustimmungsfähig: 'Der Ausbau der A 40 ist sowohl ökonomisch als auch ökologisch ein unsinniges Unterfangen'. Im Wortlaut.
04.4.9.00 Uhr
Dienstag, 5.4., 19.00 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Erstes Sozialforum in Deutschland
Vom 21. bis 24. Juli 2005 treffen sich die unterschiedlichsten Teile der globalisierungskritischen Bewegung in Erfurt. Vier Jahre nach dem ersten World Social Forum in Porto Allegre findet damit nun auch in der BRD ein Event auf Basis der "Charta von Porto Allegre" statt. Schwerpunkte werden die Themen Arbeitswelt und Menschenwürde, Globalisierung und die Rolle Deutschlands in der Welt, Menschenrechte und politische Teilhabe sowie Eine lebenswerte Welt – anders leben sein. Weitere Informationen dazu. Zu der Veranstaltung ist Hugo Braun vom Vorbereitungskreis des Sozialforums eingeladen, um vom Stand der Planungen und den Beteiligungsmöglichkeiten daran zu berichten.
04.4.9.00 Uhr
Dienstag, 5.4., 19.00 Uhr, FrauenGesundheitsZentrum, Alsenstr. 27:
Informationsveranstaltung "Selbstverletzendes Verhalten"
Das FGZ schreibt: "Selbstverletzendes Verhalten ist ein Tabuthema. Viele Betroffene sprechen aus Angst, für verrückt gehalten zu werden, nicht darüber oder haben schlechte Erfahrungen mit ihrem 'Geständnis' gesammelt - auch bei professionellen HelferInnen. FreundInnen, PartnerInnen und häufig auch professionelle HelferInnen stehen diesem Verhalten oft hilflos gegenüber.
Ziel dieses Vortrages ist es, Informationen über selbstverletzendes Verhalten zu geben und mögliche Ursachen und Umgangsmöglichkeiten aufzuzeigen. Gleichzeitig sollen mit selbstverletzendem Verhalten zusammenhängende Probleme benannt und Hilfestellungen zur Auswahl therapeutischer Unterstützung gegeben werden." Referentin ist Tanja Fokkink, Diplom-Psychologin.Die Veranstaltung richtet sich ausschließlich an Frauen. 1.4.8.15 Uhr
Sonntag, 3.4., 20.00 Uhr, Bahnhof Langendreer
Radio El Zapote präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Funkhaus Europa:
LA VELA PUERCA ( Uruguay)
Radio El Zapote schreibt dazu: "Dass die Ska-Szene wie eh und je brodelt, zeigt das seit Jahren andauernde Revival – nicht nur in Südamerika. Aber gerade dort haben Bands wie Panteon Rococo oder La Vela Puerca diesem musikalischen Genre große Öffentlichkeit verschafft und es ist eine regelrechte Bewegung entstanden. Vor erwähntem Hintergrund sind beide Bands als Protagonisten einer neuen Jugendkultur in ihren Ländern zu sehen; viele tausend BesucherInnen kommen zu ihren Konzerten, Jugendliche identifizieren sich mit ihren politischen Inhalten und der Musik und gründen eigene Bands. Was die Resonanz und die Erfolge angeht, gilt selbiges für Europa. LA VELA PUERCA aus Montevideo servieren seit 1995 einen anregenden Cocktail aus Upbeat und straightem Rock – dargeboten mit einem Hauch Balladen und verabreicht mit einem kräftigen Schuß Ska und Punkrock. In vielen Kritiken wurden die beeindruckenden Songwriter-Qualitäten Sebastian Teyseras gewürdigt, der seine 7 Bandkollegen über einen Reggae-Punk-Ska & Swing- parcours treibt, der es neben beißender politischer Texte in sich hat. Die wunderschöne Geschichte wird getragen durch eine hochwertige Bläserfraktion. Ihre Cd „ De Bichos y Flores“ erhielt in Uruguay Platinstatus. In Bochum präsentieren LA VELA PUERCA ihren neuen Silberling „A CONTRALUZ“. Mit an Bord ist auch Funkhaus Europa, die das Konzert unterstützen, aufzeichnen und später ausstrahlen. Dass LVP eine großartige Live-Band sind haben sie schon verschiedene Male in Bochum bewiesen. Hasta Siempre!".

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