Freitag 03.02.17, 15:02 Uhr

Bochumer Initiative Polizeibeobachtung 9


Die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung wird bei der morgigen Nazi-Kundgebung zum ersten Mal ihre Arbeit aufnehmen. In einem Flyer, mit dem sie sich den Anwesenden vorstellt, heißt es: »Im Laufe des letzten Jahres ist es hier in Bochum bei Kundgebungen der rechten Szene zu massiven Übergriffen durch die Polizei in Richtung aller Menschen, die dagegen protestiert haben, gekommen.
Proteste müssen in einem Rechtsstaat auch Neonazis aushalten und davor benötigen sie unserer Auffassung nach auch keinen Polizeischutz. Das Ausmaß und die Gewaltförmigkeit der Polizeieinsätze in Bochum am 01. Mai 2016 (Kesselung während des NPD-Aufmarsches) und am 19.06.2016 (DaSKuT) jedoch haben uns erschreckt.
Bitter ist es, miterleben zu müssen, dass sich Neonazis und Polizei als Opfer von nicht stattgefundenen Angriffen gerieren, während junge Leute, die zum ersten Mal ihre Rolle als Souverän dieses Staates wahrnehmen und öffentlich ihre Meinung kundtun, von denen, deren Aufgabe es sein soll, die freie Meinungsäußerung, zu gewährleisten, angegriffen, geschlagen, stundenlang in einem ‘Kessel’ festgesetzt und zu Straftätern gemacht werden.
Wir sehen uns aufgefordert, das Verhalten der Polizei in Zukunft zu beobachten und Polizeigewalt und -willkür zu dokumentieren, öffentlich anzuprangern und gegebenenfalls zur Anzeige zu bringen.
Aktiver, bunter Protest gegen Rechts muss in Bochum weiter möglich sein, ohne dass Menschen demoralisiert und kriminalisiert werden.«


9 Gedanken zu “Bochumer Initiative Polizeibeobachtung

  • Kein Souverän

    Erst Mal behauptet nicht ich würde meine „Rolle als Souverän dieses Staates wahrnehmen“ – ich war an einem der Tage auf der Straße, auch wenn es nicht das erste Mal war und bin Anarchist. Meine Beteiligung zu Unterstützung irgendeines Staates umzdeuten ist ekelhaft.
    In eurem Artikel mystifziert ihr die Polizei. Hier mal ein Bisschen was gegen eure Mythen:


    1. Die Polizei ist eine rechtmässige Autorität.

    Durchschnittliche Polizist_innen sind keine Rechtsexpert_innen: Sie kennen wahrscheinlich ihre internen Weisungen und Vorschriften ihrer Abteilung, wissen aber sehr wenig über die eigentlichen Gesetze. Das heisst, ihr Gesetzesvollzug ist grösstenteils Bluff, Improvisation und Unehrlichkeit. Die Polizei lügt regelmässig: “Ich habe gerade eine Meldung über jemanden erhalten, der zu Ihrer Beschreibung passt und ein Verbrechen in der Nähe begangen hat. Können sie sich ausweisen?”
    Das soll aber auch nicht heissen, dass wir die Gesetze gedankenlos als legitim akzeptieren sollten. Das gesamte Justizsystem beschützt die Privilegien der Reichen und Mächtigen. Gesetzen zu gehorchen ist nicht unbedingt moralisch richtig – es kann sogar unmoralisch sein. Die Sklaverei war legal, entflohenen Sklaven zu helfen illegal. In Deutschland kamen die Nazis durch demokratische Wahlen an die Macht und verabschiedeten Gesetze entsprechend der gesetzlich verankerten Vorgehensweise. Wir sollten danach streben, mit bestem Gewissen das zu tun, was wir für das Beste halten, trotz Gesetzen und Einschüchterungen seitens der Polizei.

    2. Wir brauchen die Polizei, damit sie uns beschützt.

    Laut dieser Denkweise bräuchten wir – auch wenn wir danach streben, in ferner Zukunft in einer Gesellschaft ohne Polizei zu leben – die Polizei heute, weil die Menschen noch nicht bereit sind, ohne bewaffnete Gesetzesvollstrecker_innen friedlich miteinander zu leben. Als ob die sozialen Ungleichheiten und die durch Polizeigewalt verbreitete Angst Frieden wären! Wer argumentiert, dass die Polizei manchmal Gutes tut, trägt die Beweislast, dass dasselbe nicht auch mit anderen Mitteln hätte vollbracht werden können.
    Jedenfalls ist es nicht so, dass eine polizeifreie Gesellschaft über Nacht entsteht, bloss weil jemand “Fuck the Police” an eine Mauer sprayt. Der langwierige Kampf, der nötig sein wird, um unsere Gemeinschaften von Polizeirepression zu befreien, wird wahrscheinlich so lange dauern bis wir gelernt haben, friedlich miteinander zu leben; eine Gemeinschaft, die es nicht fertig bringt, ihre eigenen Konflikte selbst zu lösen, kann nicht erwarten, über eine mächtigere Besatzungsmacht zu triumphieren. In der Zwischenzeit sollte der Widerstand gegen die Polizei als Ablehnung einer der entsetzlichsten Quellen unterdrückender Gewalt gesehen werden. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass es ohne Polizei jene Gewalt nicht mehr gäbe. Aber wenn wir die Polizei jemals besiegen und auflösen können, werden wir sicher in der Lage sein, uns gegen weniger organisierte Bedrohungen selbst zu verteidigen.

    Aus Sieben Mythen über die Polizei – http://crimethinc.blogsport.de/2012/05/25/sieben-mythen-ueber-die-polizei/

  • Lisa

    Lieber Crimethinc,

    ich darf dich doch Crimethinc nennen, oder? Denn scheinbar baut deine gesamte politische Arbeit auf diesen Heftchen auf. Der Einfachheit halber bleibe ich einfach dabei.
    Dass du dich für die anarchistische Bewegung stark machen willst, ist aller Ehre wert, naja es wäre aller Ehre wert, denn um eine anarchistische Bewegung handelt es sich nicht. Dein aufopferungsvoller Einsatz für das CWC hat daher einen Haken, denn du reflektierst nicht, du schreibst nur ab. Ist dir nie in den Sinn gekommen, dass es sich bei Crimethinc nicht um die Retter*innen der Welt handelt? Zwar ist die Kritik von Anarkismo.net (obgleich diese Kritik auch an einigen Stellen kritikwürdig ist) schon mehr als zehn Jahre alt, doch sie hat an Richtigkeit nichts verloren, sie ist im Gegensatz dazu nur noch deutlicher hervorzuheben. Bei Crimethinc handelt es sich um einen haufen Wohlstandkids, die denken, mit ein bisschen Containern, Klauen und arbeitslos sein retten sie die Welt. Sie spielen „arme Leute“, ohne zu erkennen, dass sie hier die Sorgen, Ängste und Nöte derjenigen, die sich wirklich am Existenzminimum oder darunter bewegen, mit Füßen treten. Um Anarkismo zu zitieren:

    „Herablassender, privilegierter Mitteklasse-Blödsinn. Die einzigen Leute, die glauben können, dass Armut in nur irgendeiner Weise spaßig ist sind wohlhabende Kids, die für ein paar Jahre arm zu sein spielen. Die tägliche Realität von Armut, Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit für den Durchschnittsmenschen ist sehr ernst und etwas, gegen das AnarchistInnen organisieren und sich nicht darüber lächerlich machen sollten.“

    Natürlich kann ich nicht sagen, ob du auch ein Wohlstandkind bist, aber das würde erklären, wie du in die sektenartigen Fänge der „Crimethinc Ex-Worker“ geraten konntest. Ein bisschen Punk, ein bisschen Hippie und ein bisschen Abenteuer.
    Mir stellt sich die Frage, ob du wirklich so sehr an die kleinen Broschüren glaubst, ob sie dir einen so starken Halt geben, oder ob du dich einfach nahtlos in die hedonistische und realitätsfremde Welt des Besser-Anarchismus einfügst, um etwas besseres zu sein.
    Es ermüdet so sehr, immer wieder von dir zu lesen, wie falsch doch alle Menschen, die sich hier in der alternativen und linken Szene bewegen und engagieren liegen, dass sie doch eigentlich autoritär oder staatsbejahend sind. Dir scheint es, genau wie den anderen Crimethincern vor allem an einem zu mangeln: an einer fundierten und inhaltlichen Gesellschaftsanalyse, auf derer Grundlage eine Kritik und letztendlich Lösungsmöglichkeiten für die bestehenden Verhältnisse aufbauen können.

    Nun möchte ich ein wenig weg rücken von der Kritik an den Crimethinc-Anarcho-Hippies und auf deinen Kommentar eingehen, hier gibt es vor allem zwei Punkt zu kritisieren:

    1. Wo liest du im obrigen Text etwas von Mystifizierung der Polizei? Wenn du dich ein wenig mit der gründung der Bochumer Initiative Polizeibeobachtung auseinander gesetzt hättest – aufgrund deines Kommentars hier und unter dem anderen Text der Initiative gehe ich davon aus, dass dies nicht geschehen ist – wüsstest du, dass die Initiative nicht dazu da ist, die Polizei irgendwie zu mystifizieren und dies ist auch nie geschehen, in keinem der bisher veröffentlichten Texte. Scheinbar suchst du einfach in allen hier und auf linksunten veröffentlichten Texten im Bezug auf Bochum nach Möglichkeiten, die kruden und realitätsfremden Inhalte von Crimethinc unter die Leute zu bringen. Das ist, wie bereits erwähnt, nicht nur ermüdend, sondern auch lachhaft.

    2. Für wie wichtig hältst du dich? An den beiden oben angesprochenen Tagen waren mehrere hundert, beziehungsweise mehrere tausend Menschen auf der Straße, um am 1. Mai eine faschistische Demonstration zu verhindern, beziehungsweise am 19. Juni für die Rechte von geflüchteten Menschen zu demonstrieren. Dass du bei einem der Termine auf der Straße warst, ist gut, dafür gebührt dir Dank. Aber dass du deine Teilnahme durch den obigen Text als Umdeutung zur „Unterstützung irgendeines Staates“ verstehst, zeugt von einer Egozentrik, die ihresgleichen sucht. Ja, DU bist Anarchist, DU würdest den Staat niemals unterstützen. Okay, das würde ich auch nicht. Aber zahlreichen Menschen unter mehreren Hundert die Intention der demokratischen Teilhabe abzusprechen, ist sehr vermessen.
    Jetzt willst du sicher widersprechen und sagen, dass eine freiheitliche Bewegung nicht funktionieren kann, wenn sie das System auch nur anerkennt, aber in diesem Falle fehlt es dir wieder sehr stark an Feingefühl für die momentane politische Situation. Statt dich zu freuen, dass junge Menschen auf die Straße gehen, um gegen unhaltbare Zustände zu protestieren, wirst du ihnen vor, systemkonform und staatstragend zu sein, DU würdest dich nie auf diese Stufe herablassen, DU kennst den wahren Weg, das System zu stürzen, DU hast das System verlassen. Deine Einstellung zeugt von einem Grundproblem dieser neuanarchistischen Bewegung des CWC: alles, was der linke Pöbel macht, ist staatstragend. Die wahren Revolutionäre bewegen sich außerhalb des Systems. Dass das unsolidarisch ist, interessiert euch nicht. Ihr depretiiert einen der Grundgedanken des Anarchismus: keine*r ist frei, solange es nicht alle sind.

    In diesem Sinne wünsche ich dir noch viel Spaß, in deiner kleinen Crimethinc-Welt, denn ich glaube nicht, dass du deine heiligen Schriften jemals kritisieren wirst. Viel mehr wirst du aller Wahrscheinlichkeit nach in einem weiteren Kommentar zum Gegenangriff übergehen, du wirst mir vorwerfen, wie autoritär, demokratisch, staatstreu oder untertänig ich sei. Aber das ist mir egal, denn euer „Anarchismus“ ist nicht meine Freiheit.

  • Roland, the Punk

    @ Kein Souverän.
    Keine Ahnung über die Hintergründe zu „Crimethink“, ob das Wohlstandsbubis sind oder nicht. Das Geschreibe klingt aber verdammt selbstverliebt, herablassend, realitätsfern. Wenn ich sowat hörn will, dann geh ich inne Partei, da werd ich dann auch von oben zugesülzt.
    Du gehst einem gehörig auf den Keks, weil du wie ein Zeuge Jehovas rumlungerst und meinst allen deine eng gezurrte, kleinkarierte Sicht der Welt aufzudrücken.
    Im Grunde schadet deine Art und Weise dem Anarchismus.

    @ Lisa.
    Aber das man nur dann ein richtiges Anarcho-Argument zur Armut haben kann, wenn man keine Knete hat, find ich ein völlig hohles Argument. Dann hätten 90 % aller Leute die gegen die REPs am Samstag demonstrierten die Klappe halten müssen. Das waren doch alles Mittelschichtssprösslinge, die im Kapitalismus fett geworden sind.
    Hinter dem Faschismus steht dat Kapital. Das wird doch immer gern gerufen. Selber also Teil des Systems sein und dann ne dicke Lippe. Dat ham wa gern. So gesehen kannste auch all die Leute am Samstag kritisieren.
    (Und wo waren da Malocher, Arbeitslose und so? Die türkische Putzfrau? Die polnische Pflegerin?Der rumänische Wanderarbeiter? Hä?
    Also kannste dich auch mal fragen, warum da nur die weiße Mittelschicht angetanzt ist. Dat mit da Inklusion (boah wat kann ich doch für geile Worte) von People of Colour (klingt auch gebildet, wa?) haben die echt nich drauf. Also wer im Glashaus sitzt der nehme Pril Streifenfrei.)

    Wenn man der Szene-Buschtrommel glauben schenken kann, so werden die Vorwürfe von Lisa dann noch absurder, wenn es stimmt, dass es früher die Senioren der cop watch combo (cwb) waren, die durch Bochum rannten und an Jeden und Alles ihr selbstgestricktes Maßband von Patriarchat oder Rassismus hielten. Und (die Trommler schwörn drauf) genauso oft Abweichler der reinen Leere fanden wie unser Crimethink-Jünger. Irgendwann lungerten se dann auch so wie die Zeugen Jehovas an den verstaubten Szene-Ecken rum und gingen der aussterbenden Linken gehörig auf den Keks. Die Senioren hätten sich als Minigrüppchen die letzten 20 Jahre höchstens mal auf ein paar Demos sehen lassen, Bullenrepression hätte sie nie gekümmert, bis zum Mai letzten Jahres als ein paar cops ihren Häuptling von Schild geschupst haben.
    Also wenn die cop watch combo nur ne Nummer angeknackster Eitelkeit ist, dann geb in dem Haufen ein Jahr. Nach der Motte „Sie tanzten nur eine Wahlperiode“. Können se sich in die Brust werfen und aus die Maus.

  • Lisa

    Lieber Roland,

    du verstehst mich scheinbar falsch: ich meine nicht, dass man Armut nur verstehen und bekämpfen kann, wenn man arm ist. Ich teile die Kritik am Crimethinc, dass man durch den Ausstieg aus dem System, durch das Entziehen aus der Solidarität die Armut nicht bekämpfen kann. Crimethinc und seine Thincer sollten bedenken, dass sie Armut als Lifestyle leben, hierdurch aber das System des Kapitalismus bestärken, sie leben nicht solidarisch, sie halten Armut, klauen gehen und Containern für Grundpfeiler des politischen Handelns.

    Über deine Parole „Hinter dem Faschismus steht das Kapital“ möchte ich nicht streiten, da schon Dimitrow mit seiner Faschismustheorie Unrecht hatte. Natürlich hatte Horkheimer recht, als er sagte Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“, doch er erkannte folgerichtig, dass der Faschismus eben kein Kind des Kapitalismus ist, sondern eine Reaktion auf die Krise des Kapitalismus ist. Ja, der Faschismus versucht somit, den Kapitalismus aufrecht zu erhalten, aber nur als kleinen Pfeiler in einem diktatorischen System. Faschistoide Systeme können jedoch auch abseits des Kapitalismus entstehen.

    Deine Kritik an der BIP kann ich nicht teilen, denn es handelt sich mit nichten um irgendwelche Altlinken, die sich auf den Schlips getreten fühlen, sondern um – teilweise seit Jahrzehnten – aktive Menschen, die mit ihrer Arbeit einen enorm wertvollen Beitrag für die Protestbewegung junger Menschen in Bochum leisten.
    Deine Trommler sind dementsprechend gehörig auf dem Holzpfad.

  • Anarchist

    Ne inhatliche Kritik wäre cool gewessen, dazu seid ihr anscheint nicht in der Lage.

  • Roland, the Punk

    @Lisa
    „Ja, der Faschismus versucht somit, den Kapitalismus aufrecht zu erhalten, aber nur als kleinen Pfeiler in einem diktatorischen System. Faschistoide Systeme können jedoch auch abseits des Kapitalismus entstehen.“
    Frage 1: Meinst Du das im Ernst? Der Kapitalismus ist ein kleiner Pfeiler im historischen Faschismus gewesen? Ohne die Knete der fetten Landbesitzer und der Industriellen wären die italienischen Faschos nie so groß rausgekommen. Und die Nazis hätten sich ohne die Asche von Krupp und Co unter ferner blieben im Reichstag Hömoriden geholt. Ohne das Kapital/den Kapitalismus hätte es diese Regime nicht gegeben und über den 2. Weltkrieg und Ausschwitz müsste sich keener die Birne zermartern.
    Dann haben diese Regime komplett nach kapitalistischen Marktgesetzen gehandelt. Usw.
    Frage 2: Welches faschistische System ist Abseits kapitalistischer Mechanismen entstanden? Nenn mir mal welche.
    (Und komm mir jetzt nicht mit den Hohlpfosten aus dem Osten, Stalin und Co. Denn I, es gibt den Staatskapitalismus gibt es auch. Und II, son verlogenes Blabla von wegen Totalitarismus und Lechts gleich Rinks, da hab ich erst Recht keinen Bock drauf.
    Dat mit deinen „kleiner Pfeiler“ ist echt ne Entlastung des Kapitalismus.

    Zu der Kukident-Fraktion, die angeblich die Szene so gut gepflegt hätte. Dat is voll die Paratontose was Du da sagst. Dat sieht doch so aus, dat die alle Jubeljahre auflaufen und dann Doktor Schlau spielen. Das kannste doch nicht ernst nehmen, außer Du hast nen gehörigen Minderwertigkeitskomplex und Wunsch nach innerer Führung.

  • Lisa

    @Anarchist: die Kritik war inhaltlich und fundiert, dir fehlen leider Argumente, da Crimethinc keine liefert.

    @Roland: deine Kapitalismuskritik ist verkürzt und baut auf Dimitrow auf, das ist bedauerlich und falsch. Aber das zu diskutieren ist nicht die Aufgabe der Kommentarspalten.
    Dein Herziehen über die BIP ist lächerlich und inhaltslos.

  • Roland, the Punk

    @ Lisa

    Du verteilst gerne Hütchen, wa?
    Ich bin also so`n stalinistischer Antisemit von wegen „verkürzter Kapitalismuskritik“ und Dimitrow Thesen.

    Auf deinen ollen Dimitrow steh ich nicht. Ich hab`s mit dem guten alten Smirnoff. Frei nach dem Humphrey Bogart Zitat: „Welche Nationalität haben sie? – Ich bin Trinker!“. Für die Birne bevorzuge ick old stuff like this: http://www.idverlag.com/BuchTexte/DreiZuEins/DreiZuEinsViehmann.html

    Du bist anscheinend so ne antideutsche Nudel, wa? Für Euch sind ja alle Antisemiten außer Mammi. Da ist im Kopp halt nich viel Platz zum Denken und Argumentieren. Da läuft dann ein ganz bestimmter Film ab. Aber wenn Du zur Sekte der Antideutschen gehörst passt das gut zu deinen RIP, äh ick mein natürlich BIP. Die Buschtrommeln sagen, dat waren im letzten Jahrtausend die autoritärste und arroganteste Kleingruppe in Bochum. Da passt dat ja. Mein Alter hat immer gesagt, die fassen sich gegenseitig am Popo und finden sich geil. Recht hatta, autoritäre Charaktere ziehen sich an.

  • Lisa

    Du bist wirklich ein Punk, ne? Ich kann dir versprechen, keinesfalls anti-d zu sein, ich kann die nicht leiden
    Aber dich auch nicht. Naja, so ist das, ich kann trotzdem respektvoll bleiben.

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