Dienstag 31.01.17, 14:59 Uhr

Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) unterstützt den Bochumer Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan und schreibt: »Anlässlich der Ratssitzung am 01.02.2017 wird es morgen um 14 Uhr vor dem Bochumer Rathaus eine Kundgebung geben, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Die MFH wird sich an diesem Protest mit einem Redebeitrag von Melanie Zabel beteiligen und auch die mobile Beratung wird vor Ort im Einsatz sein.  Anders als es der Bundesinnenminister de Maizière seit Monaten behauptet ist Afghanistan kein sicheres Herkunftsland. Viele unserer KlientInnen berichten von Anschlägen und systematischen Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban in den vergangen Jahren und Monaten. Auch in den Nachrichten häufen sich seit Monaten Berichte über Anschläge von Taliban gegen ZivilistInnen. Auch das Auswärtige Amt warnt seit November 2016 vor Reisen nach Afghanistan, in weiten Teilen des Landes sei es zu gefährlich.
Dennoch zieht die Bundesregierung ihren Plan durch. Seit Dezember 2016 werden erste Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt – ungeachtet der Sicherheitslage, die katastrophal ist und die Menschen in ein Leben voller Angst und Gewalt abschiebt. Immerhin hat Pro Asyl seit 2009 fast 60.000 zivile Opfer dokumentiert, allein seit 2015 fast 11.000 Menschen, die laut UN Mission durch Angriffe der Taliban und anderer aufständischer Gruppen getötet wurden.

Die MFH fordert die Bochumer KommunalpolitikerInnen auf, sich bestmöglich dafür einzusetzen, dass keine Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen werden. Wer sich an Abschiebungen beteiligt, die eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, macht sich mitverantwortlich für einen schwerwiegenden Verstoß gegen international geltendes Recht zu dem Deutschland sich verpflichtet hat. Mithilfe einer Resolution könnte der Bochumer Stadtrat gegenüber Bund und Land fordern, Abschiebungen nach Afghanistan von nun an zu verhindern.«

 

 

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de