Donnerstag 02.07.15, 21:22 Uhr

Die OB und die NATO

Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat heute eine Pressemitteilung veröffentlichen lassen mit der Überschrift Bochum zeigt Flagge für atomwaffenfreie und friedliche Welt. Sie erinnert daran, dass sie Mitglied des Netzwerkes „Mayors for Peace“ ist. Sie erwähnt, dass dieses Bündnis  “an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert, wonach bereits die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt”. Die Androhung eines atomare Erstschlages gehört nach wie vor zur Strategie der NATO. Die New York Times hatte vor zehn Tagen darüber berichtet, dass die USA bei einem Manöver im NATO-Mitgliedsland Lettland 180 Meilen von der russischen Grenze entfernt mit Atombombern des Typs B-52 den Abwurf von Atombomben geübt haben. Ob der OB bewusst ist, dass sie sich mit ihrer Erklärung gegen die Politik der NATO und der Bundesregierung positioniert? Schön wäre es.

 
 
 
 


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