Freitag 06.03.15, 18:47 Uhr
Treffen des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Griechenland nach der Wahl

Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Für Mittwoch, den 11. März um 18:00 Uhr lädt das Bündnis für Arbiet und soziale Gerechtigkeit zu einem Treffen bei ver.di, Universitätsstraße  76. Neben einem Referat zu der aktuellen Situation in Griechenland werden die aktuellen Schwerpunkte diskutiert. Dr. Steffen Lehndorff, Buchautor und Mitverfasser des Aufrufs “Europa neu begründen”  wird in seinem Beitrag an diesem Abend eine Einschätzung zur aktuellen Situation in Griechenland geben und welche Auswirkungen er auf die übrigen Länder in Europa sieht. In der Einladung zum Treffen schreibt Jochen Marquardt als Sprecher des Bündnisses: »Wir sehen in dem Aufbruch in Griechenland einen Hoffnungsschimmer, den nun schon Jahrzehnte dauernden katastrophalen neoliberalen Kurs in Europa zu stoppen. Griechenland nach der Wahl – Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa.Im Anschluss an das Referat von Steffen Lehndorff wollen wir noch folgende Punkte beraten:
- Rückblick auf unseren Protest gegen die Haushaltspolitik in Bochum
- Vorstellung eines Projektes einer interaktiven Stadtkarte zum Sozialabbau in Bochum
- Beteiligung am weltweiten Aktionstag gegen TTIP am 18. 4.
Rückblick auf unseren Protest gegen die Haushaltspolitik in Bochum
Im Sprecherkreis des Bündnisses haben wir unsere Protestaktionen am 22. Januar vor der Ratssitzung positiv eingeschätzt. Mit der damit verbundenen Öffentlichkeitsarbeit ist es gelungen, Schlimmeres zu verhindern. Es gibt z. B. kleine Verbesserungen im Bereich Sozio-Kultur oder die Übernahme der meisten Auszubildenden der Stadt ist gesichert worden. Trotzdem läuft der Abbau der Daseinsvorsorge in unsere Stadt weiter. Wir müssen feststellen, dass viele Menschen diese Entwicklung mittlerweile als gegeben hinnehmen und nicht mehr die Hoffnung haben, dass dies selbstverständlich auch politisch veränderbar ist.
Dies ist kein Phänomen, vor dem wir nur in Bochum stehen. Die neoliberalen Ideologen haben es geschafft, den Menschen einzureden, dass kein Geld für eine vernünftige Daseinsvorsorge da ist. Der gigantische Reichtum in unserer Gesellschaft und seine ungerechte Verteilung werden immer stärker als unveränderbar akzeptiert.
Interaktive Stadtkarte zum Sozialabbau in Bochum
Der Sprecherkreis des Bündnisses ist der Ansicht, dass es völlig unzureichend ist, wenn wir uns einmal im Jahr in die Haushaltsberatungen einmischen und die schlimmsten Dinge verhindern. Wir wollen die Bevölkerung permanent darüber aufklären, wie der Abbau von sozialen Leistungen in unserer Stadt voranschreitet und unsere Gesellschaft verändert. Dafür haben wir eine interaktive Stadtkarte von Bochum entwickelt, in der verzeichnet wird, was alles schon in Bochum an Leistungen vernichtet wurde und was gefährdet ist. Ein solches Projekt lebt natürlich davon, dass viele Organisationen, Initiative und engagierte Einzelkämpfer_innen an so einem Projekt mitwirken. Hierzu möchten wir Euch ermutigen.
Weltweiter Aktionstag gegen TTIP am 18. 4.
Wir sind der Überzeugung, dass das geplante sogenannte Freihandelsabkommen TTIP und ähnliche Verträge gravierende Verschlechterungen für uns bedeuten werden. Hier soll den Investoren – also den wirtschaftlichen Interessen der Konzerne – ein Vorrang vor öffentlichen also staatlichen Interessen eingeräumt werden. Hier gegen wollen wir uns wehren und uns am weltweiten Aktionstag gegen TTIP beteiligen. Wir haben für den 18. 4. in der Stadt einen Aktionsmarkt der Gruppen und Initiativen angemeldet, auf dem die verschiedenen Organisationen darstellen können, warum sie TTIP ablehnen.«

 
 
 
 


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